Unsere aktuellen Themen

Wir informieren Sie stetig über die aktuelle Rechtsprechung

Erfahren Sie mehr von den neuesten Entwicklungen in insgesamt 378 Kategorien

 
 

29.05.2017

DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Sozialrecht, Sozialversicherungspflicht, Sozialversicherungsrecht: Sozialversicherungspflicht einer Honorarkrankenschwester

Regelmäßig ergehen Entscheidungen zum sozialrechtlichen Status von Honorarärzten, Honorarkrankenschwestern und Honorarpflegekräften. Dabei ist nur selten eine freie Mitarbeit gegeben. Sehr … weiterlesen

27.05.2017

Arbeitsrecht, BGB, Schadensersatz: Anspruch des Arbeitgebers auf Schadensersatz gegenüber dem Schädiger seines Arbeitnehmers

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden (BAG, Urt. v. 22.11.2016 - VI ZR 40/16): 1. Wird ein Arbeitnehmer bei einem Unfall im Straßenverkehr verletzt, liegt darin kein … weiterlesen

26.05.2017

DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Sozialrecht, Sozialversicherungspflicht: Scheinselbständigkeit eines Honorararztes

Die Personalsituation im Gesundheitswesen spiegelt sich in der sozialrechtlichen Rechtsprechung wieder. Regelmäßig ergehen Entscheidungen zum sozialrechtlichen Status von Honorarärzten, … weiterlesen

24.05.2017

Arbeitsrecht, Mindestlohn: Informationen zum Mindestlohngesetz 2015/2017 und den damit verbundenen, weiteren Regelungen

Deutschland kennt seit 1.1.2015 einen gesetzlichen Mindestlohn für Arbeitnehmer. Danach haben grundsätzlich alle Arbeitnehmer einen Anspruch auf eine Entlohnung von wenigstens 8,50 EUR brutto je … weiterlesen

24.05.2017

GmbH-Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht: Verbotene Auszahlung (§ 30 Abs. 1 Satz 1 GmbHG)

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden (BGH, Urt. v. 21.03.2017 - II ZR 93/16): Eine verbotene Auszahlung im Sinn von … weiterlesen

23.05.2017

UWG, Wettbewerbsrecht: Wettbewerbswidrige Werbung mit fiktiven Standortadressen eines Schädlingsbekämpfers

Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat entschieden (OLG Köln, Urt. v. 28.06.2016 - 33 O 208/15, veröffentlicht u.a. in iprb 2017, 101): 1. Die Angabe von fiktiven … weiterlesen

22.05.2017

Berufsrecht, Grundgesetz, HWG, Heilmittelwerberecht, Medizinrecht, UWG, Verfassungsrecht: Werbung von Ärzten und Zahnärzten - Was ist erlaubt? Was ist nicht erlaubt? Fragen und Antworten

Der nachfolgende Beitrag beleuchtet das Recht zur Werbung für Ärzte und Zahnärzte. Wir beantworten die wichtigsten Fragen. Der Beitrag wird laufend aktualisiert. Bei Rückfragen … weiterlesen

22.05.2017

DRV, Handels- und Gesellschaftsrecht, Rentenversicherung, SGB IV, Sozialrecht, Sozialversicherungspflicht, Sozialversicherungsrecht, Sportrecht, Statusfeststellung, Statusprüfstelle: Sozialversicherungspflicht eines Gesellschafters-Geschäftsführers trotz Bürgschaft und Stimmrechtsbindung

Das Bundessozialgericht (BSG) hat mit seinen Urt. am 11.11.2015 ( … weiterlesen

20.05.2017

Rentenversicherung, SGB VI, SGB VII, Sozialrecht, Unfallversicherung: Tochter haftet für Rentenüberzahlung von ca. 129.000,00 EUR

Die Zahlung einer Rente als Dauerverwaltungsakt unterliegt besonderen Regeln. So muss der Rentner einerseits alle wesentlichen Änderungen in den Verhältnissen unverzüglich ungefragt mitteilen. … weiterlesen

19.05.2017

Arbeitsrecht, BRTV Bau, Baurecht, Tarifvertragsrecht: Fahrkostenabgeltung nach dem BRTV bzw. BauRTV

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden (BAG, Urt. v. 17.1.2017 – 9 AZR 325/16): 1. Die Tarifnorm des § 7 Nr. 3.1 BauRTV schließt den Anspruch auf Fahrtkostenabgeltung für … weiterlesen

18.05.2017

Europarecht, Handels- und Gesellschaftsrecht, Umwandlungsrecht: Herausformwechsel (deutsche GmbH in italienische S.r.L.)

Zu einem sog. Herausformwechsel hat das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt/M. wie folgt entschieden (OLG Frankfurt/M., Beschl. v. 3.1.2017 - 20 W 88/15, u.a. veröffentlicht in DB 2017, … weiterlesen

17.05.2017

Krankengeld, SGB V, Sozialrecht: Krankengeld trotz zeitlicher Lücke in der AU-Bescheinigung - Änderung der Rechtsprechung des BSG!

I. Bislang galt eine sehr strenge und in Teilen als ungerecht empfundene Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG), wenn zwischen den Feststellungen der … weiterlesen

 

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Aktuelles auf der Website

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25.04.2017 – Produkt Umwandlung in GmbH & Co. KG hinzugefügt

neues Produkt
01.03.2017 – Freiberufler als PartG mbB statt GbR, GmbH u.v.m. (Umwandlung in eine PartG mbB)

neuer Menüpunkt
06.02.2017 – unter Pfändbar oder nicht pfändbar? finden Sie eine Übersicht über die Pfändbarkeit bzw. Unpfändbarkeit von Lohn und Gehalt

Neuer Vortrag
17.01.2017 – der Vortrag Arbeitsrecht 2017 (Tankstellen) wurde hinzugefügt

aktualisierte Checklisten
07.12.2016 – die Checkliste Praxiskauf/Praxisverkauf/Praxisabgabe ist überarbeitet worden

Neuer Vortrag
01.12.2016 – der Vortrag Neues BEEG wurde hinzugefügt

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