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23.09.2020

Betriebsprüfung, DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung: Sozialrechtlicher Status eines Apothekers als Vertreter des Inhabers

Vertretungs- oder Honorarärzte waren und sind in der Vergangenheit Gegenstand von vielen Entscheidungen der Sozialgerichte. Das Bundessozialgericht (BSG) hat unter dem Datum des 04.06.2019 (z.B. … weiterlesen

11.01.2020

DRV, Rentenversicherung, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung: Die Tätigkeit als ärztliche Beraterin für den MDK kann der Sozialversicherungspflicht unterliegen

Das Sozialgericht (SG) Münster hat zum sozialversicherungsrechtlichen Status einer Ärztin, die als Gutachterin für den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung tätig war entschieden (SG … weiterlesen

30.11.2019

Arbeitsrecht, Betriebsprüfung, DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Sozialversicherungspflicht, Statusfeststellung, Statusprüfstelle: Statusprozess - der Arbeitnehmer verdient regelmäßig weniger als der freie Mitarbeiter!

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden (BAG, Urt. v. 26.05.2019 – 5 AZR 178/18): Stellt sich ein vermeintlich freies Dienstverhältnis im Nachhinein als … weiterlesen

11.11.2019

Arztrecht, Betriebsprüfung, DRV, Medizinrecht, Rentenversicherung, SGB IV, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Sozialversicherungsrecht, Statusfeststellung, Statusprüfstelle: Notarzt im Rettungsdienst ist sozialversicherungspflichtig beschäftigt!

Das Sozialgericht (SG) Dortmund hat entschieden, dass die Tätigkeit als Notarzt im Rettungsdienst eine abhängige Beschäftigung sei. Deshalb unterliege diese der Versicherungspflicht in den … weiterlesen

01.11.2019

Betriebsprüfung, DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Sozialversicherungspflicht, Statusfeststellung, Statusprüfstelle: Scheinselbständigkeit durch unklares Auftreten am Markt mit Anwalt vermeiden

Unter Scheinselbständigkeit wird im Sozialrecht klassischer Weise ein Sachverhalt verstanden, in dem ein vermeintlich Selbständiger tatsächlich als abhängig Beschäftigter einzustufen ist. … weiterlesen

22.10.2019

Betriebsprüfung, DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Sozialversicherungspflicht, Statusfeststellung, Statusprüfstelle: Sozialrechtlicher Status von freien Mitarbeitern in Praxis für Ergotherapie - immer zum Anwalt!

Es ist in den Praxen für Physiotherapie, Ergotherapie, Logopädie usw. nach wie vor sehr üblich, freie Mitarbeiter einzusetzen. Dabei wird in der Regel freie Zeiteinteilung und eine prozentuale … weiterlesen

05.10.2019

DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Sozialrecht: Frühere Bescheide können in Betriebsprüfungen der Deutschen Rentenversicherung Vertrauensschutz begründen

Die Betriebsprüfungen der Deutschen Rentenversicherung sind aktuell Gegenstand der Rechtsprechung des Bundessozialgericht (BSG). Das BSG hat mit Urteil vom 19.09.2019 - B 12 R 25/18 R - … weiterlesen

30.09.2019

Betriebsprüfung, DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Sozialversicherungspflicht, Statusfeststellung, Statusprüfstelle: Scheinselbständigkeit von Einzelunternehmern ohne Beschäftigte vom Anwalt prüfen lassen!

Die Bewertung des sozialrechtlichen Status von sogenannten Solo-Selbständigen, also Einzelunternehmer ohne eigene Angestellte, ist für den Auftraggeber besonders schwierig. Dabei … weiterlesen

28.09.2019

Betriebsprüfung, DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Sozialversicherungspflicht, Statusfeststellung, Statusprüfstelle: Sozialrechtlicher Status von freien Mitarbeitern nicht ohne Anwalt bewerten - hier SEM Berater

Die Frage nach dem sozialrechtlichen Status von freien Mitarbeitern ist ein immer wiederkehrender Streitpunkt zwischen der Deutschen Rentenversicherung Bund (sowohl hinsichtlich der Clearingstelle … weiterlesen

23.09.2019

Betriebsprüfung, DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Sozialversicherungspflicht, Statusfeststellung, Statusprüfstelle: Betriebsprüfungen der Deutschen Rentenversicherung werden massiv ausgeweitet werden - sofortiges Handeln notwendig!

Die Betriebsprüfungen der Deutschen Rentenversicherung erfolgen alle 4 Jahre. Dabei prüft die Deutsche Rentenversicherung gemäß §28p SGB IV (Sozialgesetzbuch IV), ob die Arbeitgeber ihre … weiterlesen

23.08.2019

Arztrecht, DRV, Medizinrecht, Rentenversicherung, SGB IV, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Sozialversicherungspflicht, Statusfeststellung, Statusprüfstelle: Notarzt geht selbständiger Tätigkeit nach!

Das Landessozialgericht (LSG) Hessen hat entschieden (LSG Hessen, Urt. v. 11.04.209 – L 8 KR 487/17): 1. Besteht zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer keine … weiterlesen

13.08.2019

DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Sozialversicherungspflicht, Statusfeststellung, Statusprüfstelle: Lohnbuchhalterin als sozialversicherungspflichtig Beschäftigte

Das Sozialgericht (SG) Dortmund hat über den Fall einer in einem Unternehmen tätigen Lohnbuchhalterin im Hinblick auf die Frage der Sozialversicherungspflicht entschieden (SG Dortmund, Urt. v. … weiterlesen

 

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