Bedingte Erbeinsetzung

Die Einsetzung eines oder mehrerer Erben unter einer Bedingung begegnet zahlreichen rechtlichen Problemen.

Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass eine an die Besuchspflicht geknüpfte bedingte Erbeinsetzung der Enkel sittenwidrig und nichtig ist, wenn ein Erblasser erbrechtliche Vermögensvorteile als Druckmittel für zu Lebzeiten durchzuführende Besuche seiner Enkelkinder einsetzt m(OLG Frankfurt a. M., Beschl. v. 05.02.2019 – 20 W 08/18).

Zur Frage der Zulässigkeit und etwaigen Sittenwidrigkeit siehe auch den Beitrag von Roth in NJW-Spezial 2019, 167.

(Letzte Aktualisierung: 25.03.2019)