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29.01.2020

Arbeitsrecht, Betriebsprüfung, SGB IV, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung: Sozialrechtlicher Status eines Minderheitsgesellschafter-Director einer private company limited by shares

In den letzten Jahren sind viele bis dato offene Fragen zum sozialrechtlichen Status von Gesellschaftern-Geschäftsführern geklärt worden. So wurden vom Bundessozialgericht (BSG) mit Urteilen … weiterlesen

18.01.2020

Arbeitsrecht, Betriebsprüfung, SGB IV, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung: Sozialrechtlicher Status von freien Mitarbeitern in Praxis für Atem-, Sprech- und Stimmtherapie

In den Praxen für Physiotherapie, Ergotherapie, Logopädie usw. werden nach wie vor in vielen Fällen freie Mitarbeiter eingesetzt. Eine solche Vereinbarung hat zunächst für beide Seiten … weiterlesen

11.01.2020

DRV, Rentenversicherung, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung: Die Tätigkeit als ärztliche Beraterin für den MDK kann der Sozialversicherungspflicht unterliegen

Das Sozialgericht (SG) Münster hat zum sozialversicherungsrechtlichen Status einer Ärztin, die als Gutachterin für den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung tätig war entschieden (SG … weiterlesen

19.12.2019

Arbeitsrecht, BGB, Scheinselbständigkeit, Statusprüfstelle, Statusprüfung: LAG München sieht Crowdworker als Arbeitnehmer!

Das Landesarbeitsgericht (LAG) München hat entschieden, dass die Vereinbarung zwischen dem Betreiber einer Internetplattform und einem sog. Crowdworker dann kein Arbeitsverhältnis begründet, … weiterlesen

05.12.2019

Arbeitsrecht, BGB, HGB, Scheinselbständigkeit, Statusprüfstelle, Statusprüfung: Unterscheidung zwischen einem Arbeitsverhältnis und dem Rechtsverhältnis mit einem Selbstständigen

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden (BAG, Urt. v. 21.05.2019 – 9 AZR 295/18, NJW 2019, 3331 ff.): a) Ein Arbeitsverhältnis unterscheidet sich von dem … weiterlesen

30.11.2019

Arbeitsrecht, Betriebsprüfung, DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Sozialversicherungspflicht, Statusfeststellung, Statusprüfstelle: Statusprozess - der Arbeitnehmer verdient regelmäßig weniger als der freie Mitarbeiter!

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden (BAG, Urt. v. 26.05.2019 – 5 AZR 178/18): Stellt sich ein vermeintlich freies Dienstverhältnis im Nachhinein als … weiterlesen

11.11.2019

Arztrecht, Betriebsprüfung, DRV, Medizinrecht, Rentenversicherung, SGB IV, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Sozialversicherungsrecht, Statusfeststellung, Statusprüfstelle: Notarzt im Rettungsdienst ist sozialversicherungspflichtig beschäftigt!

Das Sozialgericht (SG) Dortmund hat entschieden, dass die Tätigkeit als Notarzt im Rettungsdienst eine abhängige Beschäftigung sei. Deshalb unterliege diese der Versicherungspflicht in den … weiterlesen

08.11.2019

Arbeitnehmerüberlassung, Arbeitsrecht, AÜG, Genossenschaftsrecht, Handels- und Gesellschaftsrecht, Scheinselbständigkeit, Statusprüfstelle: Genossenschaft ist keine Alternative zur Arbeitnehmerüberlassung für Honorarärzte!

Der Berufsverband der Honorarärzte hat als Reaktion auf die Entscheidung des Bundessozialgerichts zur Sozialversicherungspflicht von Honorarärzten in Krankenhäusern vom 04.06.2019 - B 12 R … weiterlesen

01.11.2019

Betriebsprüfung, DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Sozialversicherungspflicht, Statusfeststellung, Statusprüfstelle: Scheinselbständigkeit durch unklares Auftreten am Markt mit Anwalt vermeiden

Unter Scheinselbständigkeit wird im Sozialrecht klassischer Weise ein Sachverhalt verstanden, in dem ein vermeintlich Selbständiger tatsächlich als abhängig Beschäftigter einzustufen ist. … weiterlesen

22.10.2019

Betriebsprüfung, DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Sozialversicherungspflicht, Statusfeststellung, Statusprüfstelle: Sozialrechtlicher Status von freien Mitarbeitern in Praxis für Ergotherapie - immer zum Anwalt!

Es ist in den Praxen für Physiotherapie, Ergotherapie, Logopädie usw. nach wie vor sehr üblich, freie Mitarbeiter einzusetzen. Dabei wird in der Regel freie Zeiteinteilung und eine prozentuale … weiterlesen

30.09.2019

Betriebsprüfung, DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Sozialversicherungspflicht, Statusfeststellung, Statusprüfstelle: Scheinselbständigkeit von Einzelunternehmern ohne Beschäftigte vom Anwalt prüfen lassen!

Die Bewertung des sozialrechtlichen Status von sogenannten Solo-Selbständigen, also Einzelunternehmer ohne eigene Angestellte, ist für den Auftraggeber besonders schwierig. Dabei … weiterlesen

28.09.2019

Betriebsprüfung, DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Sozialversicherungspflicht, Statusfeststellung, Statusprüfstelle: Sozialrechtlicher Status von freien Mitarbeitern nicht ohne Anwalt bewerten - hier SEM Berater

Die Frage nach dem sozialrechtlichen Status von freien Mitarbeitern ist ein immer wiederkehrender Streitpunkt zwischen der Deutschen Rentenversicherung Bund (sowohl hinsichtlich der Clearingstelle … weiterlesen

 

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