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08.08.2018

Familienrecht, Unterhaltsrecht: Unterhalt nach Wechsel des Studienfachs

Wechselt das unterhaltsberechtigte Kind nach einer Orientierungsphase von zwei Semestern das Studienfach, so ist dies für die Unterhaltsverpflichtung unerheblich. Eine Überschreitung der … weiterlesen

21.07.2018

BGB, Betreuungsrecht, Erbrecht, Familienrecht: Trotz Vorsorgevollmacht Anordnung einer Betreuung?

Eine Vorsorgevollmacht, die heutzutage jeder haben sollte, wird in der Regel in Kombination mit einer Patientenverfügung und Betreuungsverfügung in einer sog. Generalvollmacht … weiterlesen

11.07.2018

BGB, Familienrecht, Unterhaltsrecht, Zivilrecht: Zur Unterhaltspflicht gegenüber dem Kind, das sich im Freiwilligenjahr befindet

Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt a. M. hat sich mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen ein Kind unterhaltsberechtigt ist, wenn es ein sog. freiwilliges soziales Jahr absolviert … weiterlesen

25.06.2018

FamFG, Familienrecht, Unterhaltsrecht: Abänderung eines Titels über nachehelichen Unterhalt

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat im Leitsatz entschieden (BGH, Beschl. v. 11.04.2018 – XII ZB 377/17): Ist ein Abänderungsantrag des Unterhaltsgläubigers auf Erhöhung des durch … weiterlesen

11.06.2018

BGB, Familienrecht, Unterhaltsrecht: Keine durch die Eltern finanzierte Zweitausbildung!

Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat entschieden, dass Eltern grundsätzlich nicht verpflichtet sind, dem Kind eine weitere Berufsausbildung zu finanzieren, wenn sie ihm eine angemessene … weiterlesen

28.04.2018

BGB, Familienrecht, Unterhaltsrecht, Zivilrecht: Verwirkung des Anspruchs auf Unterhalt wegen betrügerischen Verhaltens der an sich unterhaltsberechtigten Person (zu § 1579 Nr. 2 BGB)

Das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg hat entschieden, dass ein Mann seiner an sich unterhaltsberechtigten Frau keinen Trennungsunterhalt zahlen muss, wenn sie im Prozess die Ausübung eines … weiterlesen

22.03.2018

Familienrecht, GG, Verfassungsrecht: Keine gesetzgeberische Pflicht zur Einräumung eines paritätischen Umgangsrechts ("Wechselmodell") getrenntlebender Eltern als Regelfall

Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Beschluss vom 22.01.2018 - 1 BvR 2616/17 - entschieden, dass das Wechselmodell bei getrenntlebenden Ehegatten nicht als Regelfall anzusehen … weiterlesen

17.02.2018

BGB, Familienrecht, Zivilrecht: Küchengeräte als Zubehör eines zu veräußernden Hauses

Ist in Scheidungsangelegenheiten auch das Eigentum an gemeinsamen Immobilien zu regeln, kann die Frage aufkommen, was bei einer Eigentumsübertragung eigentlich alles an den anderen Ehegatten … weiterlesen

31.01.2018

Familienrecht: Betreuungskosten bei Berufstätigkeit des Elternteils

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in seinem Beschluss vom 04.10.2017 - XII ZB 55/17 - mit der Frage auseinander gesetzt, ob die Kinderbetreuungskosten wegen der Berufstätigkeit des betreuenden … weiterlesen

24.01.2018

Familienrecht, Zugewinnausgleich: Bewertung einer Freiberuflerpraxis beim Zugewinnausgleich

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden (BGH, Beschl. v. 22.11.2017 - XII ZB 230/17): Der Bewertung einer freiberuflichen Praxis zum Stichtag kann im Rahmen des … weiterlesen

08.01.2018

Familienrecht, Umgangsrecht: Das Umgangsrecht der Großeltern

Der BGH hat in einem Urteil vom 12.07.2017 - XII ZB 350/16 - entschieden, dass den Großeltern kein Umgangsrecht mit dem Enkelkind zusteht, wenn zwischen den Großeltern und den Eltern so … weiterlesen

19.12.2017

Familienrecht, Kindergeld, Sozialrecht, Unterhaltsrecht: Erhöhung des Mindestunterhalts für minderjährige Kinder zum 01.01.2018 / Erhöhung des Kindergelds

Die Erhöhung des Mindestunterhalts gemäß § 1612a BGB ist begründet in der Entscheidung des Gesetzgebers in der "Verordnung zur Festlegung des Mindestunterhalts minderjähriger Kinder" gem. § … weiterlesen

 

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