Unsere aktuellen Themen

Wir informieren Sie stetig über die aktuelle Rechtsprechung

Erfahren Sie mehr von den neuesten Entwicklungen in insgesamt 500 Kategorien

 
 

23.08.2017

BGB, Baurecht, SchwarzArbG, Werkvertragsrecht, Zivilrecht: Gefahr durch Ohne-Rechnung-Abrede

Die Rechtsprechung hat sich immer wieder mit der Frage zu befassen, welche Konsequenzen daraus resultieren, wenn vereinbart wird, dass Werkleistungen erbracht werden, diese aber nicht mittels … weiterlesen

08.08.2017

AEntG, Arbeitsrecht, MiLoG, Mindestlohn, SchwarzArbG: Aufzeichnungspflichten für Unternehmen der Landwirtschaft und des Gartenbaus

Das Finanzgericht (FG) Hamburg hat im Leitsatz entschieden (FG Hamburg, Urt. v. 10.05.2017 - 4 K 73/15): Im Anwendungsbereich von Tarifverträgen, die gemäß … weiterlesen

27.03.2017

BGB, SchwarzArbG, Werkvertragsrecht, Zivilrecht: Keine Ansprüche bei nachträglicher Vereinbarung von Schwarzarbeit

Ein Werkvertrag ist nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 16.3.2017 - VII ZR 197/16 - auch bei nachträglicher "Ohne-Rechnung-Abrede" nichtig. Mit dieser Entscheidung hat der BGH … weiterlesen

02.12.2016

Arbeitsrecht, BGB, Mietrecht, SchwarzArbG: Arbeitnehmer, der Schwarzarbeit leistet, hat keinen Anspruch auf Arbeitsentgelt

Das Amtsgericht München hat entschieden, dass ein Arbeitnehmer, der "schwarz" arbeitet, gegenüber seinem "Arbeitgeber" keinen Anspruch auf Lohn geltend machen kann (AG München, Urt. v. … weiterlesen

29.07.2015

Baurecht, SchwarzArbG, Werkvertragsrecht, Zivilrecht: Schwarzarbeit – wer trägt die Beweislast?

Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat sich mit einer Reihe von Fragen zum Werkvertragsrecht befasst (OLG Köln, Urt. v. 22.04.2015 - 11 U 94/14, u. a. veröffentlicht in NJW 2015, 2046, zitiert … weiterlesen

27.06.2015

SchwarzArbG, Werkvertragsrecht, Zivilrecht: Geld für Schwarzarbeit bekommt man auch bei Mängeln der geleisteten Arbeit nicht zurückgezahlt

Der Bundesgerichthof (BGH) hat entschieden, dass dann, wenn ein Werkvertrag wegen Verstoßes gegen das Verbot des § 1 Abs. 2 Nr. 2 SchwarzArbG (Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz)* nichtig ist, … weiterlesen

27.04.2015

Arbeitsrecht, MiLoG, Mindestlohn, SchwarzArbG: Koalitionsausschuss kann sich nicht auf Änderungen zum MiLoG einigen

In der Nacht vom 26. auf den 27. April konnten sich die Regierungsparteien im sog. Koalitionsausschuss nicht auf Änderungen des … weiterlesen

10.04.2015

AEntG, Arbeitsrecht, MiLoG, Mindestlohn, SchwarzArbG: Zoll schließt Einsatzplan als Nachweis der geleisteten Arbeitszeit nicht aus

Wie auf der Internetseite www.zoll.de zu lesen ist, gilt nach Einschätzung der Deutschen Zollverwaltung zu den Aufzeichnungspflichten nach dem … weiterlesen

08.04.2015

Arbeitsrecht, SchwarzArbG, Zoll: Mitführen von Ausweisdokumenten durch Arbeitnehmer

Die im Baugewerbe, Gaststätten und Beherbergungsgewerbe, Personenbeförderungsgewerbe, Speditions-, Transport und damit … weiterlesen

30.03.2015

Arbeitsrecht, MiLoG, Mindestlohn, SchwarzArbG: Wer muss Arbeitszeiten aufzeichnen?

