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18.07.2019

GKV, PKV, SGB V, Sozialrecht: Wechsel der Krankenversicherung PKV in GKV allein aufgrund anrechenbarer Kindererziehungszeiten?

Die Möglichkeiten des Wechsels von der privaten Krankenversicherung (PKV) in die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) sind gesetzlich limitiert. Gerade nach Vollendung des 55. Lebensjahres … weiterlesen

17.07.2019

Apothekenrecht, Europarecht, Medizinrecht, Sozialrecht: Geplantes Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheke

Wenn es nach dem Willen von Minister Jens Spahn geht, wird es zeitnah ein Gesetz geben, das die Vor-Ort-Apotheken in Deutschland vor der Konkurrenz durch Versandapotheken schützen soll. Im … weiterlesen

16.07.2019

GKV, Krankenkasse, Krankenversicherung, SGB V, Sozialrecht, Sozialversicherungsrecht: Bescheide über die Festsetzung der Höchstbeiträge zur freiwilligen Krankenversicherung müssen möglicherweise aufgehoben werden

Die gesetzlichen Krankenkassen sind bei freiwillig versicherten Mitgliedern darauf angewiesen, dass diese ihre Einkommensverhältnisse mitteilen. Aufgrund der jährlich angeforderten Auskünfte … weiterlesen

15.07.2019

Erwerbsminderungsrente, SGB VI, Sozialrecht: Bei Ablehnung der Erwerbsminderungsrente immer zum Anwalt - Verweisungsberuf des Gerätezusammensetzers

Bei Ablehnung einer Rente wegen Erwerbsminderung sollte zunächst immer Widerspruch eingelegt und Akteneinsicht genommen werden. Nur so kann ermittelt werden, auf welcher Basis die Deutsche … weiterlesen

12.07.2019

KSVG, Künstlersozialkasse, Sozialrecht, Sozialversicherungsrecht: Lektoren und Übersetzer sind in der Künstlersozialkasse zu versichern

Das Bundessozialgericht (BSG) hat entschieden (BSG, Urt. v. 04.06.2019 - B 3 KS 2/18 R):* Der Lektorenberuf gehört regelmäßig zu den publizistischen Berufen i.S.d. KSVG. Ein … weiterlesen

11.07.2019

DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Sozialversicherungspflicht, Statusfeststellung, Statusprüfstelle: Sozialrechtlicher Status von Minderheits-Gesellschafter-Geschäftsführern

Aktuell sind die Sozialgerichte mit der Frage des sozialrechtlichen Status von Gesellschaftern-Geschäftsführern in vielfältiger Weise befasst. Es wurden u.a. die Fragen nach der Bedeutung von … weiterlesen

09.07.2019

DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Sozialversicherungspflicht, Statusfeststellung, Statusprüfstelle: Zur Rentenversicherungspflicht von Gesellschaftern einer OHG oder GbR – hier: Versicherungsvertreter

In der Praxis kaum bekannt ist die Tatsache, dass eine Selbständigkeit keineswegs eine Sozialversicherungspflicht vollständig ausschließt. Vielmehr sind eine ganze Reihe von Berufsgruppen per … weiterlesen

06.07.2019

Erwerbsminderung, Erwerbsminderungsrente, SGB VI, Sozialrecht: Rente wegen Erwerbsminderung trotz Leistungsvermögens für leichte Arbeiten

Ein Verfahren auf Rente wegen Erwerbsminderung kann vielfältige rechtliche Fragestellungen aufwerfen. Eine Rente wegen Erwerbsminderung wird nach heutiger Rechtslage nur dann bewilligt, wenn das … weiterlesen

29.06.2019

Arbeitsrecht, DRV, MiLoG, Mindestlohn, Rentenversicherung, SGB IV, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Sozialversicherungspflicht, Statusfeststellung, Statusprüfstelle: Selbständig oder unselbständig? Das ist hier die Frage (zu § 611a BGB n.F.)

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg hat u.a. zur Frage nach einem Anspruch auf Mindestlohn nach dem MiLoG entschieden (LAG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 06.12.2018 - 14 Sa 1501/18 m. … weiterlesen

28.06.2019

GbR, HGB, Haftungsrecht, Handels- und Gesellschaftsrecht, SGB IV, Sozialbeiträge, Sozialrecht: Haftung eines Gesellschafters einer GbR für Nachforderungen von Sozialbeiträgen

Ausgangspunkt ist zunächst die Pflicht des Arbeitgebers zur ordnungsgemäßen Entrichtung der Sozialversicherungsbeiträge nach … weiterlesen

26.06.2019

DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Sozialversicherungspflicht, Statusfeststellung, Statusprüfstelle: Zur Rentenversicherungspflicht eines Gesellschafter-Geschäftsführers einer GmbH (Personal-Trainer)

Allgemein wird angenommen, dass mit der Gründung einer Gesellschaft alle Sozialbeiträge vollständig ausgeschlossen sind. Dies ist jedoch nicht der Fall. Nach § 2 S. 2 Sozialgesetzbuch (SGB) VI … weiterlesen

25.06.2019

Arbeitsrecht, EStG, Einkommensteuer, Kurzarbeit, SGB III, Sozialrecht, Steuerrecht: Steuerliche Behandlung von Transferkurzarbeitergeld

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat entschieden (BFH, Urt. v. 12.03.2019 – IX R 44/17 – DB 2019, 1367): Aufstockungsbeträge zum Transferkurzarbeitergeld, die auf der Grundlage eines … weiterlesen

 

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