Wettbewerbsrecht

 

Das Wettbewerbsrecht umfasst das Kartellrecht, das insbesondere im Gesetz gegen Wettbewerbs­beschränkungen (GWB) geregelt ist, und das Recht des unlauteren Wettbewerbs (auch Lauterkeitsrecht genannt), das seine rechtlichen Grundlagen im Wesentlichen im Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) hat. Lauterkeitsrechtliche Regelungen finden sich daneben u. a. im Heilmittelwerbegesetz (HWG), der Preisangabenverordnung (PAngV) und dem Markengesetz (MarkenG). Auswirkungen entfalten zudem die verbraucherschützenden Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB), wie etwa das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (§§ 305 ff. BGB) und das Recht der Haustürgeschäfte und des Fernabsatzes (§§ 312 ff. BGB) sowie das Telemediengesetz (TMG).

Das Lauterkeitsrecht folgt dem Prinzip des Leistungswettbewerbs, d. h. jeder Unternehmer darf seine eigene gewerbliche Leistung ungehindert anbieten und damit werben, nicht jedoch seine Mitbewerber diskreditieren oder die eigene Leistung unangemessen hochjubeln. Es werden die fairen Spielregeln des wirtschaftlichen Verhaltens von Unternehmen im Kampf um den Absatz oder Einkauf von Waren oder Dienstleistungen gegenüber anderen Marktteilnehmern beschrieben. Diese dienen dem Schutz des fairen, unverfälschten Wettbewerbs und damit dem Schutz von Mitbewerbern, Verbrauchern und sonstigen Marktteilnehmern sowie dem Schutz der Allgemeinheit.

Im Kampf der Unternehmen um Marktanteile kommt es immer wieder zu Wettbewerbsverstößen, deren Folge die Geltendmachung von Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadenersatzansprüchen im Wege von Abmahnungen, einstweiligen Verfügungen und Klagen ist.

Wir vertreten sie in allen außergerichtlichen und gerichtlichen Fragen des Lauterkeitsrechts.

Eine Auswahl unserer Leistungen:

  • Prüfung und Abwehr von Abmahnungen durch Mitbewerber und (Verbraucher-)Verbände
  • Prüfung des wettbewerblichen Verhaltens von Mitbewerbern und ggf. deren Abmahnung in Ihrem Namen
  • Abwehr und klageweise Durchsetzung von Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüchen
  • Überprüfung Ihres Internetauftritts, Online-Shops und sonstiger Werbemaßnahmen (Broschüren, Flyer etc.) auf das Vorliegen von Wettbewerbsverstößen
  • Beratung im Zusammenhang mit beabsichtigten Werbemaßnahmen

Ihr Ansprechpartner bundesweit:

Aktuelle Rechtsprechung:

Wir informieren Sie stetig über die aktuelle Rechtsprechung zum Thema Wettbewerbsrecht.

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09.12.2016
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