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23.08.2019

Arztrecht, DRV, Medizinrecht, Rentenversicherung, SGB IV, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Sozialversicherungspflicht, Statusfeststellung, Statusprüfstelle: Notarzt geht selbständiger Tätigkeit nach!

Das Landessozialgericht (LSG) Hessen hat entschieden (LSG Hessen, Urt. v. 11.04.209 – L 8 KR 487/17): 1. Besteht zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer keine … weiterlesen

13.08.2019

DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Sozialversicherungspflicht, Statusfeststellung, Statusprüfstelle: Lohnbuchhalterin als sozialversicherungspflichtig Beschäftigte

Das Sozialgericht (SG) Dortmund hat über den Fall einer in einem Unternehmen tätigen Lohnbuchhalterin im Hinblick auf die Frage der Sozialversicherungspflicht entschieden (SG Dortmund, Urt. v. … weiterlesen

24.07.2019

DRV, Handels- und Gesellschaftsrecht, Rentenversicherung, SGB IV, Sozialrecht, Sozialversicherungspflicht, Statusfeststellung, Statusprüfstelle: Sozialrechtlicher Status von Gesellschafter-Geschäftsführern einer Familien-GmbH mit jeweils 33,33 % Beteiligung

Durch das Bundessozialgericht (BSG) wurden mit Urteilen vom 11.11.2015 verschiedene Fragen zur Bedeutung von Vereinbarungen außerhalb des Gesellschaftsvertrages abschlägig beschieden … weiterlesen

11.07.2019

DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Sozialversicherungspflicht, Statusfeststellung, Statusprüfstelle: Sozialrechtlicher Status von Minderheits-Gesellschafter-Geschäftsführern

Aktuell sind die Sozialgerichte mit der Frage des sozialrechtlichen Status von Gesellschaftern-Geschäftsführern in vielfältiger Weise befasst. Es wurden u.a. die Fragen nach der Bedeutung von … weiterlesen

09.07.2019

DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Sozialversicherungspflicht, Statusfeststellung, Statusprüfstelle: Zur Rentenversicherungspflicht von Gesellschaftern einer OHG oder GbR – hier: Versicherungsvertreter

In der Praxis kaum bekannt ist die Tatsache, dass eine Selbständigkeit keineswegs eine Sozialversicherungspflicht vollständig ausschließt. Vielmehr sind eine ganze Reihe von Berufsgruppen per … weiterlesen

29.06.2019

Arbeitsrecht, DRV, MiLoG, Mindestlohn, Rentenversicherung, SGB IV, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Sozialversicherungspflicht, Statusfeststellung, Statusprüfstelle: Selbständig oder unselbständig? Das ist hier die Frage (zu § 611a BGB n.F.)

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg hat u.a. zur Frage nach einem Anspruch auf Mindestlohn nach dem MiLoG entschieden (LAG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 06.12.2018 - 14 Sa 1501/18 m. … weiterlesen

26.06.2019

DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Sozialversicherungspflicht, Statusfeststellung, Statusprüfstelle: Zur Rentenversicherungspflicht eines Gesellschafter-Geschäftsführers einer GmbH (Personal-Trainer)

Allgemein wird angenommen, dass mit der Gründung einer Gesellschaft alle Sozialbeiträge vollständig ausgeschlossen sind. Dies ist jedoch nicht der Fall. Nach § 2 S. 2 Sozialgesetzbuch (SGB) VI … weiterlesen

19.06.2019

DRV, Rentenversicherung, SGB IV, SGB VI, SGB X, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Sozialversicherungspflicht, Statusfeststellung, Statusprüfstelle: Antrag auf Statusfeststellung nur mit fachkundiger Hilfe - Bescheide binden Antragsteller!

Der Gesetzgeber hat mit dem Statusfeststellungsverfahren nach § 7a SGB IV (Sozialgesetzbuch IV) eine kostenfreie Möglichkeit geschaffen, um verbindlich für alle Vertragsparteien und Behörden … weiterlesen

17.06.2019

Arztrecht, DRV, Medizinrecht, Rentenversicherung, SGB IV, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Sozialversicherungspflicht, Statusfeststellung, Statusprüfstelle: Sozialrechtlicher Status von Honorarärzten in der Palliativversorgung - Honorarärzte sind selbständig tätig!

Das Bundessozialgericht (BSG) hat u.a. mit Urteil vom 04.06.2019 - B 12 R 11/18 R - in insgesamt 13 Verfahren entschieden, dass Honorarärzte in stationären Einrichtungen in einem abhängigen … weiterlesen

17.06.2019

DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Sozialversicherungspflicht, Statusfeststellung, Statusprüfstelle: Zum sozialrechtlichen Status eines freien Mitarbeiters - Buchhalter für eine Steuerberatungsgesellschaft

Die sozialrechtliche Einordnung eines freien Mitarbeiters ist für einen juristischen Laien kaum nachzuvollziehen. Neben den speziellen Wertungen des Sozialrechts müssen auch die Besonderheiten … weiterlesen

13.06.2019

DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Sozialversicherungspflicht, Statusfeststellung, Statusprüfstelle: Sozialrechtlicher Status von Pflegekräften in stationären Einrichtungen nach Grundsatzurteil des BSG - abhängige Beschäftigung

Der Personalmangel im Gesundheitswesen spiegelt sich auch in der sozialgerichtlichen Rechtsprechung wieder. Neben den Honorarärzten war die Frage nach dem sozialrechtlichen Status von … weiterlesen

07.06.2019

DRV, Krankenhausrecht, Medizinrecht, Rentenversicherung, SGB IV, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Sozialversicherungspflicht, Statusfeststellung, Statusprüfstelle: Sozialrechtlicher Status von Honorarärzten nach Grundsatzurteil des BSG - abhängige Beschäftigung

Die Frage nach dem sozialrechtlichen Status von Honorarärzten gewann in der jüngsten Vergangenheit zunehmend an Bedeutung. Hintergrund sind neben dem bekannten Ärztemangel auch die zum Teil … weiterlesen

 

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