Erfahren Sie mehr über uns

ETL-Rechtsanwälte
Zehn gute Gründe
Referenzen
ETL-Gruppe
Standortsuche
ETL GLOBAL

Soziales Engagement

ETL-Stiftung Kinderträume

 

Kontakt

Sie haben Fragen
zu unseren Leistungen?

0800 7775111

anwalt@etl.de

Zentrales Onlineformular

STANDORTE
RECHTSGEBIETE
PRODUKTE
Startseite | Aktuelles | Steht dem Arbeitgeber ein Fragerecht zu, wenn es um die Analyse des eigenen CO2-Verbrauchs geht?

Steht dem Arbeitgeber ein Fragerecht zu, wenn es um die Analyse des eigenen CO2-Verbrauchs geht?

Frage des Tages
04.06.2022

Steht dem Arbeitgeber ein Fragerecht zu, wenn es um die Analyse des eigenen CO2-Verbrauchs geht?

Das ist eine bislang rechtlich nicht abschließende geklärte Frage. Haußmann/Zeh sprechen sich in DB 2022, 1256 ff. für eine solches Fragerecht aus.

Diesen Artikel teilen
Artikel speichern
Suchen
Format
Frage des Tages
Themen
Arbeitsrecht
Datenschutzrecht
DS-GVO
Autor(en)


Rainer Robbel
Rechtsanwalt

Mail: koeln@etl-rechtsanwaelte.de


Alle Kontaktdaten


Dr. Uwe P. Schlegel
Rechtsanwalt

Mail: koeln@etl-rechtsanwaelte.de


Alle Kontaktdaten

Weitere interessante Artikel
Frage des Tages

Arbeitsrecht, Betriebsrat, BetrVG, Entgeltfortzahlung, Krankheit, Mitbestimmungsrecht

Steht dem Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht zu, wenn der Arbeitgeber die Vorlage eines Attests vom ersten Tag an verlangt?

Grundsätzlich nein, meint das Bundesarbeitsgericht (BAG, Beschl. v. 15.11.1022 – 1 ABR 5/22 [aus den...

31.03.2023
Weiterlesen
Frage des Tages

Arbeitsrecht, Betriebsrat, BetrVG, EntgeltFG, Entgeltfortzahlung, Krankheit, Mitbestimmungsrecht

Steht dem Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht zu, wenn der Arbeitgeber eine vorzeitige Attestpflicht verlangt?

In einem vor dem Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg ausgetragene Rechtsstreit stritten Betriebsrat...

12.07.2022
Weiterlesen
Frage des Tages

BGB, Erbrecht, FamG

Steht dem Nachlassgläubiger ein Recht zur Beschwerde zu, wenn es um die Feststellung des Fiskuserbrechts geht?

Nein, meint das Oberlandesgericht (OLG) Celle (OLG Celle, Beschl. v. 22.03.2023 – 6 W 31/23). Im Leitsatz...

12.06.2023
Weiterlesen
Frage des Tages

Arbeitsrecht, Datenschutzrecht, DS-GVO

Steht dem Arbeitnehmer nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses ein Anspruch auf Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte zu?

Nein, meint das Landesarbeitsgericht Sachsen (LAG Sachsen, Urt. v. 31.03.2023 – 4 Sa 117/21). Im Leitsatz...

31.07.2023
Weiterlesen
Frage des Tages

Arbeitsrecht, BGB, Schadensersatz, Steuerrecht

Wie hoch ist der Anspruch auf Schadensersatz, wenn der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer rechtswidrig ein auch zur privaten Nutzung überlassenes Elektrofahrzeug vorenthält?

Im Grundsatz beträgt der Anspruch des Arbeitnehmers 1 % vom Bruttolistenpreis des Neufahrzeugs, so jedenfalls...

02.08.2023
Weiterlesen
Frage des Tages

Arbeitsrecht, Datenschutzrecht, DS-GVO, Kündigungsrecht

Führt ein Datenschutzverstoß dazu, dass durch den Arbeitgeber so gewonnene Erkenntnisse bei einer Kündigung eines Arbeitnehmers keine Beachtung finden dürfen?

Siehe dazu BAG, Urt. v. 29.06.2023 – 2 AZR 296/22 [Pressemitteilung 31/23 des Gerichts v. 29.06.2023]:...

07.07.2023
Weiterlesen
Frage des Tages

Abfindung, Arbeitsrecht, Aufhebungsvertrag, Erbrecht

Besteht ein Anspruch der Erben auf Abfindung, wenn der verstorbene Arbeitnehmer zum Zeitpunkt des Zustandekommens des Aufhebungsvertrags die Aufgabe des Arbeitsplatzes nicht mehr erbringen konnte?

Nein, meint das Landesarbeitsgericht (LAG) Baden-Württemberg (Baden-Württemberg, Urt. v. 15.12.2021...

12.04.2022
Weiterlesen
Frage des Tages

Arbeitsrecht

Darf der Arbeitgeber mit Blick auf eine Arbeit des Arbeitnehmers im Homeoffice die Vergütung des Arbeitnehmers kürzen?

Nein, das darf der Arbeitgeber grundsätzlich nicht. Allein der Umstand, dass der Arbeitnehmer im Homeoffice...

