Muss der freie Mitarbeiter (Freelancer) prüfen, ob eine Meldung zur Sozialversicherung zu erfolgen hat?

 

 

Die sozialrechtliche Rechtsfrage, ob ein Mitarbeiter sozialversicherungspflichtig beschäftigt ist, kommt in der Praxis recht häufig auf. Dabei stehen die Fragen rund um Gesellschafter-Geschäftsführer und freie Mitarbeiter (Freelancer) im Mittelpunkt. Folge der Einstufung ist in erster Linie die Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen aber auch anderweitige Pflichten. Jüngst hatte sich das LSG Rheinland-Pfalz damit zu beschäftigen, ob eine Anmeldung zur Sozialversicherung zu erfolgen hat.

Das LSG Rheinland-Pfalz hat mit Beschl. v. 13.08.2018 - L 5 KR 81/18 B - entschieden:

Der Arbeitgeber hat nach § 28a SGB IV (…) für jeden kraft Gesetzes in der Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung oder nach dem Recht der Arbeitsförderung versicherten Beschäftigten (…) der Einzugsstelle Meldung zu erstatten (…).Ob der vom Kläger erhobene Anspruch besteht, kann allein unter Heranziehung der genannten öffentlich-rechtlichen Vorschriften bestimmt werden, weshalb die Rechtswegzuständigkeit der Sozialgerichtsbarkeit gegeben ist (…).

Ergänzende Hinweise des Anwalts für Sozialrecht

Der einfachste Weg zur Feststellung des sozialrechtlichen Status stellt das Statusfeststellungsverfahren dar. Es wird fachkundige Unterstützung von spezialisierten Anwälten dringend angeraten. Wir helfen Ihnen gerne - bundesweit!

Bitte beachten Sie auch unsere Dienstleistungsangebot Statusprüfstelle.

(Veröffentlichungsdatum: 26.01.2019)

Autor(en)


Rechtsanwalt, Fachanwalt für Sozialrecht
ETL Rechtsanwälte GmbH, Rostock

 
 

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