Schmerzensgeld / immaterieller Schadensersatz

 

Es ist bislang nicht hinreichend geklärt, unter welchen Voraussetzungen demjenigen, der „Opfer“ eines Datenschutzverstoßes geworden ist, ein Anspruch auf immateriellen Schadensersatz zusteht. Die Frage lässt sich wahrscheinlich nicht allgemein beantworten. Die bislang veröffentlichte Rechtsprechung entscheidet überwiegend einzelfallorientiert (z. B. OLG Dresden, Beschl. v. 11.06.2019 – 4 U 760/19).

Siehe dazu auch den Beitrag von Wybitul in NJW 2019, 3265 ff.

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