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23.09.2020

Betriebsprüfung, DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung: Sozialrechtlicher Status eines Apothekers als Vertreter des Inhabers

Vertretungs- oder Honorarärzte waren und sind in der Vergangenheit Gegenstand von vielen Entscheidungen der Sozialgerichte. Das Bundessozialgericht (BSG) hat unter dem Datum des 04.06.2019 (z.B. … weiterlesen

18.08.2020

Arbeitsrecht, Arbeitsschutzrecht, Arbeitsvertrag, Arbeitszeitrecht, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung: Mindestlohn für 21 Stunden tägliche Arbeit (24-Stunden-Pflege-zu-Haus)

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg hat sich in zweiter Instanz mit einem Rechtsstreit befasst, in dem es im Kern um die angemessene Vergütung der Arbeit einer Arbeitnehmerin geht … weiterlesen

23.07.2020

Arbeitsrecht, Betriebsprüfung, Heimarbeit, SGB IV, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Statusfeststellung, Statusprüfstelle, Statusprüfung: Programmierer in Heimarbeit als sozialversicherungspflichtig eingestuft!

Das Landessozialgericht (LSG) Hessen hat einen Programmierer, der in Heimarbeit über 20 Jahre für ein Unternehmen gearbeitet hatte, als abhängig beschäftigt und damit … weiterlesen

18.07.2020

Arbeitsrecht, Betriebsprüfung, SGB IV, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Statusfeststellung, Statusprüfstelle, Statusprüfung: Fahrlehrer ohne Fahrschulerlaubnis sollen abhängig beschäftigt sein - immer zum Anwalt!

Fahrlehrer sind in verschiedener Hinsicht Gegenstand sozialgerichtlicher Rechtsprechung. So sind selbständige Fahrlehrer, welche über keine Arbeitnehmer mit einer Gesamtlohnsumme von über 450 … weiterlesen

17.07.2020

Arbeitsrecht, Betriebsprüfung, SGB IV, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Statusfeststellung, Statusprüfstelle, Statusprüfung: Ca. 65.000,00 Euro Nachforderungen von Sozialbeiträgen für Subunternehmer im Bewachungsgewerbe - immer zum Anwalt!

Es ist im Bewachungsgewerbe üblich, Aufträge zur Bewachung von Supermärkten oder Konzerten bzw. Veranstaltungen an Subunternehmer weiterzugeben. Die Auftragslage bei den Detekteien ist … weiterlesen

12.06.2020

Arbeitsrecht, Betriebsprüfung, SGB IV, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung: Sozialrechtlicher Status von Fahrern eines Velotaxis

Streitigkeiten über den sozialrechtlichen Status eines (freien) Mitarbeiters bestimmen zum wesentlichen Teil die Rechtsprechung des Sozialgerichte. Die Entscheidungen der Sozialgerichte haben im … weiterlesen

29.04.2020

Arbeitsrecht, Betriebsprüfung, SGB IV, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung, Vereinsrecht: Nachforderung von Sozialbeiträgen für Vorstand eines eingetragenen Vereins i.H.v. 26.000,00 EUR

Eingetragene Vereine nehmen im gesellschaftlichen Leben eine nicht zu unterschätzende Rolle ein. Dabei werden nicht selten erhebliche wirtschaftliche Werte geschaffen. So ist es nicht … weiterlesen

29.01.2020

Arbeitsrecht, Betriebsprüfung, SGB IV, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung: Sozialrechtlicher Status eines Minderheitsgesellschafter-Director einer private company limited by shares

In den letzten Jahren sind viele bis dato offene Fragen zum sozialrechtlichen Status von Gesellschaftern-Geschäftsführern geklärt worden. So wurden vom Bundessozialgericht (BSG) mit Urteilen … weiterlesen

18.01.2020

Arbeitsrecht, Betriebsprüfung, SGB IV, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung: Sozialrechtlicher Status von freien Mitarbeitern in Praxis für Atem-, Sprech- und Stimmtherapie

In den Praxen für Physiotherapie, Ergotherapie, Logopädie usw. werden nach wie vor in vielen Fällen freie Mitarbeiter eingesetzt. Eine solche Vereinbarung hat zunächst für beide Seiten … weiterlesen

11.01.2020

DRV, Rentenversicherung, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung: Die Tätigkeit als ärztliche Beraterin für den MDK kann der Sozialversicherungspflicht unterliegen

Das Sozialgericht (SG) Münster hat zum sozialversicherungsrechtlichen Status einer Ärztin, die als Gutachterin für den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung tätig war entschieden (SG … weiterlesen

19.12.2019

Arbeitsrecht, BGB, Scheinselbständigkeit, Statusprüfstelle, Statusprüfung: LAG München sieht Crowdworker als Arbeitnehmer!

Das Landesarbeitsgericht (LAG) München hat entschieden, dass die Vereinbarung zwischen dem Betreiber einer Internetplattform und einem sog. Crowdworker dann kein Arbeitsverhältnis begründet, … weiterlesen

05.12.2019

Arbeitsrecht, BGB, HGB, Scheinselbständigkeit, Statusprüfstelle, Statusprüfung: Unterscheidung zwischen einem Arbeitsverhältnis und dem Rechtsverhältnis mit einem Selbstständigen

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden (BAG, Urt. v. 21.05.2019 – 9 AZR 295/18, NJW 2019, 3331 ff.): a) Ein Arbeitsverhältnis unterscheidet sich von dem … weiterlesen

 

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