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04.06.2020

Arbeitsrecht, Coronavirus, KuG, Kurzarbeitergeld, SGB III, Sozialrecht: Fragen und Antworten zum Kurzarbeitergeld (KuG)

Nachfolgend beantworten wir die wichtigsten Fragen im Zusammenhang mit dem Coronavirus und dem sog. Kurzarbeitergeld, abgekürzt KuG oder Kug. Wir starten mit einer verkürzt formulierten … weiterlesen

04.06.2020

Arbeitsrecht, Coronavirus, GG, Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht: Gerichtsentscheidungen zum Coronavirus

Inzwischen sind zahlreiche gerichtliche Entscheidungen im Zusammenhang mit dem Covid 19 Virus (Coronavirus) veröffentlicht worden. In fast allen Fällen haben die Gerichte die … weiterlesen

03.06.2020

Arbeitsrecht, Coronavirus, Entgeltfortzahlung, Urlaubsrecht: Arbeitsrechtliche Fragen und Antworten zum Coronavirus

Das Arbeitsrecht ist in vielerlei Hinsicht durch die Coronavirus-Krise betroffen. Auch wenn die Fahrt bzw. der Weg zum Arbeitsplatz grundsätzlich durch staatliche Maßnahmen nicht beschränkt … weiterlesen

29.05.2020

Arbeitsrecht, Coronavirus, KuG, Kurzarbeit, Kurzarbeitergeld, SGB III, StGB, Strafrecht: Coronavirus - Strafrecht - Kurzarbeitergeld und Subventionsbetrug

Unrichtige oder unvollständige Angaben von Tatsachen, welche für die Gewährung von Kurzarbeitergeld erheblich sind, könnten unter anderem den Tatbestand des Subventionsbetruges, § 264 Abs. 1 … weiterlesen

28.05.2020

Arbeitsrecht, Coronavirus, KuG, Kurzarbeit, Kurzarbeitergeld, SGB III, Sozialrecht, Strafrecht: Coronavirus - Strafrecht - Straflosigkeit durch Rückzahlung zu Unrecht erlangter Zuschüsse aus dem Sofort-Hilfe-Programm?

Nach einer Mitteilung der Berliner Morgenpost vom 23.04.2020 ist ein erster Haftbefehl im Zusammenhang mit der Erlangung von Leistungen aus dem Sofort-Hilfe-Programm vollstreckt worden. Ein Mann … weiterlesen

27.05.2020

Coronavirus, IfSG: Fragen und Antworten zum IfSG - Das Coronavirus (Covid-19) und mögliche Ansprüche nach dem IfSG

Nachfolgend beantworten wir die wichtigsten Fragen zum IfSG soweit diese im Zusammenhang mit dem Coronavirus von Bedeutung sind. Wir starten mit einer verkürzt formulierten Fragenübersicht. … weiterlesen

25.05.2020

Ausland, Coronavirus, KuG, Kurzarbeitergeld, SGB III, Sozialrecht: Eilverfahren auf Bewilligung von KUG bei Betriebssitz im Ausland

Die massenhafte Bewilligung von Kurzarbeitergeld (KUG) nach dem Sozialgesetzbuch III (SGB III) in der aktuellen Corona-Krise wirf eine Reihe von Rechtsfragen auf, die bislang nicht geklärt … weiterlesen

21.05.2020

Coronavirus, Sozialrecht, Sozialversicherungsrecht: Vorläufig keine Zahlung von nachgeforderten Sozialversicherungsbeiträgen durch Fitnessstudio wegen Coronavirus-Pandemie

Das LSG München hat in einem Eilverfahren entschieden, dass ein Fitnessstudio die vom Rentenversicherungsträger nachgeforderten Sozialversicherungsbeiträge vorläufig nicht zahlen muss und … weiterlesen

20.05.2020

ALG I, Arbeitslosengeld, Arbeitslosenversicherung, Arbeitsrecht, Coronavirus, Kurzarbeit, Kurzarbeitergeld, Sozialrecht: Bundesrat stimmt Sozialschutz-Paket II zu

Der Bundesrat hat in seiner 989. Sitzung am 15. Mai 2020 dem so genannten Sozialschutz-Paket II zugestimmt, das der Bundestag einen Tag zuvor beschlossen hatte. Damit sollen die Belastungen des … weiterlesen

18.05.2020

Coronavirus, GG, Grundgesetz, Steuerrecht, Verfassungsrecht: Das Parlament lässt die Verfassungsmäßigkeit einer Vermögensabgabe zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie prüfen

Unter dem Aktenzeichen WD 4 - 3000 - 041/20 haben die wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages am 9. April 2020 das Ergebnis ihrer Prüfung vorgelegt, ob mit einer einmaligen … weiterlesen

15.05.2020

Betriebsschließungsversicherung, Betriebsunterbrechungsversicherung, Coronavirus, Versicherungsrecht: Haftung der Betriebsschließungsversicherung für die durch die Coronavirus-Pandemie ausgelösten, behördlich angeordneten Betriebsschließungen?

In einer der ersten Entscheidungen zu dieser Thematik befasst sich das Landgericht (LG) Mannheim mit der eingangs aufgeworfenen Frage (LG Mannheim, Urt. v. 29.04.2020 - 11 O 66/20). Für die dem … weiterlesen

15.05.2020

Coronavirus, Soforthilfe, Strafrecht: Soforthilfe deckt in Nordrhein-Westfalen auch Lebenshaltungskosten ab!

Am 5. Mai 2020 hat die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Nordrhein-Westfalen ihre Ansicht veröffentlicht, nach der die Soforthilfe auch für die Lebenshaltungskosten verwendet werden … weiterlesen

 

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