Nießbrauch

 

Das Nießbrauchsrecht ist eine Unterart der Dienstbarkeit und kann an Sachen (§§ 1030 ff. BGB), Rechten (§§ 1068 ff. BGB) und Vermögen (§§ 1085 ff. BGB) bestellt werden. Es ist ein (subjektiv-persönliches) beschränkt dingliches Recht.

Das Nießbrauchsrecht an Sachen gibt dem Inhaber die Befugnis die Nutzungen i.S.v. § 100 BGB (Früchte i.S.v. § 99 BGB und Gebrauchsvorteile) einer Sache umfassend zu ziehen (z. B. Mietzinsen zu vereinnahmen). Die Nutzungsmöglichkeit kann indes beschränkt werden.

Es ist ein höchstpersönliches dingliches Recht, sodass es unvererblich und nicht übertragbar, sondern unmittelbar mit der Person des Inhabers verknüpft ist, vgl. § 1059 BGB. Dennoch kann die Ausübung des Nutzungsrechts einem Dritten überlassen werden.

Häufig werden Nießbrauchsrechte in Form eines Versorgungsnießbrauchs oder eines Wohnrechts (z. B. Eigentümer eines Hauses verschenkt dieses an Nachkomme und lässt sich gleichzeitig lebenslanges Wohnrecht ins Grundbuch eintragen) vereinbart.

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