Schenkung der Schwiegereltern (Rückforderung)

 

Schenkungen der Schwiegereltern an die Eheleute erfolgen häufig und immer in den guten Zeiten der Ehe. Trennen sich die Eheleute, stellt sich den Schwiegereltern regelmäßig die Frage, ob sie die Schenkung an das nunmehr ungeliebte Schwiegerkind rückgängig machen können.

Eine Rückforderung ist möglich, aber nur unter bestimmten Voraussetzungen. Den Schwiegereltern kann ein Anspruch auf Anpassung des Schenkungsvertrages zustehen, wenn ihnen nach dem Scheitern der Ehe von Kind und Schwiegerkind ein Festhalten an der Schenkung nicht zumutbar ist, BGH, Urt. v. 16.12.2015 - XII ZB 516/14 und Urt. v. 03.12.2014 - XII ZB 181/13. Die Unzumutbarkeit muss gesondert und im Einzelfall festgestellt werden, BGH, Urt.  v. 26.11.2014 - XII ZB 666/13 und Urt. v. 03.12.2014, a.a.O.

In der Regel richtet sich der Anspruch auf eine Ausgleichszahlung in Geld, vereinzelt kann aber auch die Rückgewährung des geschenkten Gegenstandes gefordert werden. Daran ist besonders zu denken, wenn Hausgrundstücke oder Miteigentumsanteile geschenkt wurden.

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