Erfahren Sie mehr über uns

ETL-Rechtsanwälte
Zehn gute Gründe
Referenzen
ETL-Gruppe
Standortsuche
ETL GLOBAL

Soziales Engagement

ETL-Stiftung Kinderträume

 

Kontakt

Sie haben Fragen
zu unseren Leistungen?

0800 7775111

anwalt@etl.de

Zentrales Onlineformular

STANDORTE
RECHTSGEBIETE
PRODUKTE
Startseite | Aktuelles | Ist der Arbeitgeber wegen § 2 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 NachwG zur Erstellung einer Stellenbeschreibung gezwungen?

Ist der Arbeitgeber wegen § 2 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 NachwG zur Erstellung einer Stellenbeschreibung gezwungen?

Frage des Tages
10.06.2023

Ist der Arbeitgeber wegen § 2 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 NachwG zur Erstellung einer Stellenbeschreibung gezwungen?

Nein, das ist nach unserer Einschätzung nicht der Fall (ebenso Müller, DB 2023, 1285).

Diesen Artikel teilen
Artikel speichern
Suchen
Format
Frage des Tages
Themen
Arbeitsrecht
NachwG
Autor(en)


Dr. Uwe P. Schlegel
Rechtsanwalt

Mail: koeln@etl-rechtsanwaelte.de


Alle Kontaktdaten


Rüdiger Soltyszeck
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Arbeitsrecht

Mail: koeln@etl-rechtsanwaelte.de


Alle Kontaktdaten

Weitere interessante Artikel
Frage des Tages

Arbeitsrecht, Betriebsrat, BetrVG, NachwG

Ist der Arbeitgeber wegen § 2 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 NachwG zu einer Stellenausschreibung gezwungen?

Nein, das ist nach unserer Einschätzung nicht der Fall (ebenso Müller, DB 2023, 1285, der aber zu Recht...

03.06.2023
Weiterlesen
Aktuelles

AGB-Recht, Arbeitsrecht, BGB

Zu einer Vereinbarung, nach der sich ein Arbeitnehmer an den Kosten einer vom Arbeitgeber finanzierten Ausbildung zu beteiligen hat, soweit er die Fortbildung nicht beendet

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich zur Wirksamkeit einer Klausel in einer Fortbildungsvereinbarung...

18.08.2023
Weiterlesen
Frage des Tages

Arbeitsrecht, Coronavirus, Covid-19

Ist der Arbeitgeber verpflichtet, dem Arbeitnehmer einen Coronatest zur Verfügung zu stellen, damit dieser im Rahmen der 3G-Regel seiner Testpflicht nachkommen kann?

Nein! Der Arbeitgeber hat dem Arbeitnehmer zwar aktuell zwei Tests pro Woche anzubieten. Hierbei handelt...

04.03.2022
Weiterlesen
Frage des Tages

Arbeitsrecht, Aufhebungsvertrag, BGB

Ist die Entscheidungsfreiheit eines Arbeitnehmers verletzt, wenn der Arbeitgeber einen Aufhebungsvertrag nur zur sofortigen Annahme unterbreitet hat und der Arbeitnehmer deswegen sofort entscheiden musste?

Die eingangs gestellte Frage hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) verneint (BAG, Urt. v. 24.02.2022 –...

25.02.2022
Weiterlesen
Frage des Tages

Arbeitsrecht, BGB, Schadensersatz, Steuerrecht

Wie hoch ist der Anspruch auf Schadensersatz, wenn der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer rechtswidrig ein auch zur privaten Nutzung überlassenes Elektrofahrzeug vorenthält?

Im Grundsatz beträgt der Anspruch des Arbeitnehmers 1 % vom Bruttolistenpreis des Neufahrzeugs, so jedenfalls...

02.08.2023
Weiterlesen
Frage des Tages

Arbeitsrecht, BGB, GG, Inflationsausgleichsprämie, Verfassungsrecht

Darf der Arbeitgeber die Zahlung einer Inflationsausgleichsprämie auf bestimmte Arbeitnehmer beschränken?

Das Arbeitsgericht (ArbG) Paderborn hat sich mit dem arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz im...

20.09.2023
Weiterlesen
Frage des Tages

Arbeitsrecht, Europarecht, KSchG, Kündigungsrecht, Nachweisgesetz

Führt eine Verletzung des Nachweisgesetzes (§ 2 Satz 2 Nr. 14 NachwG) zur Unwirksamkeit der ausgesprochenen Kündigung des Arbeitgebers?

Nein! Das ergibt sich explizit aus dem Wortlaut des Gesetzes (Hinweis auf § 7 KSchG). Siehe dazu etwa...

08.12.2022
Weiterlesen
Frage des Tages

Arbeitsrecht, Europarecht, Nachweisgesetz, NachwG

Muss der Arbeitgeber nach dem geänderten Nachweisgesetz den Arbeitnehmer, der umgezogen ist, über eine Adressänderung informieren?

Formal ja (§ 2 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 NachwG). Nach Sinn und Zweck der gesetzlichen Regelung ist das jedoch...

21.10.2022
Weiterlesen
Frage des Tages

Arbeitsrecht, Betriebsrat, BetrVG

Darf der Arbeitgeber den Betriebsrat auf ein Webinar statt einer Präsenzveranstaltung verweisen?

Nein, das darf er grundsätzlich nicht, meint das Landesarbeitsgericht (LAG) Düsseldorf (LAG Düsseldorf,...

28.11.2022
Weiterlesen
Frage des Tages

Arbeitsrecht, Coronavirus, Covid-19, Kündigungsrecht

Kann der Arbeitgeber ein Arbeitsverhältnis kündigen, wenn der Arbeitnehmer im Rahmen der 3G-Regel seinen Nachweispflichten nicht nachkommt?

Ja, das ist grundsätzlich möglich. Ob das ohne oder nur nach einer vorherigen, einschlägigen Abmahnung...

14.03.2022
Weiterlesen
Frage des Tages

Arbeitsrecht, Coronavirus, Covid-19

Darf der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer gegenüber eine Abmahnung aussprechen, wenn der Arbeitnehmer seiner Nachweispflicht nach der 3G-Regel nicht nachkommt?

Ja! Der Arbeitnehmer verstößt gegen eine sog. Hauptpflicht aus dem Arbeitsverhältnis und begeht damit...

03.03.2022
Weiterlesen
Frage des Tages

Arbeitsrecht, Datenschutzrecht, DS-GVO, Kündigungsrecht

Führt ein Datenschutzverstoß dazu, dass durch den Arbeitgeber so gewonnene Erkenntnisse bei einer Kündigung eines Arbeitnehmers keine Beachtung finden dürfen?

Siehe dazu BAG, Urt. v. 29.06.2023 – 2 AZR 296/22 [Pressemitteilung 31/23 des Gerichts v. 29.06.2023]:...

07.07.2023
Weiterlesen
Aktuelles

Hilfsmittelerbringer, Recht, Steuern

Arbeitgeber Spezial am 18.08.2022: Durchblick für Arbeitgeber

In den nächsten Wochen und Monaten kommen auf Arbeitgeber eine Vielzahl an Neuerungen und Herausforderungen...

10.08.2022
Weiterlesen
Frage des Tages

Arbeitsrecht, Kündigungsrecht

Muss ein Arbeitnehmer seinen Arbeitgeber bei Unstimmigkeiten im laufenden Arbeitsverhältnis vor Ausspruch einer ordentlichen Kündigung abmahnen?

Ja, meint Baumgarten in einem Beitrag in DB 2023, 834 ff. [„Die obligatorische Abmahnung des Arbeitgebers...

26.04.2023
Weiterlesen
Frage des Tages

Arbeitsrecht, BGB, Schadensersatz

Worauf kann ein Anspruch auf Schadensersatz wegen nicht gewährter privater Nutzung eines Dienstwagens durch den Arbeitgeber gestützt werden?

Nach Auffassung des Bundesarbeitsgericht (BAG) kann ein solcher Entschädigungsanspruch des Arbeitnehmers...

15.04.2023
Weiterlesen
Frage des Tages

AGB-Recht, Arbeitsrecht, BGB, Coronavirus, Covid-19

Kann der Arbeitgeber infolge einer Rückzahlungsklausel eine Sonderzahlung in Bezug auf die Corona-Pandemie zurückfordern?

Nein, meint das Arbeitsgericht (ArbG) Oldenburg (ArbG Oldenburg, Urt. v. 25.05.2021 – 6 Ca 141/21 m....

02.12.2021
Weiterlesen
Frage des Tages

Arbeitsrecht, Pfändung, Steuerrecht, Zivilprozessrecht, ZPO

Ist die vereinbarte Überlassung eines Dienstwagens zur privaten Nutzung ein Sachbezug im Sinne von § 107 Abs. 2 Satz 1 GewO und welche Folgen hat das für die Pfändung von Arbeitseinkommen?

Siehe dazu BAG, Urt. v. 31.05.2023 – 5 AZR 273/22 [Pressemitteilung]: „Die vereinbarte Überlassung...

16.06.2023
Weiterlesen
Frage des Tages

Arbeitnehmerüberlassung, Arbeitsrecht, AÜG, EStG, Lohnsteuer

Wer ist im Fall einer Arbeitnehmerüberlassung nach dem AÜG lohnsteuerrechtlicher Arbeitgeber?

Siehe dazu BFH, Urt. v. 12.05.2022 – VI R 32/20, DB 2022, 2705: „1. Im Fall einer Arbeitnehmerüberlassung...

25.11.2022
Weiterlesen
Frage des Tages

GmbH, GmbHG, Haftungsrecht, Handels- und Gesellschaftsrecht, Notar

Haftet ein Notar gegenüber der betroffenen GmbH wegen der Verletzung seiner Amtspflichten aus § 40 Abs. 2 Satz 1 GmbHG?

Nein, meint das Kammergericht (KG) in einem Urteil aus dem Jahr 2022 (KG, Urt. v. 28.06.2022 – 9 U...

17.08.2022
Weiterlesen
Frage des Tages

Arbeitsrecht, Coronavirus, Covid-19

Ist der Arbeitgeber berechtigt, auf Grundlage eines betrieblichen Schutz- und Hygienekonzepts Corona-Tests einseitig anzuordnen?

Ja, meint das Bundesarbeitsgericht (BAG) in einer Entscheidung aus dem Jahr 2022 (BAG, Urt. v. 01.06.2022...

25.06.2022
Weiterlesen