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19.05.2020

Arbeitnehmerüberlassung, Arbeitsrecht, AÜG, Leiharbeit, Rentenrecht, Rentenversicherung, SGB VI, Sozialrecht: Rentenversicherungspflicht eines Selbständigen ohne Arbeitnehmer

Es ist nach wie vor weitestgehend unbekannt, dass auch Selbständige zur Zahlung von Sozialbeiträgen verpflichtet sein können. Gemäß … weiterlesen

11.05.2020

Rentenrecht, Rentenversicherung, SGB VI, Sozialrecht: Befreiung von der Rentenversicherungspflicht bei berufsfremden Tätigkeiten

Beschäftigte sind nach den verschiedenen Sozialgesetzbüchern (SGB) in der Regel in der Kranken-, Pflege-, Arbeitslosen- und Rentenversicherung pflichtversichert. Für einige Berufsgruppen … weiterlesen

27.04.2020

Erwerbsminderungsrente, Rentenversicherung, SGB VI, Sozialrecht: Grundsatzurteil des BSG zur Rente wegen Erwerbsminderung bei vollschichtigem Leistungsvermögen

Eine Rente wegen Erwerbsminderung nach § 43 SGB VI können Versicherte beantragen, die wegen Krankheit oder Behinderung außerstande sind, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen … weiterlesen

14.03.2020

Altersrente, GG, Rentenversicherung, Steuerrecht, Verfassungsrecht: Rentenbesteuerung verfassungswidrig?

Viele Bezieher von Altersrenten befürchten, dass es bei ihren Renten zu einer doppelten Besteuerung kommt: Bei der Einzahlung vor und bei der Auszahlung nach dem Renteneintritt. Das … weiterlesen

11.01.2020

DRV, Rentenversicherung, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung: Die Tätigkeit als ärztliche Beraterin für den MDK kann der Sozialversicherungspflicht unterliegen

Das Sozialgericht (SG) Münster hat zum sozialversicherungsrechtlichen Status einer Ärztin, die als Gutachterin für den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung tätig war entschieden (SG … weiterlesen

30.11.2019

Arbeitsrecht, Betriebsprüfung, DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Sozialversicherungspflicht, Statusfeststellung, Statusprüfstelle: Statusprozess - der Arbeitnehmer verdient regelmäßig weniger als der freie Mitarbeiter!

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden (BAG, Urt. v. 26.05.2019 – 5 AZR 178/18): Stellt sich ein vermeintlich freies Dienstverhältnis im Nachhinein als … weiterlesen

11.11.2019

Arztrecht, Betriebsprüfung, DRV, Medizinrecht, Rentenversicherung, SGB IV, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Sozialversicherungsrecht, Statusfeststellung, Statusprüfstelle: Notarzt im Rettungsdienst ist sozialversicherungspflichtig beschäftigt!

Das Sozialgericht (SG) Dortmund hat entschieden, dass die Tätigkeit als Notarzt im Rettungsdienst eine abhängige Beschäftigung sei. Deshalb unterliege diese der Versicherungspflicht in den … weiterlesen

01.11.2019

Betriebsprüfung, DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Sozialversicherungspflicht, Statusfeststellung, Statusprüfstelle: Scheinselbständigkeit durch unklares Auftreten am Markt mit Anwalt vermeiden

Unter Scheinselbständigkeit wird im Sozialrecht klassischer Weise ein Sachverhalt verstanden, in dem ein vermeintlich Selbständiger tatsächlich als abhängig Beschäftigter einzustufen ist. … weiterlesen

22.10.2019

Betriebsprüfung, DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Sozialversicherungspflicht, Statusfeststellung, Statusprüfstelle: Sozialrechtlicher Status von freien Mitarbeitern in Praxis für Ergotherapie - immer zum Anwalt!

Es ist in den Praxen für Physiotherapie, Ergotherapie, Logopädie usw. nach wie vor sehr üblich, freie Mitarbeiter einzusetzen. Dabei wird in der Regel freie Zeiteinteilung und eine prozentuale … weiterlesen

09.10.2019

GG, Rentenrecht, Rentenversicherung, SGB VI, Sozialbeiträge, Sozialrecht, Sozialversicherungspflicht, Sozialversicherungsrecht, Verfassungsrecht: Befreiung von der Rentenversicherungspflicht endet mit dem Wechsel des Arbeitgebers

Das Landessozialgericht (LSG) München hat entschieden (LSG München, Urt. v. 17.05.2019 - L 1 R 46/16): Ein Bescheid über die Befreiung eines Ingenieurs von der … weiterlesen

08.10.2019

Rentenversicherung, SGB II, SGB IX, SGB VI, Sozialrecht: Ablehnung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung wegen Anspruch auf Verringerung der Arbeitszeit rechtswidrig

Eine Rente wegen voller Erwerbsminderung kommt grundsätzlich erst dann in Betracht, wenn der Antragsteller weniger als 3 Stunden täglich arbeiten kann. Bei einem Leistungsvermögen von 3 bis … weiterlesen

05.10.2019

DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Sozialrecht: Frühere Bescheide können in Betriebsprüfungen der Deutschen Rentenversicherung Vertrauensschutz begründen

Die Betriebsprüfungen der Deutschen Rentenversicherung sind aktuell Gegenstand der Rechtsprechung des Bundessozialgericht (BSG). Das BSG hat mit Urteil vom 19.09.2019 - B 12 R 25/18 R - … weiterlesen

 

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