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20.04.2018

Erwerbsminderung, SGB VI, SGB XII, Sozialrecht, Unterhaltsrecht: Feststellung der vollen Erwerbsminderung bei Aufnahme in eine Werkstatt für Behinderte

Bei Personen mit starker Behinderung stellt sich aktuell nicht selten die Frage, in welche Zuständigkeit der Leistungsantrag fällt. Es kommen das Job-Center, das Sozialamt und die … weiterlesen

31.03.2018

Medizinrecht, Rentenversicherung, SGB VI, Sozialrecht: Befreiung von der Rentenversicherungspflicht bei Tätigkeit außerhalb des Kernbereichs eines (Tier)Arztes

Nach § 6 Abs. 1 S. 1 SGB VI (Sozialgesetzbuch VI) besteht auf Antrag die Möglichkeit der Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung. Nicht selten sind … weiterlesen

19.02.2018

Erwerbsminderungsrente, Krankheit, Rentenrecht, Rentenversicherung, SGB VI, Sozialrecht: Rente wegen Erwerbsminderung bei neu hinzutretender Erkrankung während des gerichtlichen Verfahrens

Sozialgerichtliche Verfahren beanspruchen regelmäßig 1,5 Jahre von der Klageeinreichung bis zu einer mündlichen Verhandlung. Bei Verfahren auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung … weiterlesen

02.01.2018

Erwerbsminderungsrente, Rentenrecht, Rentenversicherung, SGB VI, Sozialrecht: Rente wegen Erwerbsminderung auch dann, wenn psychische Erkrankung nicht behandelt wurde

Bei psychischen Erkrankungen stellt sich regelmäßig die Frage, wann eine Erwerbsminderung im Sinne von § 43 SGB VI (Sozialgesetzbuch VI) eingetreten ist. Nach der bisherigen Rechtsprechung der … weiterlesen

20.05.2017

Rentenversicherung, SGB VI, SGB VII, Sozialrecht, Unfallversicherung: Tochter haftet für Rentenüberzahlung von ca. 129.000,00 EUR

Die Zahlung einer Rente als Dauerverwaltungsakt unterliegt besonderen Regeln. So muss der Rentner einerseits alle wesentlichen Änderungen in den Verhältnissen unverzüglich ungefragt mitteilen. … weiterlesen

25.01.2017

Erwerbsminderungsrente, Rentenversicherung, SGB VI, Sozialrecht: Aufhebung der auf Dauer bewilligten Rente wegen Erwerbsminderung

Bescheide über die Bewilligung von Renten wegen Erwerbsminderung sind so genannte Dauerverwaltungsakte. Diese Bescheide regeln nicht nur einen einmaligen Vorgang, sondern einen Sachverhalt für … weiterlesen

20.10.2016

SGB III, SGB VI, Sozialrecht: Teilhabe am Arbeitsleben - Kosten der Unterkunft während der Schließzeiten des Internats

Die Rechtsfragen bei Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben für Behinderte sind rechtlich sehr kompliziert und teilweise noch ungeklärt. Immer wieder stellt sich die Problematik, ob die Kosten … weiterlesen

23.09.2016

Berufsunfähigkeit, SGB VI, Sozialrecht: Rente wegen Berufsunfähigkeit – Verweisung auf den Beruf des Montierers

Rente wegen Berufsunfähigkeit kann nach § 240 SGB VI (Sozialgesetzbuch VI) geleistet werden, wenn der Antragsteller vor dem 2. Januar 1961 geboren ist und er seinen letzten anerkannten Beruf … weiterlesen

14.09.2016

Erwerbsminderungsrente, SGB VI, Sozialrecht: Rente wegen Erwerbsminderung bei Manie mit psychotischen Symptomen

Psychische Erkrankungen haben im Bereich der Rente wegen Erwerbsminderung nach wie vor eine Sonderstellung. Zum einen stellt sich die Frage, ab wann eine Erwerbsminderung im Sinne des § 43 SGB VI … weiterlesen

26.07.2016

SGB IV, SGB VI, Sozialrecht, Statusfeststellung, Versicherungsrecht: Selbstständiger Versicherungsmakler kann rentenversicherungspflichtig sein!

Das Landessozialgericht (LSG) Bayern hat entschieden, dass ein an einen so genannten Maklerpool angebundener selbstständiger Versicherungsmakler der Rentenversicherungspflicht unterliegt (LSG … weiterlesen

16.07.2016

DRV, Rentenversicherung, SGB VI, Sozialrecht: Muss die nach dem Tod weitergezahlte Rente von demjenigen erstattet werden, der nach dem Tode weitere Überweisungen getätigt hat?

Regelmäßig haben ältere Personen einen Betreuer für Vermögensangelegenheiten. Dabei kann es passieren, dass vom Konto des Rentenberechtigten durch den Betreuer Überweisungen zu einem … weiterlesen

06.07.2016

Erwerbsminderungsrente, SGB VI, Sozialrecht: Rente wegen Erwerbsminderung bei chronischer Erkrankung mit langsamen Verlauf (z. B. bei Polymyositis)

Es stellt sich bei allen chronischen Erkrankungen die Frage, ab wann eine Rente wegen Erwerbsminderung zu zahlen ist, wenn die chronische Erkrankung einen sehr langsamen Verlauf nimmt. So … weiterlesen

 

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