Kann ein Arbeitnehmer wirksam vom nachvertraglichen Wettbewerbsverbot zurücktreten?

 

 

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat im Leitsatz entschieden (BAG, Urt. v. 31.01.2018 - 10 AZR 392/17):

Die Bestimmungen über das gesetzliche Rücktrittsrecht der §§ 323 ff. BGB finden nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses auf die in § 110 GewO, §§ 74 ff. HGB geregelten nachvertraglichen Wettbewerbsverbote Anwendung. § 314 BGB steht dem nicht entgegen.

(Veröffentlichungsdatum: 30.04.2018)

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ETL Rechtsanwälte GmbH, Köln

 


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Arbeitsrecht, BGB, HGB, Handels- und Gesellschaftsrecht: Rücktritt vom nachvertraglichen Wettbewerbsverbot
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