Unsere aktuellen Themen

Wir informieren Sie stetig über die aktuelle Rechtsprechung

Erfahren Sie mehr von den neuesten Entwicklungen in insgesamt 418 Kategorien

 
 

25.05.2018

Arbeitsrecht, BGB, HGB, Handels- und Gesellschaftsrecht: Rücktritt vom nachvertraglichen Wettbewerbsverbot

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat im Leitsatz entschieden (BAG, Urt. v. 31.01.2018 - 10 AZR 392/17): Die Bestimmungen über das gesetzliche Rücktrittsrecht der … weiterlesen

24.05.2018

Kfz-Recht, Steuerrecht: Private Nutzung eines im Betriebsvermögen gehaltenen Pkw - Erschütterung des Anscheinsbeweises privater Nutzung

Das Finanzgericht (FG) Münster hat entschieden, dass der für die Privatnutzung eines im Betriebsvermögen einer Personengesellschaft gehaltenen PKWs bestehende Anscheinsbeweis durch weitere … weiterlesen

23.05.2018

Arbeitsrecht, Entgeltfortzahlung, Krankheit: Kündigung eines Arbeitsverhältnisses anlässlich der Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg hat entschieden (LAG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 01.03.2018 - 10 Sa 1507/17) [Leitsatz]: Wird eine Kündigung in zeitlichem … weiterlesen

23.05.2018

Verkehrsrecht, Verkehrsunfallrecht, Versicherungsrecht: Verwertbarkeit von Dashcam-Aufzeichnungen als Beweismittel im Unfallhaftpflichtprozess

Dass Aufnahmen von Dashcams bei Unfällen als Beweis vor Gericht verwendet werden können, hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden (BGH, Urt. v. 15.05.2018 – VI ZR 233/17). Zur Begründung … weiterlesen

22.05.2018

SGB VI, Sozialrecht: Rente wegen Erwerbsminderung bei mittelgradiger oder schwerer depressiver Episode

Durch die vielfältigen Belastungen des Alltags nehmen die Anträge auf Rente wegen Erwerbsminderung bei psychischen Erkrankungen in der Praxis einen immer größeren Raum ein. Bei Antragstellung … weiterlesen

21.05.2018

AGB-Recht, Arbeitsrecht, BGB: Unwirksame Vereinbarung einer Probezeit

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Niedersachsen hat entschieden (LAG Niedersachsen, Urt. v. v. 27.02.2018 - 10 Sa 25/17): Eine Probezeitvereinbarung, die in Allgemeinen … weiterlesen

19.05.2018

Arbeitsrecht, Ausbildung, BBiG, Berufsbildung, Kündigungsrecht: Kündigung eines Ausbildungsverhältnisses durch einen Auszubildenden

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden (BAG, Urt. v. 22.02.2018 - 6 AZR 50/17): … weiterlesen

18.05.2018

DRV, Krankenhausrecht, Rentenversicherung, SGB IV, Sozialrecht, Sozialversicherungspflicht, Sozialversicherungsrecht, Statusfeststellung, Statusprüfstelle: Bereitschaftsarzt als freier Mitarbeiter in einer Klinik ist regelmäßig abhängig beschäftigt

Der Ärztemangel ist nicht nur in der Politik, sondern auch in gerichtlichen Entscheidungen präsent. So werden seit Jahren in regelmäßiger Folge Entscheidungen zu Honorarärzten in … weiterlesen

18.05.2018

DS-GVO, Datenschutz-Grundverordnung: EU-Datenschutz-Grundverordnung tritt in Kraft

Ab dem 25. Mai 2018 gilt nach einer zweijährigen Umsetzungsphase die EU-Datenschutz-Grundverordnung (kurz DS-GVO) vom 27. April 2016 verpflichtend und unmittelbar für alle Unternehmen in der … weiterlesen

17.05.2018

Arbeitsrecht, BDSG, DS-GVO, Datenschutzrecht, Kündigungsrecht: Kündigungsschutz des stellvertretenden Datenschutzbeauftragten?

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden (BAG, Urt. v. 27.07.2017 - 2 AZR 812/16): "Beruft eine Stelle, die der Bestellpflicht nach … weiterlesen

16.05.2018

Arbeitsrecht, BGB, Betriebsübergang: Kündigung wegen Betriebsübergang (§ 613a Abs. 4 S. 1 BGB)

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Köln hat entschieden (LAG Köln, Urt. v. 19.01.2018 - 4 Sa 354/17) [aus den Entscheidungsgründen]: Der Kündigungsschutzantrag ist unbegründet, … weiterlesen

15.05.2018

Arbeitsrecht, BGB, Schadensersatz, Werkvertragsrecht, Zivilrecht: Vertrag mit Schutzwirkung für Dritte (Schadensersatzanspruch eines Arbeitnehmers gegen einen Drittschädiger?)

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden (BGH, Urt. v. 07.12.2017 - VII ZR 204/14): Steht den Arbeitnehmern eines Unternehmers nach den Grundsätzen eines Vertrags mit … weiterlesen

 

Seite:

Letzte Aktualisierung

25.05.2018
Arbeitsrecht, BGB, HGB, Handels- und Gesellschaftsrecht: Rücktritt vom nachvertraglichen Wettbewerbsverbot
Jetzt informieren.

Frage des Tages

25.05.2018
Braucht es einen Betreuer, wenn es einen oder gar mehrere Bevollmächtigte gibt?
Jetzt lesen.

Wir sind für Sie da

Unter unserer Servicenummer 0800 7 77 51 11 erhalten Sie schnelle und kompetente Hilfe.

E-Mail: Zum Kontaktformular

Folgen Sie uns auf Facebook Facebook

Rechtsanwalts-Suche

Beratersuche
ETL-Rechtsanwalt in Deutschland finden
.


European Tax & Law

Unternehmen der ETL-Gruppe
Mehr Infos auf www.ETL.de

Unverbindliche Anfrage

Lassen Sie uns eine kostenfreie Anfrage für Ihren Rechtsfall zukommen.

Ihre WebAkte

Logo WebAkte
Ihr persönlicher Mandanten-Login
.

Entdecken Sie
die Welt von ETL

 
ETL-Gruppe
Regional verbunden, global vernetzt
ETL-Rechtsanwälte
Mehr als 300 Rechtsanwälte auf Ihrer Seite
Kanzlei Voigt
Spezialisierte Rechtsberatung im Verkehrsrecht
ETL Wirtschaftsprüfung
Lösungen für erfolgreiche Unternehmer
ETL Unternehmensberatung
Existenzgründung bis Unternehmensnachfolge
felix1.de
Online-Steuerberatung
ETL Global
Internationale Beratung
ETL Gesundheitswesen
Spezialisierte Beratungen für den Gesundheitsmarkt
ETL ADHOGA
Steuerberatung für Hotellerie und Gastronomie
ETL Franchise
Steuerberatung für Franchise-Nehmer und Franchise-Geber
ETL Personal-Kompetenzcenter
Für ein erfolgreiches Personalmanagement
ETL Agrar & Forst
Steuerberatung für Land- und Forstwirte
ETL Profisport
Beratung für Profisportler aller Disziplinen
ETL SFS
Steuerberatung für Senioren
 
×