Wie steht es um die Rechte eines Käufers im Falle fehlender Nachhaltigkeit der gekauften Sache?

Frage der Woche

07.12.2022 — Lesezeit: 1 Minute

Wie steht es um die Rechte eines Käufers im Falle fehlender Nachhaltigkeit der gekauften Sache?

In diesen Fällen wird es häufig rechtlich schwierig sein, von einem Mangel im Sinne von § 434 BGB auszugehen.

Siehe auch den Beitrag von Beck in NJW 2022, 3313 ff. [„Die Rechte des Käufers bei fehlender Nachhaltigkeit der Kaufsache“].

Diesen Artikel teilen

Artikel speichern

Suchen

Format

Themen

Autor(en)

Guido Brenke
Rechtsanwalt

Mail: adlershof@etl-rechtsanwaelte.de

Alle Kontaktdaten

Letzte Beiträge

Schadensersatzklage zweier großer Kaufhausketten gegen das Land Baden-Württemberg im Zusammenhang mit Corona-Lockdowns abgewiesen

29.04.2025

Kündigung wegen Krankheit: Was Arbeitgeber wissen müssen, wenn Arbeitnehmer trotz Krankschreibung aktiv sind

28.04.2025

Freundin während der Arbeitszeit besucht – Detektivkosten nach fristloser Kündigung erstattungsfähig

25.04.2025

Darf Arbeitslohn in Kryptowährung gezahlt werden?

24.04.2025

Unwirksame Rückzahlungsklauseln bei Studienförderung – Was Arbeitgeber beachten müssen

24.04.2025

Weitere interessante Artikel

Frage der Woche

ESG, Handels- und Gesellschaftsrecht, Kaufrecht, M&A, Nachhaltigkeit, Unternehmensbewertung

Können Fragen der Nachhaltigkeit Einfluss auf die Bewertung eines Unternehmens haben?

Ja, das ist durchaus denkbar. Siehe dazu auch den Beitrag von Zwirner/Boecker in DB 2024, 473 ff. [„Relevanz...

21.03.2024

Aktuelles

BGB, Erbrecht, Testament

Zur (wirksamen) Errichtung eines Testaments auf der Rückseite einer Speisekarte bzw. eines Speiseplans eines Cafés durch einen an Parkinson erkrankten Erblasser

In Übereinstimmung mit der Vorinstanz hat das KG im Ergebnis keine rechtlichen Bedenken gegen die wirksame...

21.08.2023

Frage der Woche

BGB, Datenschutzrecht, DS-GVO, Europarecht, Krankenversicherung, PKV, Versicherungsrecht

Wie weit reicht der Auskunftsanspruch des Versicherungsnehmers gegenüber dem Versicherer, wenn es um zurückliegende Prämienanpassungen in der PKV geht?

Siehe hierzu BGH, Urt. v. 27.09.2023 – IV ZR 177/22, DB 2023, 2556 [Leitsatz zu 1.) und 2.)]: „Dem...

08.11.2023

Aktuelles

Einkommensteuer, EStG, Familienrecht, Grundstücksrecht, Steuerrecht

Steuerliche Folgen im Falle der entgeltlichen Veräußerung eines Miteigentumsanteils an dem im Miteigentum beider Ehepartner stehenden Einfamilienhaus innerhalb der Haltefrist

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat entschieden (BFH, Urt. v. 14.02.2023 – IX R 11/21): „Eine (willentliche)...

13.05.2023

Frage der Woche

BGB, Elternunterhalt, Familienrecht, Unterhaltsrecht

Wie hoch ist im Falle eines sog. Elternunterhalts ein angemessener Selbstbehalt?

Siehe dazu etwa OLG München, Beschl. v. 06.03.2024 – 2 UF 1201/23, NJW-Spezial 2024, 228: Das Gericht...

09.05.2024

Frage der Woche

BGB, Kaufrecht, Schuldrecht

Können auch Rechte Gegenstande eines Kaufvertrages sein?

Ja, vgl. § 453 BGB, so z. B. eine Forderung.

12.12.2023

Aktuelles

BGB, Datenschutzrecht, DS-GVO, Lebensversicherung, PKV, VVG

Zum Auskunftsanspruch des Versicherungsnehmers über die Höhe der auslösenden Faktoren im Rahmen der Beitragsanpassung der privaten Krankenversicherung

Das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe hat im Leitsatz wie folgt entschieden (OLG Karlsruhe, Urt. v. 17.03.2023...

13.05.2023

Frage der Woche

BGB, Erbrecht, Familienrecht, Pflegschaft, Pflichtteil

Bedarf es eines Ergänzungspflegers für die Geltendmachung von Pflichtteilsansprüchen der Kinder nach dem Tod des Vaters?

