Arbeitsrecht, BGB, Homeoffice

Besteht ein Anspruch des Arbeitnehmers auf Aufwendungsersatz im Homeoffice?

Diese Frage ist bis heute nicht abschließend geklärt und nur anhand der Umstände des Einzelfalls zu...

Arbeitsrecht, Arbeitsvergütung, BGB, GewO, Kryptowährung

Zum Anspruch des Arbeitnehmers auf Vergütung in einer Kryptowährung

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Baden-Württemberg hat im Leitsatz wie folgt entschieden  (LAG Baden-Württemberg,...

Arbeitsrecht, BGB, Schadensersatz

Anspruch des Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber auf Schadensersatz wegen verspäteter Zielvorgabe

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Köln hat zu einem Schadensersatzanspruch eines Arbeitnehmers gegenüber...

Arbeitsrecht, BGB, Schadensersatz, Steuerrecht

Wie hoch ist der Anspruch des Arbeitnehmers auf Schadensersatz, wenn der Arbeitgeber pflichtwidrig keinen auch zur privaten Nutzung vorgesehenen Dienstwagen zur Verfügung stellt?

Stellt der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer pflichtwidrig keinen auch zur privaten Nutzung vorgesehenen Dienstwagen...

Arbeitsrecht, BGB, NachwG, Schadensersatz

Kann ein Verstoß des Arbeitgebers gegen das Nachweisgesetz zu einem Schadensersatzanspruch des Arbeitnehmers führen?

Ja, das ist denkbar. Siehe zu einem solchen Fall beispielsweise das Urteil des Bundesarbeitsgerichts...

Arbeitsrecht, BGB, KSchG, Kündigungsrecht

Erfolgreicher Auflösungsantrag des Arbeitgebers nach §§ 9, 10 KSchG wegen leichtfertig unrichtigen Prozessvortrags des Arbeitnehmers

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat wie folgt entschieden (BAG, Urt. v. 24.08.2023 – 2 AZR 306/22 [aus...

Arbeitsrecht, Tarifvertragsrecht, TVG

Kann ein Verpflegungszuschuss in einen auf die Vergütung des Arbeitnehmers bezogenen Sachgruppenvergleich einbezogen werden?

Nein, meint das Bundesarbeitsgericht (BAG, Urt. v. 25.01.2023 – 4 AZR 171/22 m. Anm. Dierks in DB 2023,...

Arbeitsrecht, BGB, KSchG, Kündigungsrecht

Zum Anspruch auf Zahlung einer Abfindung

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz hat sich mit einem Anspruch auf Abfindung eines Arbeitnehmers...

Arbeitsrecht, BUrlG, Urlaubsrecht

Zum Verzicht des Arbeitnehmers auf Urlaub oder Urlaubsabgeltung

Das Landesarbeitsgericht (LAG Köln hat zu dem in der Überschrift genannten Thema im Leitsatz wie folgt...

AGB-Recht, Arbeitsrecht, BGB

Rückzahlung von Studienkosten bei einer Eigenkündigung des Arbeitnehmers

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz hat im Leitsatz wie folgt entschieden (LAG Rheinland-Pfalz,...

Arbeitsrecht, Datenschutzrecht, DS-GVO, Kündigungsrecht

Führt ein Datenschutzverstoß dazu, dass durch den Arbeitgeber so gewonnene Erkenntnisse bei einer Kündigung eines Arbeitnehmers keine Beachtung finden dürfen?

Siehe dazu BAG, Urt. v. 29.06.2023 – 2 AZR 296/22 [Pressemitteilung 31/23 des Gerichts v. 29.06.2023]:...

Arbeitsrecht, Datenschutzrecht, DS-GVO

Steht dem Arbeitnehmer nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses ein Anspruch auf Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte zu?

Nein, meint das Landesarbeitsgericht Sachsen (LAG Sachsen, Urt. v. 31.03.2023 – 4 Sa 117/21). Im Leitsatz...

Arbeitsrecht, Kündigungsrecht

Zur (Un)Wirksamkeit einer Probezeitkündigung eines schwerbehinderten Arbeitnehmers ohne Präventionsverfahren

Arbeitgeber sind verpflichtet, auch innerhalb der sog. Wartezeit nach § 1 Abs. 1 KSchG, §§ 173 Abs....

Arbeitsrecht, GG, Verfassungsrecht, Zivilprozessrecht, ZPO

Einstweilige Verfügung gerichtet auf Beschäftigung eines Arbeitnehmers

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Sachsen hat entschieden (LAG Sachsen, Urt. v. 19.02.2024 – 2 SaGa 9/23...

Arbeitsrecht, Betriebsrat, KSchG, Kündigungsrecht

Zu § 15 Abs. 3b KSchG* (Kündigung eines Arbeitnehmers, der Vorbereitungshandlungen zur Errichtung eines Betriebsrats oder einer Bordvertretung unternimmt)

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Köln hat in einem Fall zu der in der Überschrift erwähnten Thematik...

Arbeitsrecht, KSchG, Kündigungsrecht

Erfolgreiche Klage eines Arbeitnehmers gegen eine betriebsbedingte Kündigung

Das Arbeitsgericht (ArbG) Erfurt hatte über eine arbeitgeberseitige und betriebsbedingte Kündigung...

Arbeitsrecht, BGB, GG, Gleichbehandlung, Verfassungsrecht

Zur unterschiedlichen Anhebung der Vergütung nach durch den Vorgesetzen eines Arbeitnehmers festgelegten Kriterien

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Düsseldorf hat in einem Fall, in dem es um eine unterschiedlich hohe...

Arbeitsrecht, EntgeltFG, Entgeltfortzahlung, Krankheit, Kündigung

Entschuldigtes Fehlen eines Arbeitnehmers

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg hat im Leitsatz wie folgt entschieden (LAG Berlin-Brandenburg,...

Die Kündigung durch den Arbeitgeber wegen Krankheit des Arbeitnehmers

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Einkommensteuer, EStG, Steuerrecht

Zuordnung eines Arbeitnehmers zu einer ortsfesten betrieblichen Einrichtung des Arbeitgebers

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat im Leitsatz wie folgt entschieden (BFH, Urt. v. 14.09.2023 – VI R 27/21):...