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30.08.2019

Architektenrecht, Baurecht, UrhG, Urheberrecht: Verhinderung des Abrisses eines Gebäudes aus urheberrechtlichen Gründen?

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden (BGH, Urt. v. 21.02.2019 – I ZR 98/17): a) Die Vernichtung eines urheberrechtlich geschützten Werks stellt eine "andere … weiterlesen

21.08.2019

Bildrechte, Fotorecht, Medienrecht, Urheberrecht: Minister Salvini verletzt Rechte an einem Foto

Das Landgericht (LG) Frankfurt a. M. hat eine einstweilige Verfügung gegen den italienischen Innenminister und stellvertretenden Ministerpräsidenten Matteo Salvini erlassen (LG Frankfurt a. M., … weiterlesen

21.08.2018

BGB, Familienrecht, KunstUrhG, Sorgerecht, Urheberrecht: Ein Foto, welches zur Veröffentlichung einer Zustimmung beider Elternteile bedarf

Das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg hat entschieden (OLG Oldenburg, Beschl. v. 24.05.2018 - 13 W 10/18: Bei der Veröffentlichung von Fotos eines Kindes getrenntlebender gemeinsam … weiterlesen

30.05.2017

Schadensersatz, Urheberrecht: Bundesland Hessen haftet für Urheberrechtsverletzungen eines Lehrers auf der Website der Schule

Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt hat das Land Hessen dazu verurteilt, die Veröffentlichung eines Cartoons mit schulbezogenem Inhalt eines deutschlandweit bekannten Cartoonisten auf einer … weiterlesen

27.06.2016

Abmahnung, Filesharing, Urheberrecht: Haftung des Arbeitgebers für illegales Filesharing durch Mitarbeiter?

Das Amtsgericht (AG) Charlottenburg hat sich mit der möglichen Haftung eines Arbeitgebers für illegales Filesharing von Mitarbeitern am Arbeitsplatz befasst (AG Charlottenburg, Urteil vom … weiterlesen

02.06.2016

GEMA, Lizenzrecht, Medizinrecht, Pflegerecht, Urheberrecht, Zivilrecht: GEMA-Gebühren für Musik während der Reha?

Nach einer Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) ist die Ausstrahlung von Fernsehsendungen in Warte- und Trainingsräumen eines Reha-Zentrums mit der Verpflichtung zur … weiterlesen

07.03.2016

Internetrecht/IT-Recht, Lizenzrecht, Urheberrecht: Schadensersatzanspruch eines Fotografen für ohne seine Zustimmung im Internet veröffentlichte Fotos

Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat entschieden, in welcher Höhe einem Fotografen ein Schadensersatzanspruch zusteht, wenn auf einer Internetseite Fotos veröffentlicht werden, ohne dass der … weiterlesen

09.12.2015

Abmahnung, Markenrecht, UWG, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht: Pippi Langstrumpf feiert Karneval - ein wettbewerbsrechtlicher Schutz für die Romanfigur

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 19.11.2015 - I ZR 149/14  ("Pippi-Langstrumpf-Kostüm II") entschieden, dass eine bekannte literarische Figur auch wettbewerbsrechtlich … weiterlesen

08.10.2015

Urheberrecht, WEG-Recht: Keine Pflicht zur Vergütung der GEMA bei Gemeinschaftsantennenanlagen

Der BGH hat entschieden, dass eine Wohnungseigentümergemeinschaft keine Vergütung für die Weiterübertragung der über die Gemeinschaftsantenne der Wohnanlage per Satellit empfangenen … weiterlesen

19.08.2015

Medienrecht, Urheberrecht: Plattformbetreiber YouTube bei Kenntnis von Rechtsverletzung zur Vorsorge hinsichtlich Schutzrechtsverletzungen verpflichtet

Das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg hat mit zwei Urteilen vom 01.07.2015 - 5 U 87/12 und 5 U 175/10 über Klagen entschieden, in denen die Betreiberin des Videoportals YouTube und - in … weiterlesen

03.08.2015

Arbeitsrecht, Kündigungsrecht, Urheberrecht: Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater "Raubkopien" kann außerordentliche Kündigung rechtfertigen

Die Erlaubnis zur privaten Nutzung des PCs gestattet nicht automatisch Kopier- und Brennvorgänge. Dies hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit Urteil vom 16.07.2015 - 2 AZR 85/15 - … weiterlesen

16.07.2015

Abmahnung, Downloads, Filesharing, Urheberrecht: Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer verschickt bundesweit Abmahnungen – die Abmahnprüfstelle hilft!

Laut Presseberichten sollen die Anwälte Waldorf Frommer aus München wieder einmal bundesweit im Auftrag verschiedener Produktionsfirmen Abmahnungen verschicken. Es geht um den angeblich … weiterlesen

 

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