Grunddienstbarkeit

 

Die Grunddienstbarkeit ist eine Ausprägung der Dienstbarkeit und stellt somit ein beschränkt dingliches Recht dar. Sie erfährt eine Regelung in den §§ 1018 bis 1029 BGB.

Die Grunddienstbarkeit setzt voraus, dass jeweils ein Grundstückseigentümer berechtigt und verpflichtet ist. Sie gibt dem bevorteilten Grundstücksinhaber das Recht das belastete (dienende) Grundstück in einer zu bestimmenden Art und Weise zu benutzen (z. B. Wegerecht, Weiderecht, Leitungsdurchführungsrecht, Recht Torf, Kies oder Wasser zu entnehmen, Wasser zuzuleiten, etc.), kann bestimmte Handlungen auf dem dienenden Grundstück untersagen (Verbot der Bebauung mit Gebäuden o. ä.) oder die Ausübung eines sich aus dem Eigentum an dem belasteten Grundstück ergebenden Rechts wird durch die Grunddienstbarkeit ausgeschlossen (z.B. Verbot der Ausübung von Abwehrrechten gem. § 906 BGB). Zwingend erforderlich ist, dass die Benutzung des dienenden Grundstücks dem herrschenden einen Vorteil bietet. Fällt der Vorteil später weg, besteht ein Anspruch auf Löschung der Grunddienstbarkeit aus dem Grundbuch, vgl. §§ 1019 S. 1, 894 BGB.

Im Gegensatz zum Nießbrauch (subjektiv-persönliches beschränkt dingliches Recht) ist hier der jeweilige Eigentümer des herrschenden und des belasteten Grundstücks berechtigt bzw. verpflichtet, wohingegen der Nießbrauch unmittelbar mit der Person des Berechtigten verknüpft ist.

Die Bestellung erfolgt gem. § 873 Abs. 1 BGB im Wesentlichen durch die Einigung und die Eintragung des Rechts ins Grundbuch.

Siehe auch den Aufsatz von Lühmann zum Anspruch auf Verlegung der Ausübung einer Grunddienstbarkeit nach § 1023 Abs. 1 BGB in NJW 2016, 2454 ff.

zum Stichwortverzeichnis Zivilrecht/Zivilprozessrecht

Entdecken Sie
die Welt von ETL

 
ETL-Gruppe
Regional verbunden, global vernetzt
ETL-Rechtsanwälte
Mehr als 300 Rechtsanwälte auf Ihrer Seite
Kanzlei Voigt
Spezialisierte Rechtsberatung im Verkehrsrecht
ETL Wirtschaftsprüfung
Lösungen für erfolgreiche Unternehmer
ETL Unternehmensberatung
Existenzgründung bis Unternehmensnachfolge
felix1.de
Online-Steuerberatung
ETL Global
Internationale Beratung
ETL Gesundheitswesen
Spezialisierte Beratungen für den Gesundheitsmarkt
ETL ADHOGA
Steuerberatung für Hotellerie und Gastronomie
ETL Franchise
Steuerberatung für Franchise-Nehmer und Franchise-Geber
ETL Personal-Kompetenzcenter
Für ein erfolgreiches Personalmanagement
ETL Agrar & Forst
Steuerberatung für Land- und Forstwirte
ETL Profisport
Beratung für Profisportler aller Disziplinen
ETL SFS
Steuerberatung für Senioren
 
×

Wir verwenden Cookies

Entscheiden Sie selbst, ob diese Website neben funktionell zum Betrieb der Website erforderlichen Cookies auch Betreiber-Cookies sowie Cookies für Tracking und Targeting verwenden darf. Weitere Details finden Sie in der Datenschutzerklärung.

Einstellungen individuell anpassen Einstellungen jetzt speichern Alle Cookies zulassen und speichern
x