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05.08.2019

Arbeitsrecht, Mindestlohn: Informationen zum Mindestlohngesetz 2015/2017/2019 (MiLoG) und den damit verbundenen, weiteren Regelungen

Deutschland kennt seit 01.01.2015 einen gesetzlichen Mindestlohn für Arbeitnehmer. Danach haben grundsätzlich alle Arbeitnehmer einen Anspruch auf eine Entlohnung von aktuell wenigstens 9,19 EUR … weiterlesen

29.06.2019

Arbeitsrecht, DRV, MiLoG, Mindestlohn, Rentenversicherung, SGB IV, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Sozialversicherungspflicht, Statusfeststellung, Statusprüfstelle: Selbständig oder unselbständig? Das ist hier die Frage (zu § 611a BGB n.F.)

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg hat u.a. zur Frage nach einem Anspruch auf Mindestlohn nach dem MiLoG entschieden (LAG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 06.12.2018 - 14 Sa 1501/18 m. … weiterlesen

16.05.2019

Arbeitsrecht, Ausbildung, Mindestlohn: Mindestlohn für Azubis ab 2020?

Das Bundeskabinett hat entschieden, Azubis ab dem Jahr 2020 einen Mindestlohn bzw. eine Mindestausbildungsvergütung zukommen zu lassen. Es geht nach Presseberichten um 515 EUR monatlich. Der … weiterlesen

05.03.2019

Arbeitsrecht, MiLoG, Mindestlohn: Aktuelle Rechtsprechung zum Mindestlohn bzw. MiLoG 2015

Nachfolgend eine Übersicht über die aktuelle Rechtsprechung zum MiLoG bzw. damit im Zusammenhang stehende gerichtliche Entscheidungen in zeitlicher Reihenfolge (Entscheidungen im Instanzenzug … weiterlesen

31.10.2018

Arbeitsrecht, MiLoG, Mindestlohn: Mindestlohn steigt

Zum 01.01.2019 erhöht sich der gesetzliche Mindestlohn nach dem MiLoG von aktuell 8,84 Euro brutto auf 9,19 Euro je Zeitstunde und sodann zum 01.01.2020 auf 9,35 Euro brutto. Das sieht eine … weiterlesen

13.10.2018

ArbZG, Arbeitsrecht, Arbeitszeitrecht, MiLoG, Mindestlohn: Fahrt von der Wohnung zum (ersten) Kunden und Heimfahrt vom letzten Kunden als grundsätzlich vergütungspflichtige Arbeitszeit!

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte darüber zu entscheiden, ob die Zeit, die ein Arbeitnehmer dafür benötigt, mittels PKW von seinem Wohnsitz zu einem Kunden zu fahren, als grundsätzlich … weiterlesen

28.06.2018

Arbeitsrecht, Entgeltfortzahlung, Krankheit, MiLoG, Mindestlohn, TVG, Tarifvertragsrecht: Tarifliche Ausschlussfrist bei Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall umfasst nicht den gesetzlichen Mindestlohn

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden, dass die Geltendmachung des Anspruchs auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall nach … weiterlesen

27.06.2018

Arbeitsrecht, MiLoG, Mindestlohn, Sozialrecht: Mindestlohn steigt ab 01.01.2019

Der gesetzliche Mindestlohn wird ab 01.01.2019 angehoben. Er steigt von bislang 8,84 Euro brutto auf sodann 9,19 brutto je Zeitstunde. Ab dem 01.01.2020 wird der gesetzliche Mindestlohn erneut … weiterlesen

15.06.2018

Arbeitsrecht, BGB, MiLoG, Mindestlohn: Zuschläge für Arbeit an Sonntagen und Feiertagen sind beim gesetzlichen Mindestlohn (MiLoG) zu berücksichtigen!

Das BAG hat entschieden (BAG, Urt. v. 18.01.2018 – 5 AZR 69/17): Zuschläge für Arbeit an Sonn- und Feiertagen sind mindestlohnwirksam. Sie sind im arbeitsvertraglichen … weiterlesen

15.02.2018

Arbeitsrecht, Baurecht, Mindestlohn, Tarifvertragsrecht: Antrag auf Erlass der 10. Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen im Baugewerbe

Am 20.12.2017 hat das BMAS im Bundesanzeiger die Absicht verkündet, die Zehnte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen im Baugewerbe zu erlassen und Gelegenheit zur schriftlichen … weiterlesen

31.01.2018

Arbeitsrecht, MiLoG, Mindestlohn: Gesetzlicher Mindestlohn in Höhe von 9,19 Euro?

Wie Presseberichten zu entnehmen ist, könnte der gesetzliche Mindestlohn nach dem MiLoG (Mindestlohngesetz) ab 01.01.2019 auf 9,19 Euro brutto je Zeitstunde steigen. Die für die … weiterlesen

11.12.2017

Arbeitsrecht, MiLoG, Mindestlohn, Tarifvertragsrecht: Mindestlohn 2018

Das Mindestlohngesetz (MiLoG) hat bislang in wenigen Fällen Ausnahmen vom gesetzlichen Mindestlohn aufgrund tarifvertraglicher Regelungen gestattet. Diese Ausnahmen enden mit Ablauf des Jahres … weiterlesen

 

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