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Erfahren Sie mehr von den neuesten Entwicklungen in insgesamt 579 Kategorien

 
 

13.01.2011

Apothekenrecht, Arbeitsrecht: Neuer Apotheken-Tarifabschluss für 2011: 2,0 Prozent mehr Gehalt ab Januar

Mit Wirkung zum 01.01.2011 haben ADEXA (Apothekengewerkschaft) und der Arbeitgeberverband Deutscher Apotheken (ADA) einen neuen Gehaltstarifvertrag abgeschlossen. Trotz drohender Einbußen bei den … weiterlesen

12.01.2011

Arbeitsrecht, Sozialrecht: LAG hat Klage der SOKA rechtskräftig abgewiesen

In einer aktuellen Entscheidung des Hessischen LAG ging es um die Frage, ob Arbeitnehmer eines Mandanten der ETL-Rechtsanwälte dem Tarifvertrag für das Sozialkassenverfahren unterliegen. … weiterlesen

10.01.2011

Arbeitsrecht: Private Nutzung eines Dienstwagens während lang andauernder Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers

Räumt der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer das Recht ein, den überlassenen Dienstwagen privat zu nutzen, stellt dies einen geldwerten Vorteil dar. Der Arbeitnehmer kann sodann … weiterlesen

05.01.2011

Arbeitsrecht: Zur Wirksamkeit einer Versetzungsklausel in einem vorformulierten Arbeitsvertrag

Das Bundesarbeitsgericht hat zur Frage der Wirksamkeit einer Versetzungsklausel in einem so genannten Standard-Arbeitsvertrag wie folgt entschieden (Urt. v. 13.04.2010, Az. 9 AZR … weiterlesen

04.01.2011

Arbeitsrecht: Weihnachtsgratifikation (Freiwilligkeitsvorbehalt)

In einer Entscheidung vom 08.12.2010 (Az. 10 AZR 671/09) hat das Bundesar-beitsgericht zur arbeitgeberseitigen Verpflichtung zur Fortgewähr einer Weihnachtsgratifikation entschieden. Danach … weiterlesen

28.12.2010

Arbeitsrecht, Sozialrecht: Höhe des Elterngeldes bemisst sich nach dem monatlichen Nettoeinkommen

Nach einer Entscheidung des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz (Urt. v. 21.10.2010, Az. L 5 EG 4/10) sind bei der Einkommensberechnung nach § 2 Abs. 7 Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) … weiterlesen

17.12.2010

Arbeitsrecht: CGZP kann keine Tarifverträge schließen

Die Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZP) ist keine Spitzenorganisation, die in eigenem Namen Tarifverträge abschließen kann. Das hat das … weiterlesen

06.12.2010

Arbeitsrecht: Ordentliche Kündigung wegen verspäteten Eintreffens am Arbeitsort

Tritt ein im Linienverkehr eingesetzter Busfahrer trotz vorangegangener einschlägiger Abmahnung zum wiederholten Mal seinen Dienst nicht an, weil er "verschlafen" bzw. sich bei der Einsicht in die … weiterlesen

02.12.2010

Arbeitsrecht: Zur Möglichkeit der außerordentlichen Kündigung

Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 12.05.2010 (Az. 2 AZR 845/08) zu einer Reihe zentraler Fragen des Arbeitsrechts Stellung genommen. Die Orientierungssätze lauten: … weiterlesen

01.12.2010

Arbeitsrecht: Recht auf Einsicht in Personalakte nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses?

Das Bundesarbeitsgericht (Urt. v. 16.11.2010, Az. 9 AZR 573/09) hat entschieden: Der Arbeitgeber hat im Rahmen seiner vertraglichen Rücksichtnahmepflicht (§ 241 Abs. … weiterlesen

26.11.2010

Arbeitsrecht: Anders als "Emmely": Pfandbon-Missbrauch kann fristlose Kündigung rechtfertigen

Der Verdacht eines "Pfandbon-Missbrauchs" durch einen Verkäufer mit Kassentätigkeit kann auch bei verhältnismäßig geringem Schaden (hier: 6,06 EUR) und langjähriger Betriebszugehörigkeit eine … weiterlesen

13.11.2010

Arbeitsrecht: Der Fall Emmely und kein Ende!

Vermögensdelikte zum Nachteil des Arbeitgebers können grundsätzlich auch dann eine fristlose Kündigung rechtfertigen, wenn es nur um geringfügige Werte geht. In dem durch das ArbG Bonn … weiterlesen

 

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