Unsere Erfolge

ETL-Rechtsanwälte streiten erfolgreich vor Gerichten und Behörden

Nachfolgend veröffentlichen wir gerichtliche Entscheidungen, vornehmlich Urteile, die die ETL-Rechtsanwälte erfolgreich erstritten haben. In der Regel handelt es sich um bislang nicht veröffentlichte Entscheidungen. Wir geben stets das Entscheidungsdatum und das maßgebliche Aktenzeichen an. Aus Gründen der Geheimhaltung sind sämtliche Entscheidungen anonymisiert, die Sachverhalte ggf. vereinfacht dargestellt

Die nachfolgend aufgeführten, durch ETL-Rechtsanwälte erfolgreich geführten gerichtlichen Verfahren sind natürlich nur ein kleiner Ausschnitt aller erzielten Erfolge. Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung. Sie erreichen uns grundsätzlich montags bis freitags in der Zeit von 08:00 bis 18:00 Uhr unter der Rufnummer: 0 800 7 77 51 11 (Ansprechpartner: Rechtsanwalt Dr. Uwe Schlegel).

 

17.05.2016

Sozialrecht: Gründungszuschuss bei der Bundesagentur für Arbeit Köln für Neugründung eines Unternehmens der Getränkeindustrie mit ETL-Anwalt erfolgreich durchgesetzt

Durch Umwandlung der Leistung auf Gründungszuschuss in eine Ermessensleistung seit 01.01.2012 werden Anträge auf Gründungszuschuss ab diesem Zeitpunkt regelmäßig abgelehnt. Unter … weiterlesen

13.04.2016

Arzthaftung, Medizinrecht: LG Aachen, Urt. v. 13.04.2016 - 11 O 322/14 (angeblicher ärztlicher Behandlungsfehler wegen nicht erkannter Eileiterschwangerschaft, sog. Diagnoseirrtum)

In dem durch das Landgericht Aachen entschiedenen Fall machte eine Patientin (= Klägerin) Ansprüche auf Schmerzensgeld und Schadenersatz unter anderem gegenüber einer gynäkologischen … weiterlesen

17.03.2016

Zivilrecht: AG Kusel, Urt. v. 17.03.2016 - 1 C 353/15 (unwirksame fristlose Kündigung eines Fitnessstudio-Vertrags wegen ärztlich empfohlener Rehabilitationsmaßnahme)

Der Kläger betreibt ein Gesundheit-und Rehazentrum. Er schloss mit dem Beklagten 2013 eine "Mitgliedsvereinbarung". Danach hatte der Beklagte die Möglichkeit, die Trainingseinrichtung des … weiterlesen

10.03.2016

UWG, Wettbewerbsrecht: LG Potsdam, Urt. v. 10.03.2016 - 2 O 154/15 (möglicher Verstoß gegen die Verpackungsverordnung, VerpackVO, beim Verkauf von Cider u. a. / keine Pfandpflicht bei Verkauf von Cider)

Das Landgericht Potsdam hat unter anderem über einen möglichen Verstoß gegen die Verpackungsverordnung (VerpackVO) entschieden. Bei der Klägerin handelt es sich um die Zentrale zur … weiterlesen

01.02.2016

Strafrecht: Nichtzulassung der Anklage / Einstellung des Verfahrens (LG Stralsund, Beschl. v. 1.2.2016 - 22 KLs 17/15)

Die ETL-Rechtsanwälte Greifswald erreichen die Nichtzulassung der Anklage und die Einstellung des Strafverfahrens. Die Staatsanwaltschaft warf dem Mandanten vor, in mehreren Fällen … weiterlesen

15.10.2015

Arbeitsrecht: ArbG Eberswalde, Urt. v. 15.10.2015 - 4 Ca 168/15 (Kündigung im sogenannten Kleinbetrieb i.S.d. § 23 KSchG / angeblich treuwidrige Kündigung)

Die ETL Rechtsanwälte aus Greifswald gewinnen für den durch sie vertretenen Arbeitgeber einen Prozess bei dem Arbeitsgericht Eberswalde (ArbG Eberswalde, Urt. v. 15.10.2015 - 4 Ca 168/15). … weiterlesen

01.04.2015

Arbeitsrecht: ArbG Brandenburg an der Havel, Urt. v. 01.04.2015 - 3 Ca 1266/14 (Bezugnahme auf den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst - TVöD - in einem Arbeitsvertrag)

Die ETL-Rechtsanwälte (ETL Rechtsanwälte GmbH Rechtsanwaltsgesellschaft) aus Köln gewinnen einen Prozess vor dem Arbeitsgericht Brandenburg an der Havel (Urt. v. 01.04.2015 - 3 Ca 1266/14). … weiterlesen

26.02.2015

UWG, Wettbewerbsrecht: LG Meiningen, Kammer für Handelssachen, Urt. v. 26.02.2015 - (9) HK O 9/15 (unrichtige Angaben im Zusammenhang mit der Werbung für eine Ferienwohnung im Internet - Booking.com)

In dem durch das Landgericht entschiedenen Fall ging es um einen im Wege einer einstweiligen Anordnung geltend gemachten Anspruch auf Unterlassung des Anbietens einer Ferienwohnung im … weiterlesen

03.02.2015

Zivilrecht: OLG Rostock, Urt. v. 03.02.2015 - 4 U 121/14 (Rückzahlungsanspruch über rund 150.000,00 EUR aus §§ 281 Abs. 5, 346 Abs. 1 BGB bzw. § 812 Abs. 1 S. 2, 2. Alt. BGB)

Die ETL Rechtsanwälte aus Greifswald gewinnen vor dem OLG Rostock ganz überwiegend einen auf Zahlung gerichteten Prozess (OLG Rostock, Urt. v. 3.2.2015 - 4 U 121/14). Es ging um die … weiterlesen

15.01.2015

Mietrecht: OLG Naumburg, Urt. v. 15.01.2015 - 9 U 44/14, Vorinstanz: LG Magdeburg, Urt. v. 29.04.2014 - 9 O 266/13 (Einräumung eines rechtswidrigen exklusiven Pflegerechts als Gegenleistung für eine sog. Konzessionsabgabe im Rahmen eines Gewerberaummietvertrages)

In dem durch das Oberlandesgericht Naumburg entschiedenen Fall ging es um einen im Wege der Klage geltend gemachten Zahlungsanspruch in Höhe von rund 145.000,00 EUR. Die ETL Rechtsanwälte GmbH … weiterlesen

15.10.2014

Zivilrecht: AG Achern, Urt. v. 15.10.2014 - 1 C 97/13, LG Baden-Baden, Beschl. v. 26.10.2015 - 2 S 79/14 (Ersatz von Kosten zur Beseitigung ausgelaufenen Kraftstoffs nach einem Verkehrsunfall / Abtretung eines Schadensersatzanspruchs)

Die ETL-Rechtsanwälte aus Eisenach gewinnen einen Prozess vor dem Amtsgericht Achern, (AG Achern, Urt. v. 15.10.2014 - 1 C 97/13). In der zivilrechtlichen Auseinandersetzung ging … weiterlesen

26.11.2013

Sonstiges: LG Köln, Urt. v. 26.11.2013 - 5 O 296/13 (Notarhaftung)

In dem durch das Landgericht Köln entschiedenen Fall begehrte der Kläger von dem Beklagten Zahlung von etwas mehr als 31.000 EUR. Inhaltlich ging es um einen angeblichen Anspruch auf … weiterlesen

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