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16.07.2019

GKV, Krankenkasse, Krankenversicherung, SGB V, Sozialrecht, Sozialversicherungsrecht: Bescheide über die Festsetzung der Höchstbeiträge zur freiwilligen Krankenversicherung müssen möglicherweise aufgehoben werden

Die gesetzlichen Krankenkassen sind bei freiwillig versicherten Mitgliedern darauf angewiesen, dass diese ihre Einkommensverhältnisse mitteilen. Aufgrund der jährlich angeforderten Auskünfte … weiterlesen

12.07.2019

KSVG, Künstlersozialkasse, Sozialrecht, Sozialversicherungsrecht: Lektoren und Übersetzer sind in der Künstlersozialkasse zu versichern

Das Bundessozialgericht (BSG) hat entschieden (BSG, Urt. v. 04.06.2019 - B 3 KS 2/18 R):* Der Lektorenberuf gehört regelmäßig zu den publizistischen Berufen i.S.d. KSVG. Ein … weiterlesen

21.06.2019

GKV, Krankenversicherung, PKV, SGB V, Sozialrecht, Sozialversicherungsrecht: Berechnung der Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung - Kapitaleinkünfte

Die Berechnung der Beiträge zur freiwilligen gesetzlichen Krankenversicherung ist für die Versicherten oft schwer durchschaubar. Es werden von Seiten der Krankenkasse in der Regel mindestens 2 … weiterlesen

20.06.2019

GKV, Krankenkasse, Krankenversicherung, PKV, SGB V, Sozialrecht, Sozialversicherungsrecht: Wechsel Krankenversicherung PKV in GKV allein aufgrund einer Schwerbehinderung

Der Wechsel von der privaten Krankenversicherung (PKV) in die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) gewinnt in der Praxis zunehmend an Bedeutung. Die jährlichen, teils sehr massiven … weiterlesen

14.06.2019

Betriebsprüfung, SGB VI, Sozialrecht, Sozialversicherungsrecht, Steuerrecht: Nachforderungen von Sozialbeiträgen trotz Verständigung mit dem Finanzamt

Die wirtschaftlichen Aktivitäten der Unternehmer werden nicht nur von der Betriebsprüfung der Deutschen Rentenversicherung, sondern auch von der Betriebsprüfung des Finanzamtes eingehend … weiterlesen

27.02.2019

DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Sozialversicherungspflicht, Sozialversicherungsrecht: Bei Streit um Sozialversicherungspflicht im Zweifel Statusfeststellungverfahren durchführen

Die sozialrechtliche Rechtsfrage, ob ein Mitarbeiter sozialversicherungspflichtig beschäftigt ist, kommt in der Praxis recht häufig auf. Dabei stehen die Fragen rund um … weiterlesen

19.02.2019

DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Sozialversicherungspflicht, Sozialversicherungsrecht, Statusfeststellung: Honorarkraft bzw. Honorararzt eines Krankenhauses als sozialversicherungspflichtig Beschäftigter!

Das Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen hat zur Frage des Status eine sog. Honorararztes entschieden (LSG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 09.05.2018 – L 8 R 233/15; L R 234/15). Dabei … weiterlesen

21.11.2018

DRV, Rentenversicherung, SGB IV, SGB VII, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Sozialversicherungsrecht: Keine Sozialversicherung (z.B. Wechsel PKV in GKV) bei Strohmanngeschäften

Regelmäßig kommt es in der Praxis vor, dass Ehepartner und Freunde das Amt des Geschäftsführers einer GmbH pro forma übernehmen und der eigentliche Geschäftsführer im Hintergrund … weiterlesen

15.09.2018

DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Sozialversicherungspflicht, Sozialversicherungsrecht: Sozialbeiträge für Gesellschafter-Geschäftsführer nach Abberufung und Freistellung

Ernsthafte Meinungsverschiedenheiten zwischen Gesellschaftern und Geschäftsführern führen in der Regel zur Abberufung als Geschäftsführer und Kündigung des Anstellungsvertrages. Es ist … weiterlesen

20.07.2018

DRV, Handels- und Gesellschaftsrecht, Rentenversicherung, SGB IV, Sozialrecht, Sozialversicherungsrecht: Nachforderungen von Sozialbeiträgen für Gesellschafter-Geschäftsführer

Das Bundessozialgericht (BSG) hat spätestens mit seinen Urteilen v. 11.11.2015 - … weiterlesen

28.05.2018

DRV, Medizinrecht, Rentenversicherung, SGB IV, Sozialrecht, Sozialversicherungspflicht, Sozialversicherungsrecht: Psychotherapeuten in Ausbildung (PIA) sind regelmäßig abhängig beschäftigt

Psychotherapeuten in Ausbildung (PIA) stellten in der Vergangenheit sozialrechtlich eine Herausforderung dar. Zunächst hatten die GKV-Spitzenverbände mit dem 10./11.04.2002 festgehalten, dass … weiterlesen

18.05.2018

DRV, Krankenhausrecht, Rentenversicherung, SGB IV, Sozialrecht, Sozialversicherungspflicht, Sozialversicherungsrecht, Statusfeststellung, Statusprüfstelle: Bereitschaftsarzt als freier Mitarbeiter in einer Klinik ist regelmäßig abhängig beschäftigt

Der Ärztemangel ist nicht nur in der Politik, sondern auch in gerichtlichen Entscheidungen präsent. So werden seit Jahren in regelmäßiger Folge Entscheidungen zu Honorarärzten in … weiterlesen

 

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