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13.04.2019

Arbeitsrecht, EntgeltFG, Entgeltfortzahlung, Krankheit, SGB IX, Sozialrecht: Zur Fluguntauglichkeit eines Piloten

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden (BAG, Urt. v. 21.11.2018 – 7 AZR 394/17 m. Anm. Vossen in DB 2019, 674): 1. Über die Flugtauglichkeit von Piloten entscheidet … weiterlesen

13.03.2019

Arbeitsrecht, Entgeltfortzahlung, Krankheit, SGB V, Sozialrecht: Krankenschein per WhatsApp!

Es gibt einen Anbieter, der für Arbeitnehmer die Möglichkeit schafft, sich arbeitsunfähig schreiben zu lassen, was sodann per WhatsApp dem Arbeitnehmer auf sein Mobiltelefon übermittelt wird … weiterlesen

13.08.2018

Berufsunfähigkeit, Berufsunfähigkeitsversicherung, Krankheit, VVG, Versicherungsrecht: Beweis der Berufsunfähigkeit auch ohne Inanspruchnahme fachärztlicher Hilfe!

Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat entschieden, dass eine Berufsunfähigkeit, die auf psychischen Umständen beruht, durch ein Sachverständigengutachten auch dann bewiesen werden kann, wenn der … weiterlesen

28.06.2018

Arbeitsrecht, Entgeltfortzahlung, Krankheit, MiLoG, Mindestlohn, TVG, Tarifvertragsrecht: Tarifliche Ausschlussfrist bei Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall umfasst nicht den gesetzlichen Mindestlohn

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden, dass die Geltendmachung des Anspruchs auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall nach … weiterlesen

23.05.2018

Arbeitsrecht, Entgeltfortzahlung, Krankheit: Kündigung eines Arbeitsverhältnisses anlässlich der Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg hat entschieden (LAG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 01.03.2018 - 10 Sa 1507/17) [Leitsatz]: Wird eine Kündigung in zeitlichem … weiterlesen

19.04.2018

Krankengeld, Krankheit, SGB V, Sozialrecht: Krankengeld trotz verspäteter AU-Bescheinigung

Die Verweigerung der Zahlung von Krankengeld durch die gesetzlichen Krankenkassen hat in der Vergangenheit zu einer Reihe von rechtlichen Auseinandersetzungen geführt. Der Gesetzgeber hat darauf … weiterlesen

19.02.2018

Erwerbsminderungsrente, Krankheit, Rentenrecht, Rentenversicherung, SGB VI, Sozialrecht: Rente wegen Erwerbsminderung bei neu hinzutretender Erkrankung während des gerichtlichen Verfahrens

Sozialgerichtliche Verfahren beanspruchen regelmäßig 1,5 Jahre von der Klageeinreichung bis zu einer mündlichen Verhandlung. Bei Verfahren auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung … weiterlesen

31.10.2017

Arbeitsrecht, BGB, Entgeltfortzahlung, Krankheit, Schadensersatz: Gestörte Gesamtschuld und SGB VII

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat zu einem in verschiedenen Konstellationen auftretenden rechtlichen Thema entschieden (BGH, Urt. v. 30.05.2017 - VI ZR 501/16, MDR 2017, 945 = VersR 2017, 1014 = RÜ … weiterlesen

02.09.2017

Arbeitsrecht, Entgeltfortzahlung, Krankheit: Beginn und Ende einer Arbeitsunfähigkeit – wer trägt die Beweislast?

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Köln hat entschieden (LAG Köln, Urt. v. 15.11.2016 – 12 Sa 453/16): 1. Die Darlegungs- und Beweislast für die Voraussetzungen des … weiterlesen

02.06.2017

Arbeitsrecht, Entgeltfortzahlung, Krankheit: Entgeltfortzahlung und künstliche Befruchtung

Der Ausfall von Arbeitnehmerinnen im Zusammenhang mit der Durchführung von künstlichen Befruchtungen, der In-vitro-Fertilisation, nimmt zu und wirft immer wieder die Frage auf, ob der … weiterlesen

09.02.2017

Arbeitsrecht, BGB, Krankheit, Kündigungsrecht, SGB V: Maßregelungsverbot nach § 612a BGB / Kündigung in der Probezeit

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Main hatte über die Wirksamkeit einer Kündigung in der Probezeit zu entscheiden (LAG Mainz, Urt. v. 8.11.2016 - 8 Sa 152/16). Der klagende Arbeitnehmer berief sich … weiterlesen

28.11.2016

Arbeitsrecht, Entgeltfortzahlung, Krankheit, SGB V: Anspruch auf Entgeltfortzahlung bei Maßnahmen der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation?

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat im Leitsatz entschieden (BAG, Urt. v. 25.5.2016 - 5 AZR 298/15): Der Anspruch gesetzlich Versicherter auf Entgeltfortzahlung während einer Kur … weiterlesen

 

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