Verwendung einer irreführenden Firma?

 

 

Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat entschieden (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 11.1.2017 - I-3 Wx 81/16, veröffentlicht u.a. in NJW-RR 2017, 240 und in GmbHR 2017, 373):

Die Verwendung eines Namens  (hier: des verstorbenen Urgroßvaters der Mehrheitsgesellschafter L.D.) in der Firma eines über das Internet handelnden Autohauses (A.L.D. GmbH & Co KG) ist zur Irreführung im Sinne des § 18 Abs. 2 HGB solange nicht geeignet, wie eine hierdurch signalisierte personelle Beteiligung schon deshalb wirtschaftliche Entscheidungen nicht beeinflussen kann, weil die maßgeblichen Verkehrskreise mangels Kenntnis dieser Person ein Vertrauen mit ihr nicht verbinden.

Ergänzende Hinweise

Der Entscheidung des OLG ist zuzustimmen. Durch die Liberalisierung des Firmenrechts im Jahr 1998 sind größere Wahlmöglichkeiten bei der Bildung einer Firma geschaffen worden. Das Urteil des OLG liegt auf der Linie bisheriger Rechtsprechung.

(Veröffentlichungsdatum: 04.05.2017)

Autor(en)


Rechtsanwalt
ETL Rechtsanwälte GmbH, Köln

 
 

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