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12.06.2012

Bankrecht/Kapitalmarktrecht, Insolvenzrecht, Zivilrecht: Konkludente Genehmigung einer Lastschrift

Der BGH hat entschieden (Urt. v. 01.12.2011, Az. IX ZR 58/11): "Erhebt der Schuldner gegen die Einziehung eines wiederkehrenden Sozialversicherungsbeitrags innerhalb einer … weiterlesen

08.06.2012

Handels- und Gesellschaftsrecht, Insolvenzrecht, Vereinsrecht, Zivilrecht: Haftung des Vorstandes bei Insolvenz eines Vereins

Nach der oft übersehenen Vorschrift in § 42 BGB hat der Vorstand im Falle der Zahlungsunfähigkeit oder der Überschuldung die Eröffnung des  Insolvenzverfahrens zu beantragen. Wird die … weiterlesen

06.06.2012

Handels- und Gesellschaftsrecht, Insolvenzrecht, Zivilrecht: Beweis der Zahlungseinstellung

Der BGH hat entschieden (Versäumnisurt. v. 24.01.2012, Az. II ZR 119/10): Die Voraussetzungen der Zahlungseinstellung gelten nach den Grundsätzen der … weiterlesen

28.05.2012

Insolvenzrecht: Nachrangigkeit eines Darlehensrückzahlungsanspruchs in der Insolvenz?

Der BGH hat entschieden (Urt. v. 15.11.2011, Az. II ZR 6/11): "Der Darlehensrückzahlungsanspruch eines ausgeschiedenen Gesellschafters ist im Insolvenzverfahren … weiterlesen

21.05.2012

Insolvenzrecht: Insolvenzeröffnungsgrund der Überschuldung – Fortführungs- und Ertragsfähigkeitsprognose

Das Amtsgericht Hamburg hat entschieden (Beschl. v. 02.12.2011, Az. 67c IN 421/11): "Der Insolvenzeröffnungsgrund der Überschuldung i.S. von § 19 Abs. 2 InsO ist auch … weiterlesen

11.05.2012

Insolvenzrecht: Vermutung der Zahlungsunfähigkeit

Der BGH hat entschieden (Urt. v. 15.03.2012, Az. IX ZR 239/09): "Die Vermutung der Zahlungsunfähigkeit nach § 17 Abs. 2 S. 2 InsO kann nicht durch den Nachweis der … weiterlesen

08.05.2012

Arbeitsrecht, Insolvenzrecht: Zur Massenentlassung nach § 17 KSchG

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat zu einer Reihe von Fragen im Zusammenhang mit einer Massenentlassung entschieden (Urt. v. 18.01.2012, Az. 6 AZR 407/10): Der Senat hat … weiterlesen

20.04.2012

Handels- und Gesellschaftsrecht, Insolvenzrecht: Haftung des Geschäftsführers einer GmbH wegen Insolvenz­verschleppung

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden (Urt. v. 21.01.2012, Az. II ZR 119/10): Die Voraussetzungen der Zahlungseinstellung gelten nach den Grundsätzen der … weiterlesen

08.02.2012

Bankrecht/Kapitalmarktrecht, Insolvenzrecht, Zivilrecht: Widerspruch gegen Lastschriften durch den Insolvenzverwalter

Der BGH hat entschieden (Urt. v. 13.10.2011, Az. IX ZR 115/10): Die Genehmigung einer Lastschrift im Einzugsermächtigungsverfahren kann nicht gegenüber dem … weiterlesen

02.02.2012

Arbeitsrecht, Insolvenzrecht: Haftung des Insolvenzverwalters für einen wegen Masseunzulänglichkeit nicht erfüllten arbeitsgerichtlichen Vergleich

Das Bundesarbeitsgericht hat sich zur Frage der Haftung eines Insolvenzverwalters wie folgt geäußert (Urt. v. 06.10.2011, Az. 6 AZR 172/10): Beruht die Entscheidung eines … weiterlesen

18.11.2011

Bankrecht/Kapitalmarktrecht, Insolvenzrecht, Zivilrecht: Widerruf von Lastschriftbuchungen durch den Insolvenzverwalter

Der BGH hat entschieden (Urt. v. 10.05.2011, Az. XI ZR 391/09): Ein Insolvenzverwalter ist in der Lage, die Genehmigung von Lastschriften durch den … weiterlesen

03.08.2011

Insolvenzrecht, Zivilrecht: Rechtsmissbräuchlicher Insolvenzantrag

Der Bundesgerichtshof hat durch Beschluss v. 19.05.2011 (Az. IX ZB 214/10) entschieden: Ein Insolvenzantrag ist als rechtsmissbräuchlich  … weiterlesen

 

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