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07.07.2017

AGB-Recht, Arbeitsrecht, BGB, Befristung: Befristet oder unbefristet?

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden (BAG, Urt. v. 15.02.2017 - 7 AZR 291/15): Aus Gründen der Rechtssicherheit und Rechtsklarheit setzt die Befristung eines … weiterlesen

01.07.2017

Arbeitsrecht, Befristung, ÄArbVtrG: Wirksame oder unwirksame Befristung eines Arztes in der Weiterbildung?

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden (BAG, Urt. v. 14.06.2017 - 7 AZR 597/15)*: Nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über befristete Arbeitsverträge mit Ärzten in der … weiterlesen

11.10.2016

AGB-Recht, Arbeitsrecht, BGB, Befristung, TzBfG: Unwirksamkeit einer befristeten Arbeitszeiterhöhung aufgrund jahrelanger Befristung der Arbeitszeiterhöhung

Nach Ansicht des Bundesarbeitsgerichts (BAG) kann ein Arbeitnehmer durch eine Befristung gemäß § 307 Abs. 1 BGB unangemessen benachteiligt werden (BAG, Urt. v. 23.3.2016 - 7 AZR … weiterlesen

27.09.2016

Arbeitsrecht, Befristung, Europarecht, TzBfG: Verlängerung befristeter Arbeitsverträge zur Deckung eines dauerhaften Personalbedarfs verstößt gegen Unionsrecht

Nach einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH, Urt. v. 14.9.2016 - C-16/15) ist die Verwendung befristeter Verträge grundsätzlich nur zur Deckung zeitweiligen Bedarfs des … weiterlesen

25.08.2016

Arbeitsrecht, Befristung, Heimarbeit, TzBfG: Zum sogenannten Vorbeschäftigungsverbot bzw. Anschlussverbot nach § 14 Abs. 2 S. 2 TzBfG im Falle eines vorangegangenen Heimarbeitsverhältnisses

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden, dass ein Heimarbeitsverhältnis nach § 2 Abs. 1 HAG (Heimarbeitsgesetz) kein Arbeitsverhältnis im Sinne von § 14 Abs. 2 S. 2 TzBfG ist, so dass … weiterlesen

12.08.2016

AGB-Recht, Arbeitsrecht, Befristung, TzBfG: Befristung einzelner Arbeitsvertragsbedingungen

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat wie folgt entschieden (BAG, Urt. v. 23.3.2016 - 7 AZR 828/13): Die Befristung einzelner Arbeitsvertragsbedingungen unterliegt nicht der … weiterlesen

22.07.2016

Arbeitsrecht, Befristung, Hochschulrecht, WissZeitVG: Wirksame Befristungskette im Hochschulbereich?

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat zur Frage eines möglichen sogenannten institutionellen Rechtsmissbrauchs und damit zur Unwirksamkeit einer Befristungskette auf arbeits- und … weiterlesen

19.07.2016

Arbeitsrecht, Befristung, Steuerrecht, TzBfG: Ersatzanspruch des Arbeitnehmers für einen durch den Arbeitgeber zu verantwortenden Steuerschaden

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz hat im Leitsatz entschieden (LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 17.3.2016 - 5 Sa 148/15, veröffentlicht u. a. in DB 2016, … weiterlesen

02.06.2016

AGB-Recht, AGG, Antidiskriminierungsrecht, Arbeitsrecht, Befristung, Rentenversicherung: Vereinbarung einer Regelaltersgrenze in einem vorformulierten Arbeitsvertrag

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden (BAG, Urt. v. 09.12.2015 - 7 AZR 68/14, veröffentlicht u.a. in DB 2016, 961): 1. Eine im Arbeitsvertrag enthaltene Regelung, wonach … weiterlesen

12.05.2016

Arbeitsrecht, Befristung, TzBfG, Zivilrecht: Unbefristetes Arbeitsverhältnis wegen Nichteinhaltung der Schriftform bei der Verlängerung eines befristeten Arbeitsverhältnisses?

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden (BAG, Urt. v. 07.10.2015 - 7 AZR 40/14, veröffentlicht u. a. in DB 2016, 839): 1. Der Arbeitnehmer kann in Fällen, in denen … weiterlesen

28.03.2016

ALG I, Arbeitslosengeld, Arbeitsrecht, Befristung, Sozialrecht: Keine Sperre beim Arbeitslosengeld nach befristeter Beschäftigung

Das Sozialgericht (SG) Speyer hat entschieden, dass bei einem Wechsel aus einem unbefristeten in ein anderes, befristetes Arbeitsverhältnis eine Sperrzeit im Anschluss an die befristete … weiterlesen

18.02.2016

Arbeitsrecht, Befristung, Sportrecht, TzBfG: Fußballverein Mainz 05 konnte Arbeitsverhältnis mit Fußballer Müller wirksam befristeten

Der FSV Mainz 05 gewinnt einen Arbeitsgerichtsprozess in 2. Instanz vor dem LAG Rheinland-Pfalz (Urt. v. 17.02.2016 - 4 Sa 202/15). Geklagt hatte ein Lizenzfußballspieler, der bei Mainz 05 auf … weiterlesen

 

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