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06.11.2017

Arbeitsrecht, MiLoG, Mindestlohn: Aktuelle Rechtsprechung zum Mindestlohn bzw. MiLoG 2015

Nachfolgend eine Übersicht über die aktuelle Rechtsprechung zum MiLoG bzw. damit im Zusammenhang stehende gerichtliche Entscheidungen in zeitlicher Reihenfolge (Entscheidungen im Instanzenzug … weiterlesen

03.11.2017

Arbeitsrecht, Aufzeichnungspflichten, MiLoG, Mindestlohn: Einschränkung der Aufzeichnungspflichten auch für Teilzeitbeschäftigte vorgeschlagen

Das Land Schleswig-Holstein hat am 11. Oktober 2017 einen Gesetzesentwurf eingebracht, mit dem auch teilzeitbeschäftigte Arbeitnehmer an den Erleichterungen der Aufzeichnungspflichten teilhaben … weiterlesen

21.09.2017

Arbeitsrecht, MiLoG, Mindestlohn: Vierte Entscheidung des BAG zum MiLoG - zur Anrechenbarkeit von Nachtzuschlag, Feiertagszuschlag und Urlaubsgeld auf den gesetzlichen Mindestlohn

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat erneut zum gesetzlichen Mindestlohn nach dem Mindestlohngesetz (MiLoG) entschieden (BAG, Urt. v. 20.09.2017 - 10 AZR 171/16). In der Pressemitteilung des … weiterlesen

11.09.2017

Arbeitsrecht, MiLoG, Mindestlohn, Taxi: Taxifahrer erhält Mindestlohn für sogenannte Standzeiten

Das Arbeitsgericht (ArbG) Berlin hat entschieden, dass ein Taxifahrer grundsätzlich auch für sogenannte Standzeiten Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn hat (ArbG Berlin, Urt. v. 10.08.2017 … weiterlesen

06.09.2017

Arbeitsrecht, Mindestlohn: Strategien zur Umgehung des Mindestlohngesetzes 2015/2017

Deutschland hat seit 1.1.2015 einen flächendeckenden und weitgehend branchenunabhängigen Mindestlohn. Danach haben grundsätzlich alle Arbeitnehmer einen Anspruch auf eine Entlohnung von aktuell … weiterlesen

08.08.2017

Agrarrecht, Arbeitsrecht, Mindestlohn: Mindestlohn in der Land- und Forstwirtschaft sowie im Gartenbau 2017

Zum 1. Januar 2017 wurden die Mindestlöhne in der Land-und Forstwirtschaft sowie im Gartenbau im gesamten Bundesgebiet von 7,90 Euro auf  8,60 Euro angehoben. Ab dem 1. November 2017 steigt der … weiterlesen

08.08.2017

AEntG, Arbeitsrecht, MiLoG, Mindestlohn, SchwarzArbG: Aufzeichnungspflichten für Unternehmen der Landwirtschaft und des Gartenbaus

Das Finanzgericht (FG) Hamburg hat im Leitsatz entschieden (FG Hamburg, Urt. v. 10.05.2017 - 4 K 73/15): Im Anwendungsbereich von Tarifverträgen, die gemäß … weiterlesen

04.07.2017

Arbeitsrecht, Mindestlohn: Informationen zum Mindestlohngesetz 2015/2017 (MiLoG) und den damit verbundenen, weiteren Regelungen

Deutschland kennt seit 1.1.2015 einen gesetzlichen Mindestlohn für Arbeitnehmer. Danach haben grundsätzlich alle Arbeitnehmer einen Anspruch auf eine Entlohnung von wenigstens 8,50 EUR brutto je … weiterlesen

16.06.2017

AEntG, Arbeitsrecht, Baurecht, MiLoG, Mindestlohn: Haftung des Bauherrn auf den Mindestlohn

Bauherren haften nur dann für eine Mindestlohnunterschreitung durch Subunternehmer, wenn sie auch als Bauträger anzusehen sind. Das entschied das Arbeitsgericht Berlin am 03.05.2017 - 14 Ca … weiterlesen

08.06.2017

Arbeitsrecht, Europarecht, MiLoG, Mindestlohn: Mindestlohn für Kraftfahrer aus Osteuropa?

Es ist umstritten, ob auch Kraftfahrer aus dem Ausland, die die Bundesrepublik Deutschland lediglich zu Transitzwecken nutzen, Anspruch auf Mindestlohn nach den Mindestlohngesetz (MiLoG) haben. … weiterlesen

11.05.2017

Arbeitsrecht, Mindestlohn, Pflegerecht: Entwurf der Dritten Pflegearbeitsbedingungenverordnung veröffentlicht

Mit Wirkung zum 1. November 2017 sollen neue Arbeitsbedingungen für die Pflegebranche festgesetzt werden. Bis zum 26. Mai 2017 haben betroffene Arbeitgeber, Arbeitnehmer und Tarifvertragsparteien … weiterlesen

27.04.2017

Arbeitsrecht, Medizinrecht, Mindestlohn, Pflegerecht: Mindestlöhne in der Pflege steigen!

Die Pflegekommission hat sich nach Presseberichten auf eine Anhebung der Mindestlöhne in der Pflege geeinigt. Das zuständige Bundesministerium plant den Erlass einer entsprechenden Verordnung. … weiterlesen

 

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