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10.07.2020

GdB, SGB IX, Schwerbehinderung, Sozialrecht: Schwerbehinderung bei psychischen Erkrankungen

Immer wieder ist in Verfahren auf Feststellung des Grades der Behinderung zu verzeichnen, dass die Antragsteller zu einem bestimmten Zeitpunkt eine ärztliche Behandlung abbrechen bzw. nicht … weiterlesen

09.12.2019

Arbeitsrecht, Behindertenrecht, Kündigungsrecht, SGB IX, Schwerbehinderung, Sozialrecht: Zum Kündigungsschutz schwerbehinderter Menschen

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden (BAG, Urt. v. 16.05.2019 – 6 AZR 329/18, NJW 2019, 3538): Der Arbeitgeber darf bis zur Grenze des Rechtsmissbrauchs eine … weiterlesen

22.07.2019

Behindertenrecht, SGB IX, SGB X, Schwerbehinderung, Sozialrecht: Merkzeichen H darf bei Erreichen der Volljährigkeit nicht automatisch entzogen werden

In den Verfahren auf Feststellung des Grades der Behinderung ergeben sich einige Feststellungen als logische Folge automatisch. Eine solche automatische Feststellung ist die Zuerkennung des … weiterlesen

07.02.2019

Behindertenrecht, SGB IX, Schwerbehinderung, Sozialrecht: Grad der Behinderung bei verschiedenen Beeinträchtigungen, Merkzeichen aG

In der sozialrechtlichen Praxis ist es nicht selten, dass die Antragsteller eine Erhöhung des Grades der Behinderung (GdB) wünschen. Dies hängt damit zusammen, dass z.B. der Grad der … weiterlesen

31.12.2018

Arbeitsrecht, Behindertenrecht, SGB IX, Schwerbehinderung, Sozialrecht: Zur Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung bei Kündigung

Das Bundesarbeitsgericht entschied mit Urteil vom 13.12.2018 - 2 AZR 378/18 -, dass die Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines schwerbehinderten Menschen, die ein Arbeitgeber ohne Anhörung … weiterlesen

26.10.2018

Behindertenrecht, SGB I, Schwerbehinderung, Sozialrecht, Verwaltungsrecht: Absenkung Grad der Behinderung von 60 auf 30 wegen fehlender Mitwirkung rechtswidrig

In Verfahren auf Feststellung des Grades der Behinderung ergehen so genannte Dauerverwaltungsakte. Dies bedeutet, dass sich die Regelung des Bescheides nicht in einem einmaligen Vorgang (z. B. … weiterlesen

12.09.2018

Behindertenrecht, SGB IX, Schwerbehinderung, Sozialrecht: Klage auf Erhöhung Grad der Behinderung von 40 auf 50

In der sozialrechtlichen Praxis ist es nicht selten, dass die Antragsteller eine Erhöhung des Grades der Behinderung von 40 auf 50 wünschen. Dies hängt einerseits damit zusammen, dass der Grad … weiterlesen

28.07.2018

Arbeitsrecht, SGB IX, Schwerbehinderung, Sozialrecht: Rechtsunwirksame Kündigung bzw. Änderungskündigung wegen nicht ordnungsgemäßer Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung

Das Arbeitsgericht (ArbG) Hagen hat entschieden (ArbG Hagen, Urt. v. 06.03.2018 - 5 Ca 1902/17, m. Anm. Vossen in DB 2018, 1600): Dem von der Klägerin zur Entscheidung … weiterlesen

13.01.2018

AGG, Antidiskriminierungsrecht, Arbeitsrecht, SGB IX, Schwerbehinderung: Diskriminierende Stellenanzeige

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Hamm hat im Leitsatz entschieden (LAG Hamm, Urt. v. 13.06.2017 - 14 Sa 1427/16 m. Bespr. Vossen in DB 2017, 2868): 1. Die in der … weiterlesen

12.07.2017

Arbeitsrecht, Kündigungsrecht, SGB IX, Schwerbehinderung, ZPO: Aussetzung des Kündigungsschutzverfahrens wegen Widerspruch bzw. Klage gegen Zustimmung zur Kündigung durch das Integrationsamt

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Mecklenburg-Vorpommern hat entschieden (LAG Mecklenburg-Vorpommern, Beschl. v. 17.03.2017 - 5 Ta 8/17 m. Anm. Stamer, DB 207, 1457: Es ist … weiterlesen

09.09.2016

Arbeitsrecht, SGB IX, Schwerbehinderung: Bewerber mit Schwerbehinderung muss durch den öffentlichen Arbeitgeber zum Vorstellungsgespräch eingeladen werden!

Der Arbeitgeber darf nicht allein aufgrund der Bewerbungsunterlagen von fehlender erforderlicher Eignung des Bewerbers ausgehen. Das entschied das Bundesarbeitsgericht mit Urteil vom 11.8.2016 - 8 … weiterlesen

13.08.2016

Arbeitsrecht, Behindertenrecht, MiLoG, Mindestlohn, SGB IX, Schwerbehinderung: Mindestlohngesetz und Arbeit behinderter Menschen

Das Mindestlohngesetz (MiLoG) ist auf behinderte Menschen, die in einer Werkstatt für behinderte Menschen nach § 136 Abs. 1 SGB IX in einem arbeitnehmerähnlichen Rechtsverhältnis stehen, nicht … weiterlesen

 

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