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25.01.2020

Arbeitsrecht, Befristung, Befristungsrecht, TzBfG, Urlaubsrecht: Rechtsmissbräuchlicher Antrag auf Reduzierung der Arbeitszeit (§ 8 TzBfG)

Das LAG Nürnberg hat entschieden (LAG Nürnberg, Urt. v. 27.08.2019 – 6 Sa 110/19 m. Anm. Blattner, DB 2020, 61): Ein Antrag auf Reduzierung der Arbeitszeit um 1/12 mit … weiterlesen

21.11.2019

Arbeitsrecht, Befristung, Befristungsrecht, TzBfG: Auflösende Bedingung bei einem (ruhenden) Arbeitsverhältnis

Das Bundesarbeitsgericht hatte über Klauseln in einem Arbeitsvertrag bzw. einem Zusatz zu entscheiden (BAG, Urt. v. 12.06.2019 – 7 AZR 428/17). Die maßgeblichen Passagen der Zusatzvereinbarung … weiterlesen

09.09.2019

Arbeitsrecht, Befristung, Befristungsrecht, TzBfG: Die sachgrundlose Befristung über einen Zeitraum von zwei Jahren und einem Tag führt zu einem unbefristeten Arbeitsverhältnis

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Düsseldorf hat zu einer Frage aus dem Bereich der sachgrundlosen Befristung eines Arbeitsverhältnisses entschieden (LAG Düsseldorf, Urt. v. 09.04.2019 – 3 Sa … weiterlesen

06.06.2019

Arbeitsrecht, Befristung, Befristungsrecht, TzBfG: Große Aufregung um nichts? Was ist von dem neuen § 12 TzBfG zu halten?

Schon seit einiger Zeit gibt es angesichts einer gesetzlichen Neuregelung große Aufregung. § 12 TzBfG neuer Fassung (n.F.) Es geht um § 12 des Teilzeit- und … weiterlesen

22.05.2019

Arbeitsrecht, BGB, Befristung, TzBfG: Rechtsmissbrauch bei sachgrundloser Befristung

Das LAG Berlin-Brandenburg hat 15.04.2019 entschieden, dass dann, wenn ein mit einem anderen Arbeitgeber rechtlich und tatsächlich verbundener Arbeitgeber mit einem zuvor bei dem anderen … weiterlesen

08.02.2019

Arbeitsrecht, Befristung, TzBfG: Schwebend unwirksamer Arbeitsvertrag als Zuvorarbeitsverhältnis i. S. d. § 14 Abs. 2 Satz2 TzBfG?

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Hessen hat wie folgt entschieden (LAG Hessen, Urt. v. 05.06.2018 – 15 Sa 1566/16 m. Anm. Schröter/Kirchner, DB 2019, 194): 1. Das … weiterlesen

25.01.2019

Arbeitsrecht, Befristung, GG, TzBfG, Verfassungsrecht: Sachgrundlose Befristung - Bundesarbeitsgericht ändert Rechtsprechung

Der Kläger begehrte die Feststellung, dass sein sachgrundlos befristetes Arbeitsverhältnis zu dem im Vertrag vereinbarten Zeitpunkt nicht beendet wurde. Mit seiner Klage war er … weiterlesen

04.01.2019

Arbeitsrecht, Befristung, SGB VI, Sozialrecht: Altersgrenze - Hinausschieben des Beendigungszeitpunkts (§ 41 Satz 3 SGB VI)

Das Bundearbeitsgericht hat zu § 41 Satz 3 SGB VI entschieden (BAG, Urt. v. 20.12.2018 - 7 AZR 70/17). In der Pressemitteilung des Gerichts heißt es: Die Regelung in § 41 Satz … weiterlesen

17.11.2018

Arbeitsrecht, BGB, Befristung, KSchG, Kündigungsrecht, TzBfG: Ende eines Arbeitsverhältnisses aufgrund einer auflösenden Bedingung

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden (BAG, Urt. v. 20.06.2018 - 7 AZR 689/16): 1. Nach §§ 21, 15 Abs. 2 TzBfG endet das Arbeitsverhältnis aufgrund einer auflösenden … weiterlesen

11.10.2018

AGB-Recht, Arbeitsrecht, BGB, Befristung: Befriste Erhöhung der Arbeitszeit

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden (BAG, Urt. v. 25.04.2018 - 7 AZR 520/16, NJW 2018, 2815): 1. Die Befristung einzelner Vertragsbedingungen unterliegt der … weiterlesen

20.06.2018

Arbeitsrecht, Befristung, GG, TzBfG, Verfassungsrecht: Das Verbot mehrfacher sachgrundloser Befristung ist grundsätzlich verfassungskonform

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat entschieden, dass das Verbot der mehrfachen und sachgrundlosen Befristung nach § 14 Abs. 2 S. 2 TzBfG grundsätzlich verfassungskonform sei (BVerfG, … weiterlesen

12.05.2018

Arbeitsrecht, BBiG, Befristung, TzBfG: Beginn des sachgrundlos befristeten Beschäftigungsverhältnisses

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Hamm hat entschieden (LAG Hamm, Urt. v. 16.02.2018 - 1 Sa 1476/17): Vereinbaren Ausbilder und Auszubildender vor Abschluss des … weiterlesen

 

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