12.11.2021
Weiterlesen
Aktuelles

AGB-Recht, Arbeitsrecht, BGB

Zu einer Vereinbarung, nach der sich ein Arbeitnehmer an den Kosten einer vom Arbeitgeber finanzierten Ausbildung zu beteiligen hat, soweit er die Fortbildung nicht beendet

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich zur Wirksamkeit einer Klausel in einer Fortbildungsvereinbarung...

18.08.2023
Weiterlesen
Aktuelles

Hilfsmittelerbringer, Recht, Steuern

Arbeitgeber Spezial am 18.08.2022: Durchblick für Arbeitgeber

In den nächsten Wochen und Monaten kommen auf Arbeitgeber eine Vielzahl an Neuerungen und Herausforderungen...

10.08.2022
Weiterlesen
Frage des Tages

Arbeitsrecht, Coronavirus, Covid-19, Kündigungsrecht

Kann der Arbeitgeber ein Arbeitsverhältnis kündigen, wenn der Arbeitnehmer im Rahmen der 3G-Regel seinen Nachweispflichten nicht nachkommt?

Ja, das ist grundsätzlich möglich. Ob das ohne oder nur nach einer vorherigen, einschlägigen Abmahnung...

14.03.2022
Weiterlesen
Frage des Tages

Arbeitsrecht, Coronavirus, Covid-19

Darf der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer gegenüber eine Abmahnung aussprechen, wenn der Arbeitnehmer seiner Nachweispflicht nach der 3G-Regel nicht nachkommt?

Ja! Der Arbeitnehmer verstößt gegen eine sog. Hauptpflicht aus dem Arbeitsverhältnis und begeht damit...

03.03.2022
Weiterlesen
Frage des Tages

Arbeitsrecht, Aufhebungsvertrag, BGB

Ist die Entscheidungsfreiheit eines Arbeitnehmers verletzt, wenn der Arbeitgeber einen Aufhebungsvertrag nur zur sofortigen Annahme unterbreitet hat und der Arbeitnehmer deswegen sofort entscheiden musste?

Die eingangs gestellte Frage hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) verneint (BAG, Urt. v. 24.02.2022 –...

25.02.2022
Weiterlesen
Frage des Tages

Arbeitsrecht, BEEG, BUrlG, Elternzeit, Urlaubsrecht

Wie ist die Kürzung des Urlaubanspruchs in der Elternzeit durch den Arbeitgeber vorzunehmen?

Siehe dazu unter anderem BAG, Urt. v. 05.07.2022 – 9 AZR 341/22, DB 2022, 2804 [aus den Entscheidungsgründen]:...

06.12.2022
Weiterlesen
Frage des Tages

BGB, Erbrecht, Erbschein

Hat ein die Erbunwürdigkeit aussprechendes Urteil gemäß §§ 2342, 2344 BGB auch dann Bindungswirkung für ein Erbscheinsverfahren, wenn es sich um ein Versäumnisurteil handelt?

Ja, meint der Bundesgerichtshof (BGH, Beschl. v. 26.04.2023 – IV ZB 11/22).

28.06.2023
Weiterlesen
Frage des Tages

Arbeitsrecht

Kann ein Arbeitgeber von seinem Arbeitnehmer verlangen, dass dieser seine Arbeitsleistung von zu Hause aus erbringt?

Nein, das kann er grundsätzlich nicht; siehe dazu auch Kollmer in NJW 2023, 473 (475 f.) m.w.N. in Fn....

28.02.2023
Weiterlesen
Frage des Tages

AGB-Recht, Arbeitsrecht, BGB, GG, Verfassungsrecht

Sind Vereinbarungen, nach denen sich ein Arbeitnehmer an den Kosten einer vom Arbeitgeber finanzierten Ausbildung zu beteiligen hat, zulässig?

Dazu meint das Bundesarbeitsgericht (BAG, Urt. v. 25.01.2022 – 9 AZR 144/21, DB 2022, 1716, Rn. 27...

10.08.2022
Weiterlesen
Frage des Tages

BDSG, Datenschutzrecht, DS-GVO, Mietrecht, Wohnungsmiete

Besteht ein Anspruch des Mieters auf Auskunft über die Person, die ihn bei Vermieter bzw. Hausverwalter „angeschwärzt“ hat?

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich zur Beschränkung des Auskunftsrechts über die Herkunft von Daten...

24.08.2022
Weiterlesen
Frage des Tages

Arbeitsrecht, Coronavirus, Covid-19

Ist der Arbeitgeber verpflichtet, dem Arbeitnehmer einen Coronatest zur Verfügung zu stellen, damit dieser im Rahmen der 3G-Regel seiner Testpflicht nachkommen kann?

Nein! Der Arbeitgeber hat dem Arbeitnehmer zwar aktuell zwei Tests pro Woche anzubieten. Hierbei handelt...

04.03.2022
Weiterlesen
Frage des Tages

Arbeitsrecht, ArbGG, Arztrecht, Medizinrecht, Verwaltungsrecht

Vor welchem Gericht muss geklagt werden, wenn es um die Berichtigung eines Weiterbildungszeugnisses gemäß der Weiterbildungsordnung für Ärztinnen und Ärzte geht?

Dazu hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Hessen im Juli 2023 entschieden (Hessisches LAG, Beschl. v. 28.o7.2023...

02.09.2023
Weiterlesen