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12.05.2020

Coronavirus, GG, IfSG, Verfassungsrecht: Update Corona Hilfe für Unternehmer bei Betriebsschließungen

Auch nach der teilweisen Wiedereröffnung von Geschäften und der absehbaren Wiedereröffnung von Gastronomiebetrieben  stellt sich die Frage nach Entschädigungsansprüchen für die … weiterlesen

12.05.2020

Arbeitsrecht, Arzt, Coronavirus, KuG, Kurzarbeitergeld, Medizinrecht, SGB III, Sozialrecht, Zahnarzt: Kurzarbeitergeld für Leistungserbringer im Gesundheitswesen

Nach der aktuellen Weisung der Bundesagentur für Arbeit vom 07.05.2020 (GR 22 - 75095) können Leistungserbringer im Gesundheitswesen grundsätzlich Kurzarbeitergeld erhalten. Davon sind … weiterlesen

05.05.2020

Arbeitsrecht, Coronavirus, Covid-19, KuG, Kurzarbeitergeld, Medizinrecht, SGB III, Sozialrecht: Der neue Rettungsschirm für Zahnärzte und Heilmittelerbringer

Das Gesetz und die Verordnung Um das Gesundheitswesen und die Pflege bei der Bewältigung der Corona-Epidemie zu unterstützen, hat das Kabinett am 23.03.2020 zwei von … weiterlesen

05.05.2020

Baurecht, Coronavirus: Coronavirus und Baurecht - Fragen und Antworten

Vorauszuschicken ist an dieser Stelle, dass die derzeitige Situation im Zusammenhang mit der Epidemie zum Covid-19 auch im Baurecht neue Fragestellungen aufwirft. Recht sprechen zu dieser Thematik … weiterlesen

29.04.2020

Arbeitsrecht, Coronavirus, IfSG, Medizinrecht, Sozialrecht: Kein Kurzarbeitergeld wegen Rettungsschirm im Gesundheitssektor?

Die Corona-Pandemie hat Auswirkungen auf alle Bereiche des wirtschaftlichen Lebens, u.a. auf den Gesundheitssektor. Das … weiterlesen

28.04.2020

Arbeitsrecht, Coronavirus, Sozialrecht, StGB, Strafrecht: Vorsicht vor Subventionsbetrug!

Mit Kurzarbeitergeld können ein Teil der durch die Corona-Pandemie entstandenen Arbeits- und Entgeltausfälle zum Teil ausgeglichen und Kündigungen vermieden werden. Dazu wurde der Zugang zum … weiterlesen

17.04.2020

Arbeitsrecht, Arbeitszeitrecht, Coronavirus: Neue COVID-19-Arbeitszeitverordnung!

Mit dem am 28. März 2020 in Kraft getretenen neuen Absatz 4 des § 14 ArbZG wurde das Bundesministerium für Arbeit und Soziales zeitlich befristet ermächtigt, Ausnahmen vom ArbZG zu … weiterlesen

07.04.2020

Coronavirus, Sozialrecht: Sozialrecht / Sozialschutz-Paket

Der Bundesrat hat dem Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozialschutz-Paket) … weiterlesen

02.04.2020

Coronavirus, Reiserecht, Zivilrecht: Beschluss der Bundesregierung für eine Gutscheinlösung bei Pauschalreisen, Flugtickets und Freizeitveranstaltungen

Die Regelung soll Reiseveranstaltern, Airlines und Veranstaltern von Kultur-, Wissenschafts- und Sportveranstaltungen die Möglichkeit geben, den Buchenden bei pandemiebedingten Absagen von vor … weiterlesen

31.03.2020

Arbeitsrecht, Ausland, Ausländerbeschäftigungsrecht, Coronavirus, Landwirtschaftsrecht: Dürfen ausländische Erntehelfer in der Corona-Krise nach Deutschland einreisen?

Grundsätzlich dürfen auch mobile Arbeitskräfte nicht mehr nach Deutschland oder Frankreich einreisen. Doch es gibt Hoffnung! Am 30.03.2020 hat die EU-Kommission Leitlinien* erlassen, die es … weiterlesen

30.03.2020

ArbZG, Arbeitsrecht, Arbeitszeitrecht, Coronavirus: Geändertes Arbeitszeitgesetz

Der Bundesrat hat am 27.03.2020 dem zwei Tage zuvor vom Bundestag beschlossenen Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer … weiterlesen

26.03.2020

Coronavirus: Ausländische Saisonarbeitskräfte

Die für viele Landwirte wegen der Corona-Krise angespannte Situation hat sich noch einmal verschärft. Seit Beginn der Krise herrschte insbesondere bei denjenigen Landwirten, die auf … weiterlesen

 

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