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26.04.2012

Familienrecht: Zur Höhe des nachehelichen Unterhalts (Erwerbsbemühungen u. a.)

Der BGH befasst sich mit einer Reihe von Fragen zum nachehelichen Unterhalt (Urt. v. 18.01.2012, Az. XII ZR 178/09): "1. Der unterhaltsberechtigte Ehegatte trägt im Rahmen des … weiterlesen

20.04.2012

Familienrecht: Nachehelicher Unterhalt

Der BGH äußert sich zu Fragen des nachehelichen Unterhalts wie folgt (Urt. v. 25.01.2012, Az. XII ZR 139/09) "1. Haben die Parteien in einem Ehevertrag eine lebenslange … weiterlesen

20.02.2012

Familienrecht: BGH entscheidet über Unterhaltsregress gegenüber dem wahren Kindesvater – Kuckuckskindurteil

Nach erfolgreicher Vaterschaftsanfechtung steht dem Scheinvater zur Vorbereitung des Unterhaltsregresses ein Anspruch gegen die Mutter auf "Auskunft über die Person, die ihr während … weiterlesen

09.02.2012

Familienrecht: Bemessung des Betreuungsunterhalts

Seit der Reform des Unterhaltsrechts 2008 fehlen allgemeingültige Regelungen, in welchem Umfang der Elternteil, der die Kinder betreut, erwerbstätig werden muss und keinen Anspruch mehr … weiterlesen

23.01.2012

Familienrecht, Handels- und Gesellschaftsrecht, Zivilrecht: Ehebedingte Nachteile bei Befristung des nachehelichen Unterhalts

Der Bundesgerichtshof (BGH) konkretisiert die Voraussetzungen an das gerichtliche Vorbringen eines angeblich Unterhaltsberechtigten, der sich gegen die Herabsetzung oder zeitliche Begrenzung eines … weiterlesen

23.12.2011

Familienrecht: Rechtssprechungsänderung: Längerer Unterhalt für Volljährige (freiwilliges soziales Jahr)

Das Oberlandesgericht Celle hat mit Beschluss vom 06.10.2011 (Az. 10 WF 300/11) entschieden, dass volljährige Kinder während des freiwilligen sozialen Jahres auch dann einen … weiterlesen

09.11.2011

Familienrecht und Zivilrecht: Beendigung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft

Der BGH hat zu einer Reihe von Fragen im Zusammenhang mit der Beendigung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft entschieden (Urt. v. 06.07.2011, Az. XII ZR 190/08): Bei der Prüfung der … weiterlesen

28.09.2011

Familienrecht: Alleinerziehende müssen Vollzeit arbeiten!

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass alleinerziehende Geschiedene in der Regel Vollzeit arbeiten müssen, sobald das von ihnen betreute Kind drei Jahre alt ist (Urt. v. … weiterlesen

05.09.2011

Familienrecht: Ausbildungsunterhalt trotz Ablaufes der Orientierungsphase

Das OLG Koblenz hat mit Beschluss vom 06.04.2011 (Az. 13 UF 88/11) entschieden, dass Ausbildungsunterhalt durch die Eltern im Einzelfall auch dann zu zahlen ist, wenn das Kind länger als … weiterlesen

29.08.2011

Familienrecht und Mietrecht: Nutzungsüberlassung nach Trennung

Das OLG Celle hat mit Beschluss vom 02.05.2011 (Az. 10 WF 133/11) entschieden, dass ein Ehegatte eine ihm allein gehörende Immobilie auch dann veräußern darf, wenn er sie dem … weiterlesen

26.07.2011

Familienrecht: Barunterhaltspflicht des ein minderjähriges Kind betreuenden Elternteiles

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 04. Mai 2011 (Az. XII ZR 70/09) entschieden, dass entgegen der grundsätzlich bestehenden Barunterhaltspflicht des das Kind nicht betreuenden … weiterlesen

13.07.2011

Familienrecht: Die nachträgliche Begrenzung und Befristung eines Unterhaltstitels

Der Bundesgerichtshof hat mit Urt. v. 29.06.2011 (Az. XII ZR 157/09) entschieden, dass ein vor langer Zeit zwischen geschiedenen Ehegatten vereinbarter Unterhaltsanspruch nach Erreichen des … weiterlesen

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Musterverträge ergänzt
02.05.2012 – Essensgutschein und Restaurantscheck und Aufhebungsvertrag ("Probezeitverlängerung") hinzugefügt

Aktuelle Newsletter
02.05.2012 – Allgemeiner Newsletter und Berliner Arbeitsrecht-Newsletter stehen ab sofort zum Download bereit

Neue Formulare
27.04.2012 – Formulare Kündigung nach § 1a KSchG (Beendigungskündigung) und Kündigung nach § 1a KSchG (Änderungskündigung) zum Download bereitgestellt

Downloads ergänzt
26.04.2012 – Formular Zeugnis (Steuerfachangestellte, Note "gut") und Mustervertrag Kinderbetreuungszuschuss hinzugefügt

Update Skripten
23.04.2012 – Skript Arbeitsrecht 2012 aktualisiert

Neue Formulare
20.04.2012 – Formulare Einberufung Gesellschafter­versammlung und Geschäftsführervergütung (Gesellschafterbeschluss) hinzugefügt