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24.03.2018

Architektenrecht, BGB, Baurecht, Ingenieurrecht, Werkvertragsrecht, Zivilrecht: Das neue Recht gilt - Neuregelung zum Werkvertragsrecht und Baurecht

Wenn man von der Neuregelung des Werkvertragsrechts spricht, darf nicht außer Acht gelassen werden, dass der Gesetzgeber mit den §§ 650p bis 650t BGB auch Regelungen zum Architektenvertrag und … weiterlesen

08.02.2018

BGB, Werkvertragsrecht, Zivilrecht: Beschaffenheitsvereinbarung bei einem Werkvertrag (hier: Farbanstrich)

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat im Leitsatz entschieden (BGH, Urt. v. 31.08.2017 – VII ZR 5/17, NJW 2017, 3590): 1. Ob die Parteien eines Werkvertrags eine … weiterlesen

27.01.2018

Baurecht, Werkvertragsrecht, Zivilrecht: Das neue Recht gilt - Neuregelung zum Werkvertragsrecht und Baurecht - Abnahmefiktion

Seit dem 1. Januar 2018 gelten die Neuregelungen zum Werkvertragsrecht, Bauvertragsrecht und zum Verbraucherbauvertrag. In der Folge sollen nunmehr einzelne Neuregelungen, die von … weiterlesen

19.01.2018

BGB, Baurecht, Werkvertragsrecht: Wer trägt das Risiko der Änderung der anerkannten Regeln der Technik?

Nach den derzeit geltenden Bestimmungen, insbesondere nach § 13 Nr. 1 VOB/B bzw. § 633 BGB, ist der Bauunternehmer verpflichtet, dem Besteller das Werk frei von Mängeln zu verschaffen. In der … weiterlesen

07.12.2017

BGB, Kündigungsrecht, Werklieferungsvertrag, Werkvertragsrecht: Eröffnung des Insolvenzverfahrens als wichtiger Grund für die Kündigung eines Werklieferungsvertrages

Im Leitsatz einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) heißt es (BGH, Urt. v. 14.09.2017 –- IX ZR 261/15, DB 2017, 2349 = NJW 2017, 3369 m. Anm. Pohlmann-Weide, DB 2017, … weiterlesen

23.08.2017

BGB, Baurecht, SchwarzArbG, Werkvertragsrecht, Zivilrecht: Gefahr durch Ohne-Rechnung-Abrede

Die Rechtsprechung hat sich immer wieder mit der Frage zu befassen, welche Konsequenzen daraus resultieren, wenn vereinbart wird, dass Werkleistungen erbracht werden, diese aber nicht mittels … weiterlesen

27.03.2017

BGB, SchwarzArbG, Werkvertragsrecht, Zivilrecht: Keine Ansprüche bei nachträglicher Vereinbarung von Schwarzarbeit

Ein Werkvertrag ist nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 16.3.2017 - VII ZR 197/16 - auch bei nachträglicher "Ohne-Rechnung-Abrede" nichtig. Mit dieser Entscheidung hat der BGH … weiterlesen

25.05.2016

Baurecht, Werkvertragsrecht, Zivilrecht: Abrechnung der Ersatzvornahme beim Bauvertrag

Wird bei Mängeln eines Bauvorhabens die Ersatzvornahme durchgeführt, sind die Kosten grundsätzlich durch den Auftragnehmer zu erstatten. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Köln entschieden … weiterlesen

09.05.2016

Baurecht, GWB, VOB/B, Werkvertragsrecht, Wettbewerbsrecht: VOB Ausgabe 2016 in Kraft

Ab 2016 gilt nunmehr auch die VOB/B in der Fassung aus dem Jahr 2016. Mit der Richtlinie 2014/24/EU hat der Europäische Gesetzgeber in Artikel 71 und 73 Regelungen zur Unterauftragsvergabe und … weiterlesen

06.04.2016

Werklohn, Werkvertragsrecht, Zivilrecht: Das Fehlen von Druckprüfungs- und Dichtigkeitsprotokollen ist kein Mangel

Bei der Abnahme von Heizung-und Sanitärinstallationen taucht immer wieder die Frage auf, ob der Auftraggeber die Abnahme verweigern kann, wenn die Druckprüfungsprotokolle oder Protokolle zur … weiterlesen

26.02.2016

Architektenrecht, Baurecht, HOAI, Werkvertragsrecht, Zivilrecht: Bindung des Architekten an eine Pauschalvereinbarung BGH, Urt. v. 19.11.2015 - VII ZR 151/13

Gerade im Bereich des Planungsrechts kommt es häufig zum Abschluss von Architektenverträgen mit der Vereinbarung eines Pauschalhonorars. Das vereinbarte Honorar liegt in vielen Fällen unter … weiterlesen

23.02.2016

Architektenrecht, Baurecht, VOB/B, Werkvertragsrecht, Zivilrecht: Mängelrüge per E-Mail?

In unserem Beitrag vom 14.09.2012 hatten wir über einen … weiterlesen

 

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