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05.10.2020

Markenrecht, Urheberrecht, gewerblicher Rechtsschutz: Banksy kann Urheberrecht nicht durch Eintragung einer Marke erweitern

Der anonyme Straßenkünstler Banksy verliert den Markenrechtsschutz an dem bekannten Motiv des Blumenwerfers UM012575155, für das er im Jahr 2014 eine EU-Marke eintragen ließ. … weiterlesen

31.01.2020

Gewährleistungsmarke, Markenrecht, Qualitätssiegel: Qualitätssiegel - Die neue Gewährleistungsmarke (Beispiel Der grüne Knopf)

Die sogenannte Gewährleistungsmarke ist im Markenrecht Anfang 2019 neu eingeführt worden. Der juristische Hintergrund ist, dass herkömmliche Marken eigentlich nur anzeigen, dass ein … weiterlesen

04.03.2019

MarkenG, Markenrecht, UWG, Wettbewerbsrecht: Auslegung einer durch Vertrag vereinbarten Pflicht zur Unterlassung

Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat über die Auslegung einer vertraglich vereinbarten Unterlassungserklärung im Zusammenhang mit einer Wettbewerbsstreitigkeit entschieden (OLG Köln, Urt. v. … weiterlesen

04.07.2016

Kfz-Recht, Markenrecht, UWG, Wettbewerbsrecht: Oberlandesgericht untersagt Werbung eines Autohauses mit dem "Hyundai-Logo" (Fall Hyundai)

Das Oberlandesgericht (OLG) Jena hat die Werbung eines Autohauses mit dem Logo eines Fahrzeugherstellers (Hyundai) untersagt (OLG Jena, Urteil vom 25.5.2016 - 2 U 514/15). Wie die … weiterlesen

31.05.2016

Bankrecht/Kapitalmarktrecht, Europarecht, MarkenG, Markenrecht, ZPO, Zivilprozessrecht: Bank muss bei Markenfälschung Auskunft über Konto Inhaber erteilen (Davidoff)

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass ein Bankinstitut Auskunft über Namen und Anschrift eines Kontoinhabers nicht unter Berufung auf § 383 Abs. 1 Nr. 6 ZPO* verweigern darf, wenn … weiterlesen

15.03.2016

Internetrecht/IT-Recht, Kennzeichenrecht, Markenrecht, Medienrecht: Kein Werktitelschutz für wetter.de

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 28.01.2016 - Az. I ZR 202/14 - entschieden, dass Apps für mobile Endgeräte wie Smartphones grundsätzlich Werktitelschutz genießen … weiterlesen

09.12.2015

Abmahnung, Markenrecht, UWG, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht: Pippi Langstrumpf feiert Karneval - ein wettbewerbsrechtlicher Schutz für die Romanfigur

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 19.11.2015 - I ZR 149/14  ("Pippi-Langstrumpf-Kostüm II") entschieden, dass eine bekannte literarische Figur auch wettbewerbsrechtlich … weiterlesen

18.11.2015

Bankrecht/Kapitalmarktrecht, Europarecht, Markenrecht: Banken müssen bei Markenfälschungen Auskunft über Kontoinhaber erteilen

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 21.10.2015 - I ZR 51/12 – ("Davidoff Hot Water II") entschieden, dass ein Bankinstitut eine Auskunft über Namen und Anschrift des … weiterlesen

06.08.2015

Markenrecht: Abstrakte Farbmarke Nivea-Blau bleibt vorerst eingetragen – Grad der Verkehrsdurchsetzung von 50 % auch bei Farbmarken ausreichend

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Beschluss vom 09.07.2015 - I ZB 65/13 - über die  Löschung der Farbmarke Blau (Pantone 280 C) von Beiersdorf (Nivea-Blau) wie folgt … weiterlesen

12.05.2015

Internetrecht/IT-Recht, Kennzeichenrecht, Markenrecht, UWG, Wettbewerbsrecht: Markenbeschwerde bei Google-Verweigerung der Zustimmung zu Adwords-Werbung kann gezielte Behinderung sein

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 12.03.2015 - I ZR 188/13 - zu einer Markenbeschwerde bei Google und einer anschließenden Verweigerung der Zustimmung zu einer Adwords-Werbung wie … weiterlesen

28.04.2015

Kennzeichenrecht, Markenrecht: PUMA besiegt springenden PUDEL - Parodie einer bekannten Marke kann unzulässig sein

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass der Sportartikel-Hersteller "PUMA", der mit seiner springenden Raubkatze weltweite Bekanntheit genießt, die Löschung der hieran anlehnenden … weiterlesen

09.04.2015

Kanzleijubiläum, Kennzeichenrecht, Markenrecht: Kopierpapier und Printmedien nicht ähnlich im Sinne des Markengesetzes

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Beschluss vom 03.07.2014 - I ZB 77/13 - zur Ähnlichkeit  von Waren wie folgt entschieden: "Die Ware "Papier für Kopierzwecke" und die Waren … weiterlesen

 

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