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19.06.2020

Arbeitsrecht, Coronavirus, KuG, Kurzarbeitergeld, SGB III, Sozialrecht: 42 Fragen und Antworten zum Kurzarbeitergeld (KuG)

Nachfolgend beantworten wir die wichtigsten Fragen im Zusammenhang mit dem Coronavirus und dem sog. Kurzarbeitergeld, abgekürzt KuG oder auch Kug. Wir starten mit einer verkürzt formulierten … weiterlesen

29.05.2020

Arbeitsrecht, Coronavirus, KuG, Kurzarbeit, Kurzarbeitergeld, SGB III, StGB, Strafrecht: Coronavirus - Strafrecht - Kurzarbeitergeld und Subventionsbetrug

Unrichtige oder unvollständige Angaben von Tatsachen, welche für die Gewährung von Kurzarbeitergeld erheblich sind, könnten unter anderem den Tatbestand des Subventionsbetruges, § 264 Abs. 1 … weiterlesen

28.05.2020

Arbeitsrecht, Coronavirus, KuG, Kurzarbeit, Kurzarbeitergeld, SGB III, Sozialrecht, Strafrecht: Coronavirus - Strafrecht - Straflosigkeit durch Rückzahlung zu Unrecht erlangter Zuschüsse aus dem Sofort-Hilfe-Programm?

Nach einer Mitteilung der Berliner Morgenpost vom 23.04.2020 ist ein erster Haftbefehl im Zusammenhang mit der Erlangung von Leistungen aus dem Sofort-Hilfe-Programm vollstreckt worden. Ein Mann … weiterlesen

25.05.2020

Ausland, Coronavirus, KuG, Kurzarbeitergeld, SGB III, Sozialrecht: Eilverfahren auf Bewilligung von KUG bei Betriebssitz im Ausland

Die massenhafte Bewilligung von Kurzarbeitergeld (KUG) nach dem Sozialgesetzbuch III (SGB III) in der aktuellen Corona-Krise wirf eine Reihe von Rechtsfragen auf, die bislang nicht geklärt … weiterlesen

13.05.2020

Arbeitsrecht, Coronavirus, KuG, Kurzarbeit, Kurzarbeitergeld, SGB III, Sozialrecht, StGB, Strafrecht: Coronavirus und Strafrecht - Strafbarkeitsrisiken für Arbeitgeber und Arbeitnehmer

Unrichtige oder unvollständige Angaben von Tatsachen, welche für die Gewährung von Kurzarbeitergeld erheblich sind, können u.a. die Tatbestände des Subventionsbetruges § 264 Abs. 1 Nr.1 StGB … weiterlesen

12.05.2020

Arbeitsrecht, Arzt, Coronavirus, KuG, Kurzarbeitergeld, Medizinrecht, SGB III, Sozialrecht, Zahnarzt: Kurzarbeitergeld für Leistungserbringer im Gesundheitswesen

Nach der aktuellen Weisung der Bundesagentur für Arbeit vom 07.05.2020 (GR 22 - 75095) können Leistungserbringer im Gesundheitswesen grundsätzlich Kurzarbeitergeld erhalten. Davon sind … weiterlesen

05.05.2020

Arbeitsrecht, Coronavirus, Covid-19, KuG, Kurzarbeitergeld, Medizinrecht, SGB III, Sozialrecht: Der neue Rettungsschirm für Zahnärzte und Heilmittelerbringer

Das Gesetz und die Verordnung Um das Gesundheitswesen und die Pflege bei der Bewältigung der Corona-Epidemie zu unterstützen, hat das Kabinett am 23.03.2020 zwei von … weiterlesen

26.09.2019

Gründungszuschuss, SGB III, Sozialrecht: Ablehnung des Gründungszuschusses vom Anwalt prüfen lassen

Durch Unterstützung des Starts in die Selbständigkeit soll der Gründungszuschuss nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) III die Integration in den Arbeitsmarkt erleichtern. Dabei ist eine wichtige … weiterlesen

20.07.2019

Gründungszuschuss, SGB III, Sozialrecht: Aufhebung der Bewilligung des Gründungszuschusses bei Aufnahme einer weiteren Beschäftigung

Der Gründungszuschuss nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) III hat seit der Neugestaltung der gesetzlichen Regelung erwartungsgemäß eine Reihe von Rechtsfragen aufgeworfen. Eine wichtige Frage war … weiterlesen

25.06.2019

Arbeitsrecht, EStG, Einkommensteuer, Kurzarbeit, SGB III, Sozialrecht, Steuerrecht: Steuerliche Behandlung von Transferkurzarbeitergeld

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat entschieden (BFH, Urt. v. 12.03.2019 – IX R 44/17 – DB 2019, 1367): Aufstockungsbeträge zum Transferkurzarbeitergeld, die auf der Grundlage eines … weiterlesen

14.12.2018

Arbeitslosenversicherung, SGB III, Sozialrecht: Mehrere Sperrzeiten wegen unterlassener Bewerbungen rechtswidrig!

Es kommt in der Praxis häufiger vor, dass bei Arbeitslosengeld I (ALG I) wegen sogenanntem versicherungswidrigen Verhaltens eine Sperrzeit verhängt wird. Unter versicherungswidrigem … weiterlesen

14.09.2018

Gründungszuschuss, SGB III, Sozialrecht: Gründungszuschuss - Neubescheidung bei fehlerhaftem Ermessen

Der Gründungszuschuss nach dem SGB III hat seit der Neugestaltung der gesetzlichen Regelung erwartungsgemäß eine Reihe von Rechtsfragen aufgeworfen. Eine wichtige Frage war dabei, ob der … weiterlesen

 

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