Grundsätzlich nein, meint das Oberlandesgericht (OLG) Köln (OLG Köln, Beschl. v. 17.04.2024 – 10...

25.06.2024

Aktuelles

BGB, Familienrecht

Familiengerichtliche Genehmigung, wenn der gesetzliche Vertreter eines Minderjährigen diesen zum selbstständigen Betrieb eines Online-Handels ermächtigt

Das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe hat wie folgt entschieden (OLG Karlsruhe, Beschl. v. 13.07.2023...

13.02.2024

Frage der Woche

BGB, Kaufrecht, M&A, Unternehmenskauf

Reicht die Offenlegung im Datenraum, wenn es um Aufklärungspflichten bei einem Unternehmenskauf geht?

Die Antwort auf die Frage müsste „jein“ lauten. Denn es ist immer der Einzelfall maßgeblich. BGH,...

23.12.2023

Frage der Woche

BGB, Kaufrecht, Schuldrecht

Wo ist die Abnahmepflicht des Käufers gesetzlich geregelt?

Siehe dazu § 433 Abs. 2 BGB.

19.12.2023

Frage der Woche

BGB, Mietrecht, Wohnungsmiete

Darf der Vermieter einer Wohnung mit Blick auf die Inflation die Miete auf Werte oberhalb der Werte des Mietspiegels anheben?

Nein, meint das Landgericht (LG) München I (LG München I, Beschl. v. 17.07.2024 – 14 S 3692/24)....

22.08.2024

Frage der Woche

Arbeitnehmerüberlassung, Arbeitsrecht, AÜG, Europarecht

Was gilt im Falle einer Überlassung von Arbeitnehmern innerhalb eines Konzern?

Siehe dazu den Beitrag von Straube/Fischer in DB 2023, 2564 ff. [„Arbeitnehmerüberlassung im Konzern...

09.11.2023

Frage der Woche

Arbeitsrecht, ArbGG, Arztrecht, Medizinrecht, Verwaltungsrecht

Vor welchem Gericht muss geklagt werden, wenn es um die Berichtigung eines Weiterbildungszeugnisses gemäß der Weiterbildungsordnung für Ärztinnen und Ärzte geht?

Dazu hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Hessen im Juli 2023 entschieden (Hessisches LAG, Beschl. v. 28.o7.2023...

02.09.2023

Frage der Woche

Baurecht, BGB, Grundstücksrecht, Kaufrecht, Schuldrecht, Verjährung

Wann verjährt der Anspruch des Bauträgers bei Veräußerung eines Grundstücksanteils und gleichzeitiger Verpflichtung eine Eigentumswohnung zu errichten?

Siehe dazu BGH, Urt. v. 07.12.2023 – VII ZR 231/22 [Leitsatz]: „Verpflichtet sich der Veräußerer...

18.01.2024

Frage der Woche

BGB, GbR, Gesellschaftsrecht, MoPeG. Personengesellschaften

Wo ist die sog. Informationsordnung im Recht der Personengesellschaften auf der Grundlage des MoPeG gesetzlich geregelt?

Siehe dazu § 717 BGB. Die Vorschrift lautet: „§ 717 Informationsrechte und -pflichten (1) Jeder Gesellschafter...

23.02.2024

Frage der Woche

Arbeitsrecht, Europarecht, KSchG, Kündigungsrecht

Ist die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses wegen Verstoß gegen die Vorgaben zur Massenentlassung (Anzeigepflicht) unwirksam?

Dazu hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) einen Beschluss veröffentlicht (BAG, Beschl. v. 01.02.2024 –...

19.02.2024

Frage der Woche

BGB, Schuldrecht

Worüber müssen sich die Parteien eines Kaufvertrages einig sein, damit der Kaufvertrag wirksam geschlossen ist?

Die Kaufvertragsparteien (Käufer und Verkäufer) müssen sich wenigstens über den Gegenstand des Kaufs...

15.12.2023

Frage der Woche

BGB, Schuldrecht

Welche drei Vertragstypen, die auf die Veräußerung eines Gegenstandes gerichtet sind, enthält das Besondere Schuldrecht des BGB?

Es handelt sich um die Vertragstypen Kauf, Tausch und Schenkung, wobei dem Kauf bzw. Kaufvertrag in der...

13.12.2023

Aktuelles

Arbeitsrecht, Arbeitszeitrecht, ArbZG, Einkomensteuer, EStG, Steuerrecht

Steuerfreiheit für Nachtarbeit trotz fehlender Dokumentation der Anfangs- und Schlusszeit der jeweiligen Nachtarbeit

Das Finanzgericht (FG) Schleswig-Holstein hat im Leitsatz wie folgt entschieden (FG Schleswig-Holstein,...

07.10.2023