ETL-Rechtsanwälte

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Erfahren Sie mehr von den neuesten Entwicklungen in insgesamt 41 Rechtsgebieten

17.08.2011

Internetrecht und Urheberrecht: Erfüllung der sekundären Darlegungslast bei Urheberrechtsverletzung – angebliches Filesharing nicht bewiesen!

Das Landgericht (LG) Stuttgart hat eine klarstellende Entscheidung zur so genannten sekundären Darlegungslast des Abgemahnten bei Urheberrechtsverletzungen im Internet getroffen (Urt. v. … weiterlesen

15.08.2011

Bankrecht: Neue Grundsatzentscheidung des BGH zur Zwangsvollstreckung gegen Kreditnehmer

Häufig lassen sich kreditgebende Banken die Darlehensforderung dadurch absichern, dass der Kreditnehmer zugunsten der Bank eine Grundschuld bestellt und der Schuldner sich in Bezug auf die … weiterlesen

12.08.2011

Medizinrecht: Absehen von einem (eigenen) Sachverständigenbeweis im Arzthaftungsprozess

Das Thüringer Oberlandesgericht hat mit Urteil vom 31.05.2011 entschieden (Az. 4 U 635/10): Zwar kann ein Gericht nach § 411a ZPO von der Erhebung eines (eigenen) … weiterlesen

10.08.2011

Sozialrecht: Sozialversicherungsrechtlicher Status von Familienmitgliedern – kein Versicherungsschutz bei Scheinarbeitsvertrag

Erneut ist obergerichtliche Rechtsprechung dazu ergangen, wann zwischen Familienmitgliedern eine abhängige Beschäftigung angenommen werden kann. Der Fall Die Klägerin … weiterlesen

08.08.2011

Arbeitsrecht und Handels- und Gesellschaftsrecht: GmbH-Geschäftsführer-Vertrag und Arbeitsrecht

Nach einem Beschluss des Bundesarbeitsgerichts BAG v. 15.03.2011 (Az. 10 AZB 32/10) gilt: Für eine Klage eines Geschäftsführers einer GmbH gegen die Kündigung seines … weiterlesen

05.08.2011

Arbeitsrecht: Privilegierte Arbeitnehmerhaftung

Das Bundesarbeitsgericht hat zu einer ganzen Reihe von Fragen im Zusammenhang mit der so genannten privilegierten Arbeitnehmerhaftung entschieden (Urt. v. 28.10.2010, Az. 8 AZR 418/09). Dabei … weiterlesen

04.08.2011

Erbrecht: Gesetzliches Erbrecht bei Enterbung eines Abkömmlings

Der Bundesgerichtshof hat zur Frage des gesetzlichen Erbrechts bei Enterbung eines Abkömmlings entschieden (Urt. v. 13.04.2011, Az. IV ZR 204/09): Ein gesetzliches Erbrecht des … weiterlesen

03.08.2011

Insolvenzrecht und Zivilrecht: Rechtsmissbräuchlicher Insolvenzantrag

Der Bundesgerichtshof hat durch Beschluss v. 19.05.2011 (Az. IX ZB 214/10) entschieden: Ein Insolvenzantrag ist als rechtsmissbräuchlich  zu erachten, wenn mit dem Insolvenzverfahren … weiterlesen

02.08.2011

Steuerrecht: Zivilprozesskosten als außergewöhnliche Belastung!

Nach einer Entscheidung des Bundesfinanzhofs vom 12.05.2011 (Az. VI R 42/10) können Kläger wie Beklagtem – unabhängig vom Gegenstand des Prozesses – aus rechtlichen … weiterlesen

01.08.2011

Betreuungsrecht und Sozialrecht: Anordnung der Betreuung trotz Vorsorgevollmacht

Der Bundesgerichtshof (BGH) hält an seiner bisherigen Rechtssprechung fest und hat entschieden, dass zum Schutz des Betroffenen ausnahmsweise eine Betreuerbestellung trotz Vorsorgevollmacht … weiterlesen

29.07.2011

Sozialrecht: Verhinderungspflege – Wartezeit wird auch ohne Bewilligung von Pflegeleistungen erfüllt

Nach § 39 SGB XI kann bei Verhinderung der Pflegeperson wegen Erholungsurlaub, Krankheit oder aus anderen Gründen die Pflege auf einen Pflegedienst übertragen werden. Gesetzliche … weiterlesen

28.07.2011

Internetrecht und Urheberrecht: Bei Internet-Abmahnung können eigene Rechtsanwaltskosten erstattungsfähig sein

Mahnt ein Rechteinhaber einen Hotelbetreiber aufgrund eines Urheberrechtsverstoßes im Internet ab, obwohl ihm bekannt ist, dass der Internetanschluss für ein Hotel genutzt wird, kann … weiterlesen

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