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09.09.2020

Arzthaftung, Arztrecht, Medizinrecht: Aufklärung eines Patienten durch behandelnde Ärzte

Das Bundessozialgericht (BSG) hat über einem Anspruch auf Krankenhausvergütung nach einer Krankenhausbehandlung entschieden (BSG, Urt. v. 19.03.2020 – B 1 KR 20/19 R, NJW 2020, … weiterlesen

18.08.2020

Arzthaftung, Arztrecht, Medizinrecht: Sachvortrag im Berufungsverfahren nach erstinstanzlichem Gerichtsgutachten / Aufklärung über Alternativbehandlung

Das Oberlandesgericht (OLG) Dresden hat im Leitsatz wie folgt entschieden (OLG Dresden, Urt. v. 12.05.2020 - 4 U 1388/19): 1. Im Berufungsverfahren ist es dem klagenden Patienten … weiterlesen

12.08.2020

Arzthaftung, Arztrecht, Medizinrecht, ZPO, Zivilprozessrecht: Selbständiges Beweisverfahren im Arzthaftungsprozess (Aufklärungspflicht)

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden (BGH, Beschl. v. 06.07.2020 – VI ZB 27/19): Beweisfragen zu Inhalt und Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht kommen als … weiterlesen

01.08.2020

Arzthaftung, Arztrecht, BGB, Haftungsrecht, Medizinrecht: Behandlungsfehler durch einen Zahnarzt – Entfernung und Neueinsetzung von zwei Implantaten / Recht des Zahnarztes auf Nachbesserung

OLG Dresden, Urt. v. 14.01.2020 - 4 U 1562/19, NJW 2020, 1229 [Leitsätze]: 1. Für die infolge eines Behandlungsfehlers notwendige Entfernung und Neueinsetzung zweier … weiterlesen

22.07.2020

Arzthaftung, Arztrecht, Medizinrecht: Zur Darlegungs- und Beweislast bei der Behauptung eines Hygieneverstoßes durch ein Krankenhaus

Das Oberlandesgericht (OLG) Dresden hat sich mit der Frage befasst, ob ein Krankenhaus für einen durch den Patienten behaupteten Hygienemangel haften muss (OLG Dresden, Beschl. v. 06.04.2020 – 4 … weiterlesen

17.06.2020

Arztrecht, Berufsrecht, Medizinrecht, SGB V, Sozialrecht: Nachbesetzungsverfahren kann bis zur endgültigen Auswahl eines Bewerbers durch den abgabewilligen Arzt beendet werden

Ein abgabewilliger Arzt hat bis zur endgültigen Auswahl eines Bewerbers die Möglichkeit, das Verfahren durch Rücknahme des Nachbesetzungsantrags zu beenden. Das hat das Bundessozialgericht … weiterlesen

15.06.2020

Arztrecht, BGB, Medizinrecht, Schadensersatz, Schmerzensgeld, Zivilprozessrecht: Schmerzensgeld wegen eines ärztlichen Behandlungsfehlers / Feststellungsinteresse bei noch nicht abgeschlossener Schadensentwicklung

Das OLG Nürnberg hat entschieden (OLG Nürnberg, Urt. v. 24.01.2020 - 5 U 964/19): 1. Nach Auffassung des Senats ist vorliegend ein Schmerzensgeld in Höhe von 4.000 € … weiterlesen

11.06.2020

Arzthaftung, Arztrecht, BGB, Medizinrecht: Zur notwendigen Aufklärung eines Patienten durch einen ihn behandelnden Arzt bei Einsatz einer sog. Außenseitermethode

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich mit der notwendigen Aufklärung eines Patienten durch einen ihn behandelnden Arzt bei Einsatz einer sog. Außenseitermethode befasst (BGH, Urt. v. 15.10.2019 - … weiterlesen

23.05.2020

Arztrecht, BGB, Medizinrecht, Zahnarzt: Fehlerhafte Zahnbehandlung (cranio-mandibuläre Dysfunktion, CMD)

In einem  Arzthaftungsprozess  hat  das Oberlandesgericht (OLG) Köln die beklagte Zahnärztin zur Zahlung eines Schmerzensgeldes von 10.000,00 Euro verurteilt. Die Beklagte muss … weiterlesen

12.05.2020

Arbeitsrecht, Arzt, Coronavirus, KuG, Kurzarbeitergeld, Medizinrecht, SGB III, Sozialrecht, Zahnarzt: Kurzarbeitergeld für Leistungserbringer im Gesundheitswesen

Nach der aktuellen Weisung der Bundesagentur für Arbeit vom 07.05.2020 (GR 22 - 75095) können Leistungserbringer im Gesundheitswesen grundsätzlich Kurzarbeitergeld erhalten. Davon sind … weiterlesen

05.05.2020

Arbeitsrecht, Coronavirus, Covid-19, KuG, Kurzarbeitergeld, Medizinrecht, SGB III, Sozialrecht: Der neue Rettungsschirm für Zahnärzte und Heilmittelerbringer

Das Gesetz und die Verordnung Um das Gesundheitswesen und die Pflege bei der Bewältigung der Corona-Epidemie zu unterstützen, hat das Kabinett am 23.03.2020 zwei von … weiterlesen

29.04.2020

Arbeitsrecht, Coronavirus, IfSG, Medizinrecht, Sozialrecht: Kein Kurzarbeitergeld wegen Rettungsschirm im Gesundheitssektor?

Die Corona-Pandemie hat Auswirkungen auf alle Bereiche des wirtschaftlichen Lebens, u.a. auf den Gesundheitssektor. Das … weiterlesen

 

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