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18.06.2019

Behindertenrecht, GdB, SGB IX, Sozialrecht: Schwerbehinderung (GdB 50) bei somatoformer Schmerzstörung und Wirbelsäulenleiden

In der sozialrechtlichen Praxis ist ein Hauptstreitpunkt die Erhöhung des Grades der Behinderung (GdB) von 30 oder 40 auf 50. Ab einem Grad der Behinderung von 50 wird von Schwerbehinderung … weiterlesen

24.05.2019

Arbeitsrecht, SGB IX, Sozialrecht: Nicht durchgeführtes betriebliches Eingliederungsmanagement (§ 167 Abs. 2 SGB IX)

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin hat im Leitsatz entschieden (LAG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 27.02.2019 – 17 Sa 1605/18): Führt der Arbeitgeber vor Ausspruch einer … weiterlesen

20.05.2019

Arbeitsrecht, BGB, BUrlG, SGB IX, Schadensersatz, Sozialrecht, Urlaubsrecht: Schadensersatzanspruch eines schwerbehinderten Menschen wegen Verfalls des Zusatzurlaubs nach SGB IX

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Niedersachsen hat entschieden (LAG Niedersachsen, Urt. v. 16.01.2019 – 2 Sa 567/18, NJW-Spezial 2019, 276): Der Arbeitgeber ist gemäß … weiterlesen

13.04.2019

Arbeitsrecht, EntgeltFG, Entgeltfortzahlung, Krankheit, SGB IX, Sozialrecht: Zur Fluguntauglichkeit eines Piloten

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden (BAG, Urt. v. 21.11.2018 – 7 AZR 394/17 m. Anm. Vossen in DB 2019, 674): 1. Über die Flugtauglichkeit von Piloten entscheidet … weiterlesen

28.02.2019

Behindertenrecht, SGB IX, Sozialrecht: Teilhabe am Arbeitsleben (Umschulung) schnell durchsetzen

In der Praxis ist die Gewährung der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben mit einigen Hürden verbunden. Zunächst besteht nicht selten Streit, welche Behörde überhaupt zuständig ist. Sodann … weiterlesen

07.02.2019

Behindertenrecht, SGB IX, Schwerbehinderung, Sozialrecht: Grad der Behinderung bei verschiedenen Beeinträchtigungen, Merkzeichen aG

In der sozialrechtlichen Praxis ist es nicht selten, dass die Antragsteller eine Erhöhung des Grades der Behinderung (GdB) wünschen. Dies hängt damit zusammen, dass z.B. der Grad der … weiterlesen

31.12.2018

Arbeitsrecht, Behindertenrecht, SGB IX, Schwerbehinderung, Sozialrecht: Zur Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung bei Kündigung

Das Bundesarbeitsgericht entschied mit Urteil vom 13.12.2018 - 2 AZR 378/18 -, dass die Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines schwerbehinderten Menschen, die ein Arbeitgeber ohne Anhörung … weiterlesen

12.09.2018

Behindertenrecht, SGB IX, Schwerbehinderung, Sozialrecht: Klage auf Erhöhung Grad der Behinderung von 40 auf 50

In der sozialrechtlichen Praxis ist es nicht selten, dass die Antragsteller eine Erhöhung des Grades der Behinderung von 40 auf 50 wünschen. Dies hängt einerseits damit zusammen, dass der Grad … weiterlesen

28.07.2018

Arbeitsrecht, SGB IX, Schwerbehinderung, Sozialrecht: Rechtsunwirksame Kündigung bzw. Änderungskündigung wegen nicht ordnungsgemäßer Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung

Das Arbeitsgericht (ArbG) Hagen hat entschieden (ArbG Hagen, Urt. v. 06.03.2018 - 5 Ca 1902/17, m. Anm. Vossen in DB 2018, 1600): Dem von der Klägerin zur Entscheidung … weiterlesen

16.04.2018

Behindertenrecht, SGB IX, Sozialrecht: Grad der Behinderung, Merkzeichen B1 auch bei cerebral bedingter Sehstörungen

In Verfahren auf Feststellung des Grades der Behinderung für Kinder ist oftmals festzustellen, dass die Aussagen der behandelnden Ärzte und des medizinischen Dienstes weit auseinander fallen. … weiterlesen

01.02.2018

Arbeitsrecht, BEM, SGB IX: BEM und Versetzung

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden (BAG, Urt. v. 18.10.2017 - 10 AZR 47/17 m. Anm. Winzer, ArbRB 2017, 333): Die Durchführung eines betrieblichen … weiterlesen

13.01.2018

AGG, Antidiskriminierungsrecht, Arbeitsrecht, SGB IX, Schwerbehinderung: Diskriminierende Stellenanzeige

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Hamm hat im Leitsatz entschieden (LAG Hamm, Urt. v. 13.06.2017 - 14 Sa 1427/16 m. Bespr. Vossen in DB 2017, 2868): 1. Die in der … weiterlesen

 

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16.07.2019
GKV, Krankenkasse, Krankenversicherung, SGB V, Sozialrecht, Sozialversicherungsrecht: Bescheide über die Festsetzung der Höchstbeiträge zur freiwilligen Krankenversicherung müssen möglicherweise aufgehoben werden
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