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Gibt es eine Impflicht in Deutschland?

Gibt es eine Impflicht in Deutschland?
Frage des Tages
09.12.2020

Gibt es eine Impflicht in Deutschland?

Nein, eine solche (umfassende) Pflicht gibt es derzeit nicht. Es ist zu differenzieren.

In der Vergangenheit gab es eine Impfpflicht. Demnach war eine Impfung gegen Pocken lange Zeit verpflichtend.

Häufig wird behauptet, es bestehe im Hinblick auf Masern eine Impflicht. Das ist jedoch nicht ganz richtig. Allerdings müssen Kinder vor der Aufnahme in eine Kindertagesstätte, einen Kindergarten oder eine Schule die Impfung gegen Masern nachweisen. Da in Deutschland Schulpflicht herrscht, führt dies zu einer (mittelbaren) Impflicht von der Schulpflicht unterfallenden Kindern. Zu beachten ist auch, dass Personen, die in einer Einrichtung für Kinder oder in medizinischen Einrichtungen tätig sind, gegen Masern geimpft sein müssen.

Eine Impfpflicht im Hinblick auf COVID-19 existiert augenblicklich nicht. Ob es nicht auch insoweit zu einer mittelbaren Pflicht zur Impfung kommt, etwa im Hinblick auf Berufe im Gesundheitswesen, bleibt abzuwarten.

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Dr. Uwe P. Schlegel
Rechtsanwalt

Mail: koeln@etl-rechtsanwaelte.de


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