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25.07.2019

Ausland, Erbfolge, Erbrecht, Türkei: Erbfolge bei einem türkischen Staatsangehörigen, der seinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hat

Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat im Leitzsatz zu 1.) entschieden (OLG Hamm, Beschl. v 21.03.2019 - 10 W 31/17): Die Erbfolge eines türkischen Staatsangehörigen bestimmt sich … weiterlesen

17.05.2019

BGB, Erbrecht, Testament, Vermächtnis: Testament vs. Zweckvermächtnis

Laut Internetrecherchen haben ca. 70 % der Deutschen keinen letzten Willen hinterlegt. Dies kann oft zu fatalen Folgen führen. Bei Tod des Unternehmensinhabers droht der Stillstand im … weiterlesen

07.05.2019

Erbrecht, Internetrecht/IT-Recht, Social Media: Apple ist verpflichtet, den Erben einen Zugriff auf die iCloud zu gewähren

Das Landgericht (LG) Münster hat entschieden, dass das Unternehmen Apple den Erben eines verstorbenen Mannes Zugang zu in der iCloud gespeicherten Daten gewähren muss (LG Münster, 014 O … weiterlesen

26.04.2019

BGB, Elternunterhalt, Erbrecht, Familienrecht, Nießbrauch, Schenkung: Zur Frage der Leistungsfähigkeit eines zum Elternunterhalt Verpflichteten

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden (BGH, Beschl. v. 20.02.2019 – XII ZB 364/18): Verschenkt der zum Elternunterhalt Verpflichtete eine selbst genutzte, … weiterlesen

15.04.2019

BewG, Erbrecht, Erbschaftsteuer: Erbschaftsteuer und gemeiner Wert eines Grundstücks

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat entschieden (BFH, Urt. v. 30.01.2019 – II R 9/16): Weist der Steuerpflichtige nach, dass der gemeine Wert der kurze Zeit nach dem Erbanfall … weiterlesen

15.03.2019

AO, BGB, BewG, ErbStG, Erbrecht, Erbschaftsteuer, Familienrecht, Schenkungsteuer, Steuerrecht: Gestundeter Zugewinnausgleich kann der Schenkungsteuer unterfallen!

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat im Leitsatz wie folgt entschieden (BFH, Urt. v. 22.08.2018 – II R 51/15, BB 2019, 162 = DB 2019, 215 = DStR 2019, 45): 1. Die unverzinsliche … weiterlesen

01.03.2019

BGB, Erbrecht, Familienrecht, Scheidung, Scheidungsrecht, Testament: Das gemeinschaftliche Testament und die Ehescheidung

Ein gemeinschaftliches Testament von Eheleuten (sog. Berliner Testament) ist dann unwirksam, wenn die Eheleute geschieden worden sind oder zum Zeitpunkt des Versterbens die Voraussetzungen für … weiterlesen

25.02.2019

BGB, Erbrecht, Testament: Nicht auffindbares Testament

Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat zu einem nicht mehr auffindbaren Testament wie folgt entschieden (OLG Köln, Beschl. v. 19.07.2018 - 2 Wx 261/18, 2 Wx 266 - 270/18, 2 Wx 266/18, 2 Wx 267/18, … weiterlesen

22.12.2018

Erbrecht, Pflichtteil: Pflichtteilsberechtigter kann Verlangen auf Auskunft auch noch im Prozess auf Vorlage eines notariellen Nachlassverzeichnisses umstellen

Der BGH hat entschieden (BGH, Urt. v. 31.10.2018 - IV ZR 313/17): Der im Rahmen einer Stufenklage von dem Pflichtteilsberechtigten geltend gemachte Anspruch auf Auskunft durch … weiterlesen

03.12.2018

BGB, Erbrecht, Familienrecht: Erbausschlagung durch minderjähriges Kind

Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat entschieden (OLG Hamm, Beschl. v. 28.06.2018 - II-11 WF 112/18, NJW 2018, 3526): Wenn einem minderjährigen Kind eine Erbschaft nach Ausschlagung durch einen … weiterlesen

08.11.2018

Arbeitsrecht, BUrlG, Erbrecht, Europarecht, Urlaubsrecht: Anspruch der Erben auf Urlaubsabgeltung?

Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat in einer Pressemitteilung Nr. 164/18 v. 06.11.2018 in den Rechtssachen C-569/16 und C - 570/16 entschieden, dass die Erben eines verstorbenen … weiterlesen

02.11.2018

BGB, Erbrecht, Testament: Freies Verfügungsrecht des Schlusserben?

Das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg hat entschieden (OLG Hamburg, Beschl. v. 13.02.2018 - 2 W 22/17): Eine in einem gemeinschaftlichen Testament enthaltene Klausel, der zufolge der … weiterlesen

 

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