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15.07.2019

Erwerbsminderungsrente, SGB VI, Sozialrecht: Bei Ablehnung der Erwerbsminderungsrente immer zum Anwalt - Verweisungsberuf des Gerätezusammensetzers

Bei Ablehnung einer Rente wegen Erwerbsminderung sollte zunächst immer Widerspruch eingelegt und Akteneinsicht genommen werden. Nur so kann ermittelt werden, auf welcher Basis die Deutsche … weiterlesen

06.07.2019

Erwerbsminderung, Erwerbsminderungsrente, SGB VI, Sozialrecht: Rente wegen Erwerbsminderung trotz Leistungsvermögens für leichte Arbeiten

Ein Verfahren auf Rente wegen Erwerbsminderung kann vielfältige rechtliche Fragestellungen aufwerfen. Eine Rente wegen Erwerbsminderung wird nach heutiger Rechtslage nur dann bewilligt, wenn das … weiterlesen

19.06.2019

DRV, Rentenversicherung, SGB IV, SGB VI, SGB X, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Sozialversicherungspflicht, Statusfeststellung, Statusprüfstelle: Antrag auf Statusfeststellung nur mit fachkundiger Hilfe - Bescheide binden Antragsteller!

Der Gesetzgeber hat mit dem Statusfeststellungsverfahren nach § 7a SGB IV (Sozialgesetzbuch IV) eine kostenfreie Möglichkeit geschaffen, um verbindlich für alle Vertragsparteien und Behörden … weiterlesen

14.06.2019

Betriebsprüfung, SGB VI, Sozialrecht, Sozialversicherungsrecht, Steuerrecht: Nachforderungen von Sozialbeiträgen trotz Verständigung mit dem Finanzamt

Die wirtschaftlichen Aktivitäten der Unternehmer werden nicht nur von der Betriebsprüfung der Deutschen Rentenversicherung, sondern auch von der Betriebsprüfung des Finanzamtes eingehend … weiterlesen

04.01.2019

Arbeitsrecht, Befristung, SGB VI, Sozialrecht: Altersgrenze - Hinausschieben des Beendigungszeitpunkts (§ 41 Satz 3 SGB VI)

Das Bundearbeitsgericht hat zu § 41 Satz 3 SGB VI entschieden (BAG, Urt. v. 20.12.2018 - 7 AZR 70/17). In der Pressemitteilung des Gerichts heißt es: Die Regelung in § 41 Satz … weiterlesen

23.07.2018

AGB-Recht, Arbeitsrecht, BGB, SGB VI, Sozialrecht, Teilzeitarbeit, TzBfG: Altersgrenzenregelung unterliegt § 14 Abs. 4 TzBfG!

1. Regelungen über die Beendigung von Arbeitsverhältnissen aufgrund von Altersgrenzen unterliegen der arbeitsgerichtlichen Befristungskontrolle. Sie bedürfen eines sie rechtfertigenden … weiterlesen

30.05.2018

Erwerbsminderung, Erwerbsminderungsrente, Rentenversicherung, SGB VI: Rente wegen Erwerbsminderung bei Leistungsvermögen über 6 Stunden

Eine Rente wegen Erwerbsminderung kommt nach dem Gesetz grundsätzlich erst dann in Betracht, wenn das Leistungsvermögen des Antragstellers unter 6 Stunden täglich gefallen ist. Dazu werden in … weiterlesen

22.05.2018

SGB VI, Sozialrecht: Rente wegen Erwerbsminderung bei mittelgradiger oder schwerer depressiver Episode

Durch die vielfältigen Belastungen des Alltags nehmen die Anträge auf Rente wegen Erwerbsminderung bei psychischen Erkrankungen in der Praxis einen immer größeren Raum ein. Bei Antragstellung … weiterlesen

27.04.2018

KSVG, Künstlersozialkasse, Künstlersozialversicherung, SGB IV, SGB VI, Sozialrecht: Nachforderungen von Sozialbeiträgen trotz Bescheid über die Versicherungspflicht als Künstler

Künstler verfügen über einen Sonderstatus im Sozialrecht. Die sozialen Rechte und Pflichten sind im Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) geregelt. Für die Künstler sind diese Regelungen … weiterlesen

20.04.2018

Erwerbsminderung, SGB VI, SGB XII, Sozialrecht, Unterhaltsrecht: Feststellung der vollen Erwerbsminderung bei Aufnahme in eine Werkstatt für Behinderte

Bei Personen mit starker Behinderung stellt sich aktuell nicht selten die Frage, in welche Zuständigkeit der Leistungsantrag fällt. Es kommen das Job-Center, das Sozialamt und die … weiterlesen

31.03.2018

Medizinrecht, Rentenversicherung, SGB VI, Sozialrecht: Befreiung von der Rentenversicherungspflicht bei Tätigkeit außerhalb des Kernbereichs eines (Tier)Arztes

Nach § 6 Abs. 1 S. 1 SGB VI (Sozialgesetzbuch VI) besteht auf Antrag die Möglichkeit der Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung. Nicht selten sind … weiterlesen

19.02.2018

Erwerbsminderungsrente, Krankheit, Rentenrecht, Rentenversicherung, SGB VI, Sozialrecht: Rente wegen Erwerbsminderung bei neu hinzutretender Erkrankung während des gerichtlichen Verfahrens

Sozialgerichtliche Verfahren beanspruchen regelmäßig 1,5 Jahre von der Klageeinreichung bis zu einer mündlichen Verhandlung. Bei Verfahren auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung … weiterlesen

 

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