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20.07.2019

Gründungszuschuss, SGB III, Sozialrecht: Aufhebung der Bewilligung des Gründungszuschusses bei Aufnahme einer weiteren Beschäftigung

Der Gründungszuschuss nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) III hat seit der Neugestaltung der gesetzlichen Regelung erwartungsgemäß eine Reihe von Rechtsfragen aufgeworfen. Eine wichtige Frage war … weiterlesen

25.06.2019

Arbeitsrecht, EStG, Einkommensteuer, Kurzarbeit, SGB III, Sozialrecht, Steuerrecht: Steuerliche Behandlung von Transferkurzarbeitergeld

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat entschieden (BFH, Urt. v. 12.03.2019 – IX R 44/17 – DB 2019, 1367): Aufstockungsbeträge zum Transferkurzarbeitergeld, die auf der Grundlage eines … weiterlesen

14.12.2018

Arbeitslosenversicherung, SGB III, Sozialrecht: Mehrere Sperrzeiten wegen unterlassener Bewerbungen rechtswidrig!

Es kommt in der Praxis häufiger vor, dass bei Arbeitslosengeld I (ALG I) wegen sogenanntem versicherungswidrigen Verhaltens eine Sperrzeit verhängt wird. Unter versicherungswidrigem … weiterlesen

14.09.2018

Gründungszuschuss, SGB III, Sozialrecht: Gründungszuschuss - Neubescheidung bei fehlerhaftem Ermessen

Der Gründungszuschuss nach dem SGB III hat seit der Neugestaltung der gesetzlichen Regelung erwartungsgemäß eine Reihe von Rechtsfragen aufgeworfen. Eine wichtige Frage war dabei, ob der … weiterlesen

07.09.2018

Arbeitslosengeld, Arbeitsrecht, SGB III, Sozialrecht: Zeiten einer unwiderruflichen Freistellung sind für Höhe des Arbeitslosengelds relevant

Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 30.08.2018 - B 11 AL 15/17 R - entschieden, dass die während der Freistellung bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses gezahlte und abgerechnete … weiterlesen

07.04.2017

Arbeitsrecht, SGB III, Sozialrecht: Neue Dienstanweisungen der Agentur für Arbeit für sperrzeitfreie Aufhebungsverträge

Die Furcht vor einer Sperrzeitverhängung hält trennungswillige Arbeitnehmer oft vom Abschluss eines Aufhebungsvertrags ab. Denn eine solche Sperrzeit droht immer dann, wenn der nunmehr … weiterlesen

10.02.2017

Gründungszuschuss, SGB III, Sozialrecht: Gründungszuschuss / Limousinen-Service / Beginn der Selbständigkeit

In den Verfahren auf Bewilligung eines Gründungszuschusses nach dem SGB III (Sozialgesetzbuch III) zeigt sich nicht selten, dass ein wirtschaftliches Verständnis auf Seiten der Behörde fehlt. … weiterlesen

23.01.2017

Gründungszuschuss, SGB III, SGB X, Sozialrecht: Gründungszuschuss abgelehnt?

Die Verfahren auf Bewilligung eines Gründungszuschusses nach SGB III (Sozialgesetzbuch III) sind für die Antragsteller nicht selten unverständlich. Zunächst werden von dem zuständigen … weiterlesen

20.10.2016

SGB III, SGB VI, Sozialrecht: Teilhabe am Arbeitsleben - Kosten der Unterkunft während der Schließzeiten des Internats

Die Rechtsfragen bei Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben für Behinderte sind rechtlich sehr kompliziert und teilweise noch ungeklärt. Immer wieder stellt sich die Problematik, ob die Kosten … weiterlesen

12.09.2016

Gründungszuschuss, SGB III, SGB X, Sozialrecht: Aufhebung sog. Überbrückungsgeldes / Gründungszuschuss

Bis zum 31.7.2006 wurde auf Antrag von der Bundesagentur für Arbeit Überbrückungsgeld nach § 57 Sozialgesetzbuch (SGB) III a.F. gezahlt. Es bestand ein ermessensunabhängiger Anspruch auf die … weiterlesen

25.05.2016

Gründungszuschuss, SGB III, Sozialrecht: Gründungszuschuss für Neugründung eines Unternehmens der Getränkeindustrie mit ETL-Anwalt erfolgreich durchgesetzt!

Durch Umwandlung der Leistung auf Gründungszuschuss in eine Ermessensleistung seit 01.01.2012 wurden Anträge auf Gründungszuschuss ab diesem Zeitpunkt regelmäßig abgelehnt. Unter … weiterlesen

09.03.2016

ALG I, Arbeitslosengeld, SGB III, Sozialrecht: Mithilfe in der Familie kann Bewilligung von ALG I ausschließen!

Im Sozialrecht wird nicht selten darüber gestritten, ob eine abhängige Beschäftigung oder eine selbständige Tätigkeit vorliegt. Vor allem bei der Tätigkeit von Geschäftsführern einer … weiterlesen

 

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