Rufbereitschaft

Der Arbeitnehmer leistet Rufbereitschaft (bisweilen auch Hintergrundarbeit genannt), wenn er verpflichtet ist, außerhalb der regulären Arbeitszeit seine Arbeit „auf Abruf“ aufzunehmen. Während der Zeiten der Rufbereitschaft kann sich der Arbeitnehmer grundsätzlich an einem Ort seiner Wahl aufhalten. Den Arbeitnehmer trifft lediglich die Pflicht, für eine ununterbrochene Erreichbarkeit zu sorgen; er muss dem Arbeitgeber daher seinen jeweiligen Aufenthaltsort anzeigen, was auch durch Erreichbarkeit mittels Handy gewährleistet werden kann.

Rufbereitschaft ist grundsätzlich keine Arbeitszeit im Sinne des ArbZG. Siehe aber etwa EuGH, Urt. v. 09.03.2021 – C-580/19, NZA 2021, 489:

„Art. 2 Nr. 1 der Richtlinie 2003/88/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. November 2003 über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung ist dahin auszulegen, dass Bereitschaftszeit in Form von Rufbereitschaft, während der ein Arbeitnehmer in der Lage sein muss, innerhalb von 20 Minuten in Einsatzkleidung mit dem ihm von seinem Arbeitgeber zur Verfügung gestellten Einsatzfahrzeug unter Inanspruchnahme der für dieses Fahrzeug geltenden Sonderrechte gegenüber der Straßenverkehrsordnung und Wegerechte die Stadtgrenze seiner Dienststelle zu erreichen, nur dann in vollem Umfang ´Arbeitszeit´ im Sinne dieser Bestimmung darstellt, wenn eine Gesamtbeurteilung aller Umstände des Einzelfalls, zu denen die Folgen einer solchen Zeitvorgabe und gegebenenfalls die durchschnittliche Häufigkeit von Einsätzen während der Bereitschaftszeit gehören, ergibt, dass die dem Arbeitnehmer während der Bereitschaftszeit auferlegten Einschränkungen von solcher Art sind, dass sie seine Möglichkeiten, dann die Zeit, in der seine beruflichen Leistungen nicht in Anspruch genommen werden, frei zu gestalten und sie seinen eigenen Interessen zu widmen, objektiv gesehen ganz erheblich beeinträchtigen.“

Siehe auch den Beitrag von Eylert/Meyer in NZA 2022, 225 ff. [„Rufbereitschaft am Ende – Jaeger reloaded?“].

(Letzte Aktualisierung: 01.04.2022)