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22.07.2019

Behindertenrecht, SGB IX, SGB X, Schwerbehinderung, Sozialrecht: Merkzeichen H darf bei Erreichen der Volljährigkeit nicht automatisch entzogen werden

In den Verfahren auf Feststellung des Grades der Behinderung ergeben sich einige Feststellungen als logische Folge automatisch. Eine solche automatische Feststellung ist die Zuerkennung des … weiterlesen

18.06.2019

Behindertenrecht, GdB, SGB IX, Sozialrecht: Schwerbehinderung (GdB 50) bei somatoformer Schmerzstörung und Wirbelsäulenleiden

In der sozialrechtlichen Praxis ist ein Hauptstreitpunkt die Erhöhung des Grades der Behinderung (GdB) von 30 oder 40 auf 50. Ab einem Grad der Behinderung von 50 wird von Schwerbehinderung … weiterlesen

28.02.2019

Behindertenrecht, SGB IX, Sozialrecht: Teilhabe am Arbeitsleben (Umschulung) schnell durchsetzen

In der Praxis ist die Gewährung der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben mit einigen Hürden verbunden. Zunächst besteht nicht selten Streit, welche Behörde überhaupt zuständig ist. Sodann … weiterlesen

07.02.2019

Behindertenrecht, SGB IX, Schwerbehinderung, Sozialrecht: Grad der Behinderung bei verschiedenen Beeinträchtigungen, Merkzeichen aG

In der sozialrechtlichen Praxis ist es nicht selten, dass die Antragsteller eine Erhöhung des Grades der Behinderung (GdB) wünschen. Dies hängt damit zusammen, dass z.B. der Grad der … weiterlesen

31.12.2018

Arbeitsrecht, Behindertenrecht, SGB IX, Schwerbehinderung, Sozialrecht: Zur Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung bei Kündigung

Das Bundesarbeitsgericht entschied mit Urteil vom 13.12.2018 - 2 AZR 378/18 -, dass die Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines schwerbehinderten Menschen, die ein Arbeitgeber ohne Anhörung … weiterlesen

26.10.2018

Behindertenrecht, SGB I, Schwerbehinderung, Sozialrecht, Verwaltungsrecht: Absenkung Grad der Behinderung von 60 auf 30 wegen fehlender Mitwirkung rechtswidrig

In Verfahren auf Feststellung des Grades der Behinderung ergehen so genannte Dauerverwaltungsakte. Dies bedeutet, dass sich die Regelung des Bescheides nicht in einem einmaligen Vorgang (z. B. … weiterlesen

12.09.2018

Behindertenrecht, SGB IX, Schwerbehinderung, Sozialrecht: Klage auf Erhöhung Grad der Behinderung von 40 auf 50

In der sozialrechtlichen Praxis ist es nicht selten, dass die Antragsteller eine Erhöhung des Grades der Behinderung von 40 auf 50 wünschen. Dies hängt einerseits damit zusammen, dass der Grad … weiterlesen

16.04.2018

Behindertenrecht, SGB IX, Sozialrecht: Grad der Behinderung, Merkzeichen B1 auch bei cerebral bedingter Sehstörungen

In Verfahren auf Feststellung des Grades der Behinderung für Kinder ist oftmals festzustellen, dass die Aussagen der behandelnden Ärzte und des medizinischen Dienstes weit auseinander fallen. … weiterlesen

14.10.2016

Behindertenrecht, GG, SGB XI, Sozialrecht, Verfassungsrecht: Teilhabe am Arbeitsleben - Bewilligung einer Umschulung zum Berufskraftfahrer

Ein wesentlicher Aspekt der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (LTA) ist die Bewilligung einer Umschulung in einen neuen Beruf, wenn die bisherige Tätigkeit nicht mehr ausgeübt werden … weiterlesen

13.08.2016

Arbeitsrecht, Behindertenrecht, MiLoG, Mindestlohn, SGB IX, Schwerbehinderung: Mindestlohngesetz und Arbeit behinderter Menschen

Das Mindestlohngesetz (MiLoG) ist auf behinderte Menschen, die in einer Werkstatt für behinderte Menschen nach § 136 Abs. 1 SGB IX in einem arbeitnehmerähnlichen Rechtsverhältnis stehen, nicht … weiterlesen

28.10.2015

Behindertenrecht, SGB IX, Schwerbehinderung, Sozialrecht: Zu den Voraussetzungen für die Anerkennung des Merkzeichens B

Das Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg hat mit Urteil vom 27.08.2015 - L 6 SB 1430/15 - entschieden: "Für die Zuerkennung des Merkzeichens "B" ist die bauliche … weiterlesen

24.10.2015

Behindertenrecht, SGB IX, Schwerbehinderung, Sozialrecht: Vorsicht vor der Berufung - Schwerbehinderung aberkannt!

Das Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg hat mit Urt. v. 27.08.2015 - L 6 SB 4445/14 - entschieden: "(...) Der Gesamt-GdB ist nicht nach starren Beweisregeln, sondern … weiterlesen

 

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