Unsere aktuellen Themen

Wir informieren Sie stetig über die aktuelle Rechtsprechung

Erfahren Sie mehr von den neuesten Entwicklungen in insgesamt 566 Kategorien

 
 

10.07.2020

GdB, SGB IX, Schwerbehinderung, Sozialrecht: Schwerbehinderung bei psychischen Erkrankungen

Immer wieder ist in Verfahren auf Feststellung des Grades der Behinderung zu verzeichnen, dass die Antragsteller zu einem bestimmten Zeitpunkt eine ärztliche Behandlung abbrechen bzw. nicht … weiterlesen

22.06.2020

GKV, Krankengeld, Krankenkasse, Krankheit, SGB V, Sozialrecht: AU-Bescheinigung für Krankengeld durch Reha-Entlassungsbericht - immer zum Anwalt!

Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Bewilligung von Krankengeld sind vielfältiger Natur. Die in der Praxis häufigste Fragestellung ist der Anspruch auf Weiterzahlung von Krankengeld trotz … weiterlesen

19.06.2020

Arbeitsrecht, Coronavirus, KuG, Kurzarbeitergeld, SGB III, Sozialrecht: 42 Fragen und Antworten zum Kurzarbeitergeld (KuG)

Nachfolgend beantworten wir die wichtigsten Fragen im Zusammenhang mit dem Coronavirus und dem sog. Kurzarbeitergeld, abgekürzt KuG oder auch Kug. Wir starten mit einer verkürzt formulierten … weiterlesen

17.06.2020

Arztrecht, Berufsrecht, Medizinrecht, SGB V, Sozialrecht: Nachbesetzungsverfahren kann bis zur endgültigen Auswahl eines Bewerbers durch den abgabewilligen Arzt beendet werden

Ein abgabewilliger Arzt hat bis zur endgültigen Auswahl eines Bewerbers die Möglichkeit, das Verfahren durch Rücknahme des Nachbesetzungsantrags zu beenden. Das hat das Bundessozialgericht … weiterlesen

13.06.2020

Arbeitsrecht, EntgeltFG, Entgeltfortzahlung, Krankenkasse, Sozialrecht: Der Arbeitgeber ist unter Umständen über das Ende des Arbeitsverhältnisses hinaus zur Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall verpflichtet!

Siehe dazu LAG Nürnberg, Urt. v. 10.12.2019 - 7 Sa 364/18 m. Anm. Vossen in DB 2020, 1015: Besteht ein enger zeitlicher Zusammenhang zwischen Beginn einer … weiterlesen

12.06.2020

Arbeitsrecht, Betriebsprüfung, SGB IV, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung: Sozialrechtlicher Status von Fahrern eines Velotaxis

Streitigkeiten über den sozialrechtlichen Status eines (freien) Mitarbeiters bestimmen zum wesentlichen Teil die Rechtsprechung des Sozialgerichte. Die Entscheidungen der Sozialgerichte haben im … weiterlesen

08.06.2020

Krankenkasse, SGB IV, SGB X, Sozialrecht, Zwangsvollstreckungsrecht: Zwangsvollstreckung der Krankenkasse auf fällige Sozialbeiträge rechtswidrig

Der Arbeitgeber hat gemäß § 28f Abs. 3 S. 1 SGB IV der Einzugsstelle einen Beitragsnachweis über die zu zahlenden Sozialbeiträge zwei Arbeitstage vor Fälligkeit durch Datenübertragung zu … weiterlesen

05.06.2020

GG, RVO, SGB VII, Sozialrecht, Unfallversicherung, Verfassungsrecht: Schutz durch die gesetzliche Unfallversicherung bei Arbeit im Home-Office?

Das Bundessozialgericht hatte sich mit einem Fall zu beschäftigten, der die Reichweite des Schutzes durch die gesetzliche Unfallversicherung bei einer Arbeit im sog. Home-Office beleuchtet (BSG, … weiterlesen

28.05.2020

Arbeitsrecht, Coronavirus, KuG, Kurzarbeit, Kurzarbeitergeld, SGB III, Sozialrecht, Strafrecht: Coronavirus - Strafrecht - Straflosigkeit durch Rückzahlung zu Unrecht erlangter Zuschüsse aus dem Sofort-Hilfe-Programm?

Nach einer Mitteilung der Berliner Morgenpost vom 23.04.2020 ist ein erster Haftbefehl im Zusammenhang mit der Erlangung von Leistungen aus dem Sofort-Hilfe-Programm vollstreckt worden. Ein Mann … weiterlesen

25.05.2020

Ausland, Coronavirus, KuG, Kurzarbeitergeld, SGB III, Sozialrecht: Eilverfahren auf Bewilligung von KUG bei Betriebssitz im Ausland

Die massenhafte Bewilligung von Kurzarbeitergeld (KUG) nach dem Sozialgesetzbuch III (SGB III) in der aktuellen Corona-Krise wirf eine Reihe von Rechtsfragen auf, die bislang nicht geklärt … weiterlesen

21.05.2020

Coronavirus, Sozialrecht, Sozialversicherungsrecht: Vorläufig keine Zahlung von nachgeforderten Sozialversicherungsbeiträgen durch Fitnessstudio wegen Coronavirus-Pandemie

Das LSG München hat in einem Eilverfahren entschieden, dass ein Fitnessstudio die vom Rentenversicherungsträger nachgeforderten Sozialversicherungsbeiträge vorläufig nicht zahlen muss und … weiterlesen

20.05.2020

ALG I, Arbeitslosengeld, Arbeitslosenversicherung, Arbeitsrecht, Coronavirus, Kurzarbeit, Kurzarbeitergeld, Sozialrecht: Bundesrat stimmt Sozialschutz-Paket II zu

Der Bundesrat hat in seiner 989. Sitzung am 15. Mai 2020 dem so genannten Sozialschutz-Paket II zugestimmt, das der Bundestag einen Tag zuvor beschlossen hatte. Damit sollen die Belastungen des … weiterlesen

 

Seite:

Entdecken Sie
die Welt von ETL

 
ETL-Gruppe
Regional verbunden, global vernetzt
ETL-Rechtsanwälte
Mehr als 300 Rechtsanwälte auf Ihrer Seite
ETL Kanzlei Voigt
Spezialisierte Rechtsberatung im Verkehrsrecht
ETL Wirtschaftsprüfung
Lösungen für erfolgreiche Unternehmer
ETL Unternehmensberatung
Existenzgründung bis Unternehmensnachfolge
felix1.de
Online-Steuerberatung
ETL Global
Internationale Beratung
ETL Gesundheitswesen
Spezialisierte Beratungen für den Gesundheitsmarkt
ETL ADHOGA
Steuerberatung für Hotellerie und Gastronomie
ETL Franchise
Steuerberatung für Franchise-Nehmer und Franchise-Geber
ETL Personal-Kompetenzcenter
Für ein erfolgreiches Personalmanagement
ETL Agrar & Forst
Steuerberatung für Land- und Forstwirte
ETL Profisport
Beratung für Profisportler aller Disziplinen
ETL SFS
Steuerberatung für Senioren
 
×

Wir verwenden Cookies

Entscheiden Sie selbst, ob diese Website neben funktionell zum Betrieb der Website erforderlichen Cookies auch Betreiber-Cookies sowie Cookies für Tracking und Targeting verwenden darf. Weitere Details finden Sie in der Datenschutzerklärung.

Einstellungen individuell anpassen Einstellungen jetzt speichern Alle Cookies zulassen und speichern
x