Unsere aktuellen Themen

Wir informieren Sie stetig über die aktuelle Rechtsprechung

Erfahren Sie mehr von den neuesten Entwicklungen in insgesamt 507 Kategorien

 
 

11.11.2019

Arztrecht, Betriebsprüfung, DRV, Medizinrecht, Rentenversicherung, SGB IV, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Sozialversicherungsrecht, Statusfeststellung, Statusprüfstelle: Notarzt im Rettungsdienst ist sozialversicherungspflichtig beschäftigt!

Das Sozialgericht (SG) Dortmund hat entschieden, dass die Tätigkeit als Notarzt im Rettungsdienst eine abhängige Beschäftigung sei. Deshalb unterliege diese der Versicherungspflicht in den … weiterlesen

01.11.2019

Betriebsprüfung, DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Sozialversicherungspflicht, Statusfeststellung, Statusprüfstelle: Scheinselbständigkeit durch unklares Auftreten am Markt mit Anwalt vermeiden

Unter Scheinselbständigkeit wird im Sozialrecht klassischer Weise ein Sachverhalt verstanden, in dem ein vermeintlich Selbständiger tatsächlich als abhängig Beschäftigter einzustufen ist. … weiterlesen

31.10.2019

Pflegerecht, SGB I, Sozialrecht: Kein pauschaler Gewinnzuschlag von 4% für Pflegeinrichtungen!

Das Bundessozialgericht (BSG) hat über einen durch eine Schiedsstelle zugunsten einer Pflegeinrichtung festgesetzten pauschalen Gewinnzuschlag entschieden und diesen für rechtswidrig erklärt … weiterlesen

28.10.2019

GG, SGB IV, Sozialrecht, Verfassungsrecht: Säumniszinsen von 12 % im Jahr im Sozialrecht rechtmäßig!

Der Arbeitgeber ist für die Sozialversicherungsabgaben seiner Beschäftigten allein verantwortlich. Er ist dafür haftbar, dass die Sozialversicherungsabgaben vollständig und rechtzeitig gezahlt … weiterlesen

22.10.2019

Betriebsprüfung, DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Sozialversicherungspflicht, Statusfeststellung, Statusprüfstelle: Sozialrechtlicher Status von freien Mitarbeitern in Praxis für Ergotherapie - immer zum Anwalt!

Es ist in den Praxen für Physiotherapie, Ergotherapie, Logopädie usw. nach wie vor sehr üblich, freie Mitarbeiter einzusetzen. Dabei wird in der Regel freie Zeiteinteilung und eine prozentuale … weiterlesen

09.10.2019

GG, Rentenrecht, Rentenversicherung, SGB VI, Sozialbeiträge, Sozialrecht, Sozialversicherungspflicht, Sozialversicherungsrecht, Verfassungsrecht: Befreiung von der Rentenversicherungspflicht endet mit dem Wechsel des Arbeitgebers

Das Landessozialgericht (LSG) München hat entschieden (LSG München, Urt. v. 17.05.2019 - L 1 R 46/16): Ein Bescheid über die Befreiung eines Ingenieurs von der … weiterlesen

08.10.2019

Rentenversicherung, SGB II, SGB IX, SGB VI, Sozialrecht: Ablehnung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung wegen Anspruch auf Verringerung der Arbeitszeit rechtswidrig

Eine Rente wegen voller Erwerbsminderung kommt grundsätzlich erst dann in Betracht, wenn der Antragsteller weniger als 3 Stunden täglich arbeiten kann. Bei einem Leistungsvermögen von 3 bis … weiterlesen

07.10.2019

Behindertenrecht, SGB IX, Sozialrecht: Grad der Behinderung von 40 allein wegen Versteifung der Wirbelsäule - der Anwalt hilft

In den Verfahren auf Feststellung des Grades der Behinderung liegt regelmäßig eine dauerhafte Bewertung des Sachverhaltes zu Grunde. Da sich ein Gesundheitszustand in der Regel über einen … weiterlesen

05.10.2019

DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Sozialrecht: Frühere Bescheide können in Betriebsprüfungen der Deutschen Rentenversicherung Vertrauensschutz begründen

Die Betriebsprüfungen der Deutschen Rentenversicherung sind aktuell Gegenstand der Rechtsprechung des Bundessozialgericht (BSG). Das BSG hat mit Urteil vom 19.09.2019 - B 12 R 25/18 R - … weiterlesen

02.10.2019

GKV, Krankenversicherung, PKV, SGB V, Sozialrecht, VVG, Versicherungsrecht: Wechsel Krankenversicherung PKV in GKV - Verbot der Doppelversicherung?

Der Wechsel von der privaten Krankenversicherung (PKV) in die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) erscheint für den Laien oft recht einfach zu sein. Im Internet werden dazu eine Reihe von … weiterlesen

01.10.2019

Familienversicherung, GKV, Krankenversicherung, PKV, SGB V, Sozialrecht, Versicherungsrecht: Rückwirkende Beendigung der Familienversicherung möglich - Prüfung durch Anwalt notwendig!

Die Familienversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung ist eine kostenfreie Versicherung von Ehegatten und Kindern. Da keinerlei Beiträge gezahlt werden, ist die Familienversicherung an … weiterlesen

30.09.2019

Betriebsprüfung, DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Sozialversicherungspflicht, Statusfeststellung, Statusprüfstelle: Scheinselbständigkeit von Einzelunternehmern ohne Beschäftigte vom Anwalt prüfen lassen!

Die Bewertung des sozialrechtlichen Status von sogenannten Solo-Selbständigen, also Einzelunternehmer ohne eigene Angestellte, ist für den Auftraggeber besonders schwierig. Dabei … weiterlesen

 

Seite:

Entdecken Sie
die Welt von ETL

 
ETL-Gruppe
Regional verbunden, global vernetzt
ETL-Rechtsanwälte
Mehr als 300 Rechtsanwälte auf Ihrer Seite
Kanzlei Voigt
Spezialisierte Rechtsberatung im Verkehrsrecht
ETL Wirtschaftsprüfung
Lösungen für erfolgreiche Unternehmer
ETL Unternehmensberatung
Existenzgründung bis Unternehmensnachfolge
felix1.de
Online-Steuerberatung
ETL Global
Internationale Beratung
ETL Gesundheitswesen
Spezialisierte Beratungen für den Gesundheitsmarkt
ETL ADHOGA
Steuerberatung für Hotellerie und Gastronomie
ETL Franchise
Steuerberatung für Franchise-Nehmer und Franchise-Geber
ETL Personal-Kompetenzcenter
Für ein erfolgreiches Personalmanagement
ETL Agrar & Forst
Steuerberatung für Land- und Forstwirte
ETL Profisport
Beratung für Profisportler aller Disziplinen
ETL SFS
Steuerberatung für Senioren
 
×

Wir verwenden Cookies

Entscheiden Sie selbst, ob diese Website neben funktionell zum Betrieb der Website erforderlichen Cookies auch Betreiber-Cookies sowie Cookies für Tracking und Targeting verwenden darf. Weitere Details finden Sie in der Datenschutzerklärung.

Einstellungen individuell anpassen Einstellungen jetzt speichern Alle Cookies zulassen und speichern
x