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19.05.2020

Arbeitnehmerüberlassung, Arbeitsrecht, AÜG, Leiharbeit, Rentenrecht, Rentenversicherung, SGB VI, Sozialrecht: Rentenversicherungspflicht eines Selbständigen ohne Arbeitnehmer

Es ist nach wie vor weitestgehend unbekannt, dass auch Selbständige zur Zahlung von Sozialbeiträgen verpflichtet sein können. Gemäß … weiterlesen

11.05.2020

Rentenrecht, Rentenversicherung, SGB VI, Sozialrecht: Befreiung von der Rentenversicherungspflicht bei berufsfremden Tätigkeiten

Beschäftigte sind nach den verschiedenen Sozialgesetzbüchern (SGB) in der Regel in der Kranken-, Pflege-, Arbeitslosen- und Rentenversicherung pflichtversichert. Für einige Berufsgruppen … weiterlesen

27.04.2020

Erwerbsminderungsrente, Rentenversicherung, SGB VI, Sozialrecht: Grundsatzurteil des BSG zur Rente wegen Erwerbsminderung bei vollschichtigem Leistungsvermögen

Eine Rente wegen Erwerbsminderung nach § 43 SGB VI können Versicherte beantragen, die wegen Krankheit oder Behinderung außerstande sind, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen … weiterlesen

09.10.2019

GG, Rentenrecht, Rentenversicherung, SGB VI, Sozialbeiträge, Sozialrecht, Sozialversicherungspflicht, Sozialversicherungsrecht, Verfassungsrecht: Befreiung von der Rentenversicherungspflicht endet mit dem Wechsel des Arbeitgebers

Das Landessozialgericht (LSG) München hat entschieden (LSG München, Urt. v. 17.05.2019 - L 1 R 46/16): Ein Bescheid über die Befreiung eines Ingenieurs von der … weiterlesen

08.10.2019

Rentenversicherung, SGB II, SGB IX, SGB VI, Sozialrecht: Ablehnung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung wegen Anspruch auf Verringerung der Arbeitszeit rechtswidrig

Eine Rente wegen voller Erwerbsminderung kommt grundsätzlich erst dann in Betracht, wenn der Antragsteller weniger als 3 Stunden täglich arbeiten kann. Bei einem Leistungsvermögen von 3 bis … weiterlesen

27.09.2019

SGB VI, Sozialrecht: Bei Ablehnung der Teilhabe am Arbeitsleben immer zum Anwalt

Bei Ablehnung eines Antrages auf Teilhabe am Arbeitsleben sollte zunächst immer Widerspruch eingelegt und Akteneinsicht genommen werden. Nur so kann ermittelt werden, auf welcher Basis die … weiterlesen

15.07.2019

Erwerbsminderungsrente, SGB VI, Sozialrecht: Bei Ablehnung der Erwerbsminderungsrente immer zum Anwalt - Verweisungsberuf des Gerätezusammensetzers

Bei Ablehnung einer Rente wegen Erwerbsminderung sollte zunächst immer Widerspruch eingelegt und Akteneinsicht genommen werden. Nur so kann ermittelt werden, auf welcher Basis die Deutsche … weiterlesen

06.07.2019

Erwerbsminderung, Erwerbsminderungsrente, SGB VI, Sozialrecht: Rente wegen Erwerbsminderung trotz Leistungsvermögens für leichte Arbeiten

Ein Verfahren auf Rente wegen Erwerbsminderung kann vielfältige rechtliche Fragestellungen aufwerfen. Eine Rente wegen Erwerbsminderung wird nach heutiger Rechtslage nur dann bewilligt, wenn das … weiterlesen

19.06.2019

DRV, Rentenversicherung, SGB IV, SGB VI, SGB X, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Sozialversicherungspflicht, Statusfeststellung, Statusprüfstelle: Antrag auf Statusfeststellung nur mit fachkundiger Hilfe - Bescheide binden Antragsteller!

Der Gesetzgeber hat mit dem Statusfeststellungsverfahren nach § 7a SGB IV (Sozialgesetzbuch IV) eine kostenfreie Möglichkeit geschaffen, um verbindlich für alle Vertragsparteien und Behörden … weiterlesen

14.06.2019

Betriebsprüfung, SGB VI, Sozialrecht, Sozialversicherungsrecht, Steuerrecht: Nachforderungen von Sozialbeiträgen trotz Verständigung mit dem Finanzamt

Die wirtschaftlichen Aktivitäten der Unternehmer werden nicht nur von der Betriebsprüfung der Deutschen Rentenversicherung, sondern auch von der Betriebsprüfung des Finanzamtes eingehend … weiterlesen

04.01.2019

Arbeitsrecht, Befristung, SGB VI, Sozialrecht: Altersgrenze - Hinausschieben des Beendigungszeitpunkts (§ 41 Satz 3 SGB VI)

Das Bundearbeitsgericht hat zu § 41 Satz 3 SGB VI entschieden (BAG, Urt. v. 20.12.2018 - 7 AZR 70/17). In der Pressemitteilung des Gerichts heißt es: Die Regelung in § 41 Satz … weiterlesen

23.07.2018

AGB-Recht, Arbeitsrecht, BGB, SGB VI, Sozialrecht, Teilzeitarbeit, TzBfG: Altersgrenzenregelung unterliegt § 14 Abs. 4 TzBfG!

1. Regelungen über die Beendigung von Arbeitsverhältnissen aufgrund von Altersgrenzen unterliegen der arbeitsgerichtlichen Befristungskontrolle. Sie bedürfen eines sie rechtfertigenden … weiterlesen

 

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