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Verkehrsrecht

medizinisch-psychologische Untersuchung

Die Abkürzung steht für die medizinisch-psychologische Untersuchung, in deren Zusammenhang die Fahreignung einer Person überprüft wird. Gesetzliche Grundlage ist u. a. § 66 der FeV (Fahrerlaubnis-Verordnung).

BVerwG, Urt. v. 11.04.2019 – 3 C 25.17:

„Bei einem gelegentlichen Konsumenten von Cannabis, der erstmals unter einer seine Fahrsicherheit möglicherweise beeinträchtigenden Wirkung von Cannabis ein Kraftfahrzeug geführt hat, darf die Fahrerlaubnisbehörde in der Regel nicht ohne weitere Aufklärung von fehlender Fahreignung ausgehen und ihm unmittelbar die Fahrerlaubnis entziehen.

In solchen Fällen hat sie gemäß § 46 Abs. 3 i.V.m. § 14 Abs. 1 Satz 3 FeV nach pflichtgemäßem Ermessen über die Einholung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens zu entscheiden.“

Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts Trier darf auch die Fahrerlaubnis auf Probe im Falle der Nichtbeibringung einer angeordneten MPU entzogen werden (VG Trier, Beschl. v. 08.12.2016 – 1 L 8043/16).

Siehe auch VGH München, Urt. v. 06.10.2016 – 11 CS 16.1523.

Zur Anordnung einer MPU bei lediglich einmaliger Trunkenheitsfahrt siehe Hühnermann, NJW-Spezial 2018, 265.

(Letzte Aktualisierung: 11.02.2020)

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Alexander Streibhardt
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