Wann verjähren/verfallen Ansprüche auf einen Ausgleich für durch den Arbeitnehmer geleistete Überstunden?

 

 

Die Frage lässt sich leider nicht in einem Satz beantworten. Das Thema ist sehr komplex.

Grundsätzlich verjähren Ansprüche auf einen finanziellen Ausgleich für durch den Arbeitnehmer tatsächlich geleistete Überstunden nach §§ 195, 199 BGB (Regelverjährung von drei Jahren - zu weiteren Einzelheiten empfiehlt sich ein Blick in die zitierten Vorschriften).

Immer vorausgesetzt ist, dass der Arbeitnehmer überhaupt einen hinreichenden Nachweis für die Überstunden liefern kann (siehe dazu auch BAG, Urt. v. Urt. v. 26.10.2016 - 5 AZR 168/16).

Unabhängig von der Verjährung können Ansprüche auf Ausgleich für geleistete Überstunden verfallen sein. Dazu bedarf es entsprechender rechtlich wirksamer Regelungen, insbesondere in einem Arbeitsvertrag, ggf. auch in einem Tarifvertrag.

Im Übrigen kommt - allerdings nur unter sehr engen Voraussetzungen - eine Verwirkung von Ansprüchen auf einen finanziellen Ausgleich für geleistete Überstunden in Betracht.

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(Veröffentlichungsdatum: 10.03.2018)

Autor(en)


Rechtsanwalt
ETL Rechtsanwälte GmbH, Lutherstadt Wittenberg, Potsdam

 


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