Mit Geltung des Mindestlohngesetzes stellt sich die Frage noch dringender: Welche Branchen müssen die Arbeitszeiten der Arbeitnehmer aufzeichnen?  Ein wenig scheint sich der Nebel zu … weiterlesen

15.04.2014

Arbeitsrecht, SchwarzArbG, Sozialrecht, Werkvertragsrecht, Zivilrecht: Schwarzarbeit durch einen Unternehmer muss nicht bezahlt werden

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer Bauvertragssache (= Werkvertrag) entschieden, dass ein Unternehmer, der bewusst gegen das Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes (SchwarzArbG)  … weiterlesen

08.04.2014

Arbeitsrecht, Datenschutzrecht, SchwarzArbG, Sozialrecht, Strafrecht: Begrenzte Pflicht zur Datenübermittlung auf der Grundlage des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes

Die gesetzlichen Bestimmungen gestatten den Hauptzollämtern keine fortlaufende, in die Zukunft reichende Überwachung von Arbeitgebern oder Auftraggebern. So hat es das Finanzgericht (FG) … weiterlesen

 

Seite:

  • 1

Letzte Aktualisierung

26.08.2019
BGB, GG, Verfassungsrecht, WEG-Recht: Verbot der kurzzeitigen Vermietung einer Eigentumswohnung aufgrund einer sog. Öffnungsklausel
Jetzt informieren.

Frage des Tages

26.08.2019
Trennungsunterhalt ohne vorheriges Zusammenleben?
Jetzt lesen.

Wir sind für Sie da

Unter unserer Servicenummer 0800 7 77 51 11 erhalten Sie schnelle und kompetente Hilfe.

E-Mail: Zum Kontaktformular

Folgen Sie uns auf Facebook Facebook

Rechtsanwalts-Suche

Beratersuche
ETL-Rechtsanwalt in Deutschland finden
.


European Tax & Law

Unternehmen der ETL-Gruppe
Mehr Infos auf www.ETL.de

Unverbindliche Anfrage

Lassen Sie uns eine kostenfreie Anfrage für Ihren Rechtsfall zukommen.

Ihre WebAkte

Logo WebAkte
Ihr persönlicher Mandanten-Login
.

Entdecken Sie
die Welt von ETL

 
ETL-Gruppe
Regional verbunden, global vernetzt
ETL-Rechtsanwälte
Mehr als 300 Rechtsanwälte auf Ihrer Seite
Kanzlei Voigt
Spezialisierte Rechtsberatung im Verkehrsrecht
ETL Wirtschaftsprüfung
Lösungen für erfolgreiche Unternehmer
ETL Unternehmensberatung
Existenzgründung bis Unternehmensnachfolge
felix1.de
Online-Steuerberatung
ETL Global
Internationale Beratung
ETL Gesundheitswesen
Spezialisierte Beratungen für den Gesundheitsmarkt
ETL ADHOGA
Steuerberatung für Hotellerie und Gastronomie
ETL Franchise
Steuerberatung für Franchise-Nehmer und Franchise-Geber
ETL Personal-Kompetenzcenter
Für ein erfolgreiches Personalmanagement
ETL Agrar & Forst
Steuerberatung für Land- und Forstwirte
ETL Profisport
Beratung für Profisportler aller Disziplinen
ETL SFS
Steuerberatung für Senioren
 
×

Wir verwenden Cookies

Entscheiden Sie selbst, ob diese Website neben funktionell zum Betrieb der Website erforderlichen Cookies auch Betreiber-Cookies sowie Cookies für Tracking und Targeting verwenden darf. Weitere Details finden Sie in der Datenschutzerklärung.

Einstellungen individuell anpassen Einstellungen jetzt speichern Alle Cookies zulassen und speichern
x