Unsere aktuellen Themen

Wir informieren Sie stetig über die aktuelle Rechtsprechung

Erfahren Sie mehr von den neuesten Entwicklungen in insgesamt 504 Kategorien

 
 

22.07.2019

Behindertenrecht, SGB IX, SGB X, Schwerbehinderung, Sozialrecht: Merkzeichen H darf bei Erreichen der Volljährigkeit nicht automatisch entzogen werden

In den Verfahren auf Feststellung des Grades der Behinderung ergeben sich einige Feststellungen als logische Folge automatisch. Eine solche automatische Feststellung ist die Zuerkennung des … weiterlesen

19.06.2019

DRV, Rentenversicherung, SGB IV, SGB VI, SGB X, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Sozialversicherungspflicht, Statusfeststellung, Statusprüfstelle: Antrag auf Statusfeststellung nur mit fachkundiger Hilfe - Bescheide binden Antragsteller!

Der Gesetzgeber hat mit dem Statusfeststellungsverfahren nach § 7a SGB IV (Sozialgesetzbuch IV) eine kostenfreie Möglichkeit geschaffen, um verbindlich für alle Vertragsparteien und Behörden … weiterlesen

26.07.2017

Betriebsprüfung, SGB IV, SGB X, Sozialrecht, Zoll: Ermittlungsergebnisse des Zolls in sozialrechtlicher Betriebsprüfung verwertbar - Fliesenleger als freier Mitarbeiter

In einigen Branchen wird die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften durch den Zoll vor Ort überprüft. Ein Schwerpunkt der Prüfungen nach dem … weiterlesen

09.03.2017

SGB II, SGB X, Verwaltungsrecht: Anhörungsfehler können zur Aufhebung des Bescheides führen!

Im sozialrechtlichen Verfahren ist der Grundsatz des rechtlichen Gehörs stark ausgeprägt. Nach § … weiterlesen

23.01.2017

Gründungszuschuss, SGB III, SGB X, Sozialrecht: Gründungszuschuss abgelehnt?

Die Verfahren auf Bewilligung eines Gründungszuschusses nach SGB III (Sozialgesetzbuch III) sind für die Antragsteller nicht selten unverständlich. Zunächst werden von dem zuständigen … weiterlesen

12.09.2016

Gründungszuschuss, SGB III, SGB X, Sozialrecht: Aufhebung sog. Überbrückungsgeldes / Gründungszuschuss

Bis zum 31.7.2006 wurde auf Antrag von der Bundesagentur für Arbeit Überbrückungsgeld nach § 57 Sozialgesetzbuch (SGB) III a.F. gezahlt. Es bestand ein ermessensunabhängiger Anspruch auf die … weiterlesen

24.06.2016

Minijobs, SGB IV, SGB X, Sozialrecht, Sozialversicherung, Sozialversicherungspflicht: Zusammenrechnung mehrerer geringfügiger Beschäftigungen - grobfahrlässige Pflichtverletzung des Arbeitgebers im Falle der Überschreitung der Geringfügigkeitsgrenze

Das Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg hat zur Frage einer rückwirkenden Sozialversicherungspflicht im Falle mehrerer geringfügiger Beschäftigungen entschieden (LSG … weiterlesen

14.06.2016

DRV, Rentenversicherung, SGB IV, SGB X, Sozialversicherung, Statusfeststellung: Welcher Zeitpunkt ist für eine Verschiebung der Sozialversicherungspflicht maßgeblich, wenn ein Statusbescheid rechtswidrig ist und später korrigiert wird?

Bei Zweifeln am sozialrechtlichen Status sollte zu Beginn einer Tätigkeit ein Antrag auf Feststellung des sozialrechtlichen Status bei der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung … weiterlesen

11.06.2016

DRV, Rentenversicherung, SGB IV, SGB X, Sozialversicherung, Statusfeststellung: Sozialpädagogin (Mitarbeiterin einer Frühförderstelle für behinderte Kinder) keine selbstständige Honorarkraft

Das Sozialgericht (SG) Dortmund hat entschieden, dass pädagogische Mitarbeiter einer Frühförderstelle für behinderte Kinder keine selbstständigen Honorarkräfte sind, vielmehr als … weiterlesen

18.02.2016

Rentenversicherung, SGB IV, SGB X, Sozialrecht, Witwenrente: Muss bei Wiederheirat eine überzahlte Witwenrente zurückgezahlt werden?

Das Bundessozialgericht (BSG) hat mit Urteil vom 02.11.2015 - B 13 R 27/14 R - entschieden, dass nach § 45 Abs. 3 S. 3 Nr. 1 SGB X ein rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakt mit … weiterlesen

06.11.2014

Hartz IV, SGB II, SGB X, Sozialrecht: Inaugenscheinnahme einer Wohnung eines Leistungsempfängers nach SGB II

Das Landessozialgericht (LSG) Rheinland-Pfalz hat zu einer Frage des SGB II (Sozialgesetzbuch II), sog. Hartz IV, entschieden (LSG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 02.07.2014 - L 3 AS 315/14 B … weiterlesen

30.09.2014

Hartz IV, SGB II, SGB X, Sozialrecht: Eingliederungsvereinbarung nichtig, wenn Jobcenter Leistungen zum Lebensunterhalt zusagt

Das Sozialgesetzbuch II (SGB II, sog. Hartz IV) steht nach wie vor unter dem Motto "Fördern und Fordern". Eine Ausformung des "Forderns" ist es, dass mit jedem … weiterlesen

 

Seite:

Wir sind für Sie da

Unter unserer Servicenummer 0800 7 77 51 11 erhalten Sie schnelle und kompetente Hilfe.

E-Mail: Zum Kontaktformular

Folgen Sie uns auf Facebook Facebook

Rechtsanwalts-Suche

Beratersuche
ETL-Rechtsanwalt in Deutschland finden
.


European Tax & Law

Unternehmen der ETL-Gruppe
Mehr Infos auf www.ETL.de

Unverbindliche Anfrage

Lassen Sie uns eine kostenfreie Anfrage für Ihren Rechtsfall zukommen.

Ihre WebAkte

Logo WebAkte
Ihr persönlicher Mandanten-Login
.

Entdecken Sie
die Welt von ETL

 
ETL-Gruppe
Regional verbunden, global vernetzt
ETL-Rechtsanwälte
Mehr als 300 Rechtsanwälte auf Ihrer Seite
Kanzlei Voigt
Spezialisierte Rechtsberatung im Verkehrsrecht
ETL Wirtschaftsprüfung
Lösungen für erfolgreiche Unternehmer
ETL Unternehmensberatung
Existenzgründung bis Unternehmensnachfolge
felix1.de
Online-Steuerberatung
ETL Global
Internationale Beratung
ETL Gesundheitswesen
Spezialisierte Beratungen für den Gesundheitsmarkt
ETL ADHOGA
Steuerberatung für Hotellerie und Gastronomie
ETL Franchise
Steuerberatung für Franchise-Nehmer und Franchise-Geber
ETL Personal-Kompetenzcenter
Für ein erfolgreiches Personalmanagement
ETL Agrar & Forst
Steuerberatung für Land- und Forstwirte
ETL Profisport
Beratung für Profisportler aller Disziplinen
ETL SFS
Steuerberatung für Senioren
 
×

Wir verwenden Cookies

Entscheiden Sie selbst, ob diese Website neben funktionell zum Betrieb der Website erforderlichen Cookies auch Betreiber-Cookies sowie Cookies für Tracking und Targeting verwenden darf. Weitere Details finden Sie in der Datenschutzerklärung.

Einstellungen individuell anpassen Einstellungen jetzt speichern Alle Cookies zulassen und speichern
x