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28.02.2017

Arbeitsrecht, MiLoG, Mindestlohn: Zahlung des Mindestlohns in ausländischer Währung

Außerhalb der Eurozone ansässige ausländische Unternehmen zahlen die arbeitsvertragliche Vergütung für ihre in Deutschland tätigen Arbeitnehmer bisweilen in einer ausländischen … weiterlesen

21.02.2017

Arbeitsrecht, Mindestlohn: Informationen zum Mindestlohngesetz 2015/2017 und den damit verbundenen, weiteren Regelungen

Deutschland kennt seit 1.1.2015 einen gesetzlichen Mindestlohn für Arbeitnehmer. Danach haben grundsätzlich alle Arbeitnehmer einen Anspruch auf eine Entlohnung von wenigstens 8,50 EUR brutto je … weiterlesen

02.02.2017

Arbeitsrecht, Mindestlohn: Strategien zur Umgehung des Mindestlohngesetzes 2015/2017

Deutschland hat seit 1.1.2015 einen flächendeckenden und weitgehend branchenunabhängigen Mindestlohn. Danach haben grundsätzlich alle Arbeitnehmer einen Anspruch auf eine Entlohnung von … weiterlesen

31.01.2017

Arbeitsrecht, MiLoG, Mindestlohn: Aktuelle Rechtsprechung zum Mindestlohn bzw. MiLoG 2015

Nachfolgend eine Übersicht über die aktuelle Rechtsprechung zum MiLoG bzw. damit im Zusammenhang stehende gerichtliche Entscheidungen in chronologischer Reihenfolge (Entscheidungen im … weiterlesen

31.01.2017

Arbeitsrecht, MiLoG, Mindestlohn, Minijobs: Millionen Minijobber, die keinen gesetzlichen Mindestlohn bekommen?

Nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung (SZ) vom 30.1.2017, in dem auf eine Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung … weiterlesen

09.11.2016

AEntG, ArbZG, Arbeitsrecht, Arbeitszeitrecht, Aufzeichnungspflichten, Bußgeld, Land- und Forstwirtschaft, MiLoG, Mindestlohn: Keine Aufzeichnungspflicht der Arbeitszeit für Arbeitnehmer in der Landwirtschaft?

Das OLG Hamm hat am 18.10.2016 entschieden, dass ein Landwirt nicht nach dem Arbeitnehmerentsendegesetz verpflichtet ist, die Arbeitszeiten seines Arbeitnehmers aufzuzeichnen. Die Entscheidung zum … weiterlesen

12.10.2016

Arbeitsrecht, MiLoG, Mindestlohn: Bundesländer scheitern mit dem Versuch, den Mindestlohn klarzustellen

Der Bundesrat hat am 23.09.2016 den Entschließungsantrag der Länder Brandenburg, Hamburg, Thüringen, Schleswig-Holstein, Bremen und Nordrhein-Westfalen zur Änderung des Mindestlohngesetzes … weiterlesen

10.09.2016

AGB-Recht, Arbeitsrecht, BGB, Mindestlohn, PflegeArbbV: Ausschlussfristen bei Mindestentgelt in der Pflege

Eine vom Arbeitgeber als Allgemeine Geschäftsbedingung (AGB) gestellte arbeitsvertragliche Ausschlussfristenregelung, die auch den Anspruch auf das Mindestentgelt nach § 2 der am 1. August 2010 … weiterlesen

24.08.2016

Arbeitsrecht, EStG, MiLoG, Mindestlohn, SGB VII, Sozialrecht, Sportrecht, Steuerrecht, Unfallversicherung: Vertragsamateurfußballspieler stehen unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung

Das Sozialgericht Trier (Verfügung vom 6.7.2016 - S 5 U 141/15) hat darauf hingewiesen, dass ein Vertragsamateurfußballspieler auch dann unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung … weiterlesen

13.08.2016

Arbeitsrecht, Behindertenrecht, MiLoG, Mindestlohn, SGB IX, Schwerbehinderung: Mindestlohngesetz und Arbeit behinderter Menschen

Das Mindestlohngesetz (MiLoG) ist auf behinderte Menschen, die in einer Werkstatt für behinderte Menschen nach § 136 Abs. 1 SGB IX in einem arbeitnehmerähnlichen Rechtsverhältnis stehen, nicht … weiterlesen

11.08.2016

Arbeitsrecht, MiLoG, Mindestlohn, Strafrecht: Kein Mindestlohn für Strafgefangene!

Das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe hat entschieden, dass Strafgefangene keinen Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn von aktuell 8,50 EUR brutto je Zeitstunde haben (OLG Karlsruhe, Beschl. … weiterlesen

11.07.2016

Mindestlohn: ETL-Gruppe berät Unternehmen zum neuen Mindestlohngesetz

Seit dem 1. Januar 2015 gibt es einen bundesweit flächendeckenden und weitestgehend branchenunab­hängigen gesetzlichen Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro brutto je Zeitstunde. Ab 1. Januar … weiterlesen

 

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