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24.09.2020

Arbeitsrecht, Coronavirus, KuG, Kurzarbeitergeld, SGB III, Sozialrecht: 44 Fragen und Antworten zum Kurzarbeitergeld (KuG)

Nachfolgend beantworten wir die wichtigsten Fragen im Zusammenhang mit dem Coronavirus und dem sog. Kurzarbeitergeld, abgekürzt KuG oder auch Kug. Wir starten mit einer verkürzt formulierten … weiterlesen

23.09.2020

Betriebsprüfung, DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung: Sozialrechtlicher Status eines Apothekers als Vertreter des Inhabers

Vertretungs- oder Honorarärzte waren und sind in der Vergangenheit Gegenstand von vielen Entscheidungen der Sozialgerichte. Das Bundessozialgericht (BSG) hat unter dem Datum des 04.06.2019 (z.B. … weiterlesen

18.08.2020

Arbeitsrecht, Arbeitsschutzrecht, Arbeitsvertrag, Arbeitszeitrecht, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung: Mindestlohn für 21 Stunden tägliche Arbeit (24-Stunden-Pflege-zu-Haus)

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg hat sich in zweiter Instanz mit einem Rechtsstreit befasst, in dem es im Kern um die angemessene Vergütung der Arbeit einer Arbeitnehmerin geht … weiterlesen

23.07.2020

Arbeitsrecht, Betriebsprüfung, Heimarbeit, SGB IV, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Statusfeststellung, Statusprüfstelle, Statusprüfung: Programmierer in Heimarbeit als sozialversicherungspflichtig eingestuft!

Das Landessozialgericht (LSG) Hessen hat einen Programmierer, der in Heimarbeit über 20 Jahre für ein Unternehmen gearbeitet hatte, als abhängig beschäftigt und damit … weiterlesen

18.07.2020

Arbeitsrecht, Betriebsprüfung, SGB IV, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Statusfeststellung, Statusprüfstelle, Statusprüfung: Fahrlehrer ohne Fahrschulerlaubnis sollen abhängig beschäftigt sein - immer zum Anwalt!

Fahrlehrer sind in verschiedener Hinsicht Gegenstand sozialgerichtlicher Rechtsprechung. So sind selbständige Fahrlehrer, welche über keine Arbeitnehmer mit einer Gesamtlohnsumme von über 450 … weiterlesen

17.07.2020

Arbeitsrecht, Betriebsprüfung, SGB IV, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Statusfeststellung, Statusprüfstelle, Statusprüfung: Ca. 65.000,00 Euro Nachforderungen von Sozialbeiträgen für Subunternehmer im Bewachungsgewerbe - immer zum Anwalt!

Es ist im Bewachungsgewerbe üblich, Aufträge zur Bewachung von Supermärkten oder Konzerten bzw. Veranstaltungen an Subunternehmer weiterzugeben. Die Auftragslage bei den Detekteien ist … weiterlesen

10.07.2020

GdB, SGB IX, Schwerbehinderung, Sozialrecht: Schwerbehinderung bei psychischen Erkrankungen

Immer wieder ist in Verfahren auf Feststellung des Grades der Behinderung zu verzeichnen, dass die Antragsteller zu einem bestimmten Zeitpunkt eine ärztliche Behandlung abbrechen bzw. nicht … weiterlesen

22.06.2020

GKV, Krankengeld, Krankenkasse, Krankheit, SGB V, Sozialrecht: AU-Bescheinigung für Krankengeld durch Reha-Entlassungsbericht - immer zum Anwalt!

Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Bewilligung von Krankengeld sind vielfältiger Natur. Die in der Praxis häufigste Fragestellung ist der Anspruch auf Weiterzahlung von Krankengeld trotz … weiterlesen

17.06.2020

Arztrecht, Berufsrecht, Medizinrecht, SGB V, Sozialrecht: Nachbesetzungsverfahren kann bis zur endgültigen Auswahl eines Bewerbers durch den abgabewilligen Arzt beendet werden

Ein abgabewilliger Arzt hat bis zur endgültigen Auswahl eines Bewerbers die Möglichkeit, das Verfahren durch Rücknahme des Nachbesetzungsantrags zu beenden. Das hat das Bundessozialgericht … weiterlesen

13.06.2020

Arbeitsrecht, EntgeltFG, Entgeltfortzahlung, Krankenkasse, Sozialrecht: Der Arbeitgeber ist unter Umständen über das Ende des Arbeitsverhältnisses hinaus zur Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall verpflichtet!

Siehe dazu LAG Nürnberg, Urt. v. 10.12.2019 - 7 Sa 364/18 m. Anm. Vossen in DB 2020, 1015: Besteht ein enger zeitlicher Zusammenhang zwischen Beginn einer … weiterlesen

12.06.2020

Arbeitsrecht, Betriebsprüfung, SGB IV, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung: Sozialrechtlicher Status von Fahrern eines Velotaxis

Streitigkeiten über den sozialrechtlichen Status eines (freien) Mitarbeiters bestimmen zum wesentlichen Teil die Rechtsprechung des Sozialgerichte. Die Entscheidungen der Sozialgerichte haben im … weiterlesen

08.06.2020

Krankenkasse, SGB IV, SGB X, Sozialrecht, Zwangsvollstreckungsrecht: Zwangsvollstreckung der Krankenkasse auf fällige Sozialbeiträge rechtswidrig

Der Arbeitgeber hat gemäß § 28f Abs. 3 S. 1 SGB IV der Einzugsstelle einen Beitragsnachweis über die zu zahlenden Sozialbeiträge zwei Arbeitstage vor Fälligkeit durch Datenübertragung zu … weiterlesen

 

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