Unverhältnismäßigkeit

Siehe dazu OLG Karlsruhe, Beschl. v. 01.02.2018 – 9 U 52/17:

„Für die Frage, ob der vom Unternehmer zu leistende Aufwand „unverhältnismäßig“ ist, kommt es nicht allein auf das rechnerische Verhältnis zwischen den Mangelbeseitigungskosten einerseits und dem wirtschaftlichen Vorteil für den Auftraggeber andererseits an. Vielmehr sind sämtliche Umstände des Einzelfalls abzuwägen. Es kommt vor allem darauf an, ob der Auftraggeber ein nachvollziehbares Interesse an einer vertragsgemäßen Ausführung des Werks hat. In der Abwägung ist insbesondere auch zu berücksichtigen, ob und inwieweit den Unternehmer ein Verschulden trifft. Letztlich kann sich der Unternehmer nur dann auf § 635 Abs. 3 BGB berufen, wenn das Bestehen des Auftraggebers auf einer ordnungsgemäßen Erfüllung sich im Verhältnis zu dem dafür erforderlichen Aufwand unter Abwägung aller Umstände als Verstoß gegen Treu und Glauben darstellt (BGH, Urteil vom 04.07.1996 – VII ZR 24/95 -, Rn. 11, zitiert nach Juris; vgl. im Übrigen zur Abwägung gemäß § 635 Abs. 3 BGB Werner/Pastor, a. a. O., Rn. 2100 ff.; BGH, NJW 2009, 2123; OLG Düsseldorf, BauR 2001, 1922).“

(Letzte Aktualisierung: 28.06.